_180223_4c
+
Der Stadtverordnetensitzungssaal im Gießener Rathaus.

Kommunalwahl

Stadtparlament sortiert sich nach Wahl neu: Grüne wollen Gießen mit SPD regieren

  • Burkhard Möller
    VonBurkhard Möller
    schließen

Nach nur einer Woche haben die Grünen mit der SPD den ersten Partner gefunden. Welche Partei die dritte oder sogar vierte im Bunde wird, ist noch offen.

Gießen Nur eine Woche haben die grünen Wahlsieger gebraucht, um mit fast allen im neuen Stadtparlament vertretenen Parteien und Wählergruppen eine erste Runde mit Sondierungsgesprächen zu führen. »Ich habe den Auftrag, gemeinsam mit der SPD weitere Sondierungsgespräche zu führen, um einen zweiten oder dritten Partner zu suchen«, erklärte der neue Fraktionsvorsitzende Alexander Wright, nachdem sich die neue und 16-köpfige Fraktion am Dienstagabend zu einer weiteren Online-Sitzung getroffen hatte.

Laut Wright waren die Sondierungen in der Reihenfolge der Größe der anderen Fraktionen geführt worden. Sondiert wurde also mit der CDU (zwölf Sitze), der SPD (zehn Sitze), der Gießener Linken (fünf Sitze), der Liste Gießen gemeinsam gestalten (Gigg/vier Sitze), der FDP und den Freien Wählern (beide drei Sitze), der PARTEI (zwei Sitze) und Volt (ein Sitz).

Die bisherigen Gespräche bezeichnete Wright als »atmosphärisch in Ordnung und sachlich«. Die Teilnehmer seien eher gut als schlecht gelaunt gewesen.

Stadtparlament Gießen: Viele Koalitionen rechnerisch denkbar

Der Auftrag, den Wright und die fünfköpfige Verhandlungsdelegation von der Fraktion erhalten haben, schließt die Möglichkeit von Dreier- und Viererbündnissen ein. Die bisherige Kenia-Koalition (Grüne, CDU, SPD) hätte mit erneut 38 Sitzen die breiteste Mehrheit, auf 31 Sitze brächte es ein Grün-rot-rotes Bündnis (Grüne, SPD, Gießener Linke), auch Grün-Rot-Grün (Grüne, SPD, Gigg) würde mit 30 Sitzen über eine knappe Mehrheit verfügen. Kommen FDP und Freie Wähler ins Spiel, würde ein vierter Partner benötigt bzw. könnte mit beiden eine Regenbogen-Koalition gebildet werden. Da ist also trotz der ersten Festlegung der Grünen auf die SPD als Partner noch viel möglich.

Stadtparlament Gießen: Keine Angst vor einer knappen Mehrheit

Knappe Mehrheiten schrecken Wright nicht. »Ich erwarte, dass die Debatten im neuen Stadtparlament offener werden und man sich auch innerhalb einer neuen Koalition stärker gegeneinander abgrenzt. Auf mich hat das in der bisherigen Koalition doch sehr träge gewirkt«. meinte Wright, der bisher Stadtrat war. In den weiteren Gesprächen gehe es nun darum, mit wem es »politisch und persönlich am besten passt«. Fortgesetzt werden sollen die weiteren Sondierungsgespräche nach Ostern. Die Entscheidung, mit wem dann Verhandlungen zur Bildung einer neuen Stadtkoalition geführt werden, trifft bei den Grünen eine Mitgliederversammlung. Bis zur ersten Stadtverordnetensitzung am 29. April wird die Koalitionsfrage mit Sicherheit noch nicht beantwortet worden sein, was auch nicht zu erwarten war. Bis zur Sitzung am 8. Juli solllte das neue Bündnis aber stehen.

Stadtparlament Gießen: Keine Gespräche mit der AfD

Bis auf die Videokonferenzen mit der PARTEI und Volt habe man sich mit den anderen Delegationen in großen Räumen persönlich getroffen. »Die Teilnehmer dieser Treffen haben alle vorher einen Schnelltest gemacht«, erläuterte Wright. Gespräche mit der AfD hatten die Grünen von vorneherein ausgeschlossen.

Kritik an der Begründung ihres Ausschlusses von den Sondierungsgesprächen kommt von AfD-Fraktionschefin Sandra Weegels: »Immer wieder wird versucht, der einzig wahren konservativen Oppositionspartei ihr grunddemokratisches Verständnis abzusprechen«. Unabhängig davon, dass die AfD aufgrund Ihrer Grundsätze und Zielsetzung »weit weg von der Ideologie der Grünen« sei und ohnehin kein Interesse an Gesprächen habe, werde die auf drei Abgeordnete geschrumpfte Fraktion wie bisher »auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung konstruktive Sachpolitik betreiben, kündigte Weegels an. (mö)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare