Stadt will Verein zur Antidiskriminierung beitreten

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Die Hashtag-Initiativen Metoo und Metwo zu Sexismus und Rassismus haben es gezeigt: Für viele Menschen ist Diskriminierung kein Thema für abgehobene Debatten in intellektuellen Großstadtzirkeln, sondern Alltag. Das gilt nicht nur für Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund, sondern auch für Homosexuelle, Behinderte und Senioren. Aber was könnten Konsequenzen aus den unzähligen persönlichen Geschichten sein, die im Internet erzählt werden? Antworten will der in Gründung befindliche Verein Antidiskriminierung Mittelhessen geben, dem die Stadt Gießen laut einem aktuellen Antrag des Magistrats beitreten will.

Die Hashtag-Initiativen Metoo und Metwo zu Sexismus und Rassismus haben es gezeigt: Für viele Menschen ist Diskriminierung kein Thema für abgehobene Debatten in intellektuellen Großstadtzirkeln, sondern Alltag. Das gilt nicht nur für Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund, sondern auch für Homosexuelle, Behinderte und Senioren. Aber was könnten Konsequenzen aus den unzähligen persönlichen Geschichten sein, die im Internet erzählt werden? Antworten will der in Gründung befindliche Verein Antidiskriminierung Mittelhessen geben, dem die Stadt Gießen laut einem aktuellen Antrag des Magistrats beitreten will.

Als Vereinsziele werden unter anderem die Begleitung der Diskriminierten, die Erarbeitung von Handlungsmöglichkeiten, das Einholen von Stellungnahmen, das Verfassen von Beschwerdebriefen, das Organisieren von Vermittlungsgesprächen sowie die Rechtsberatung von Betroffenen genannt. Der Verein will in Mittelhessen so eine "breit gefächerte Antidiskriminierungskultur etablieren, die sowohl juristisch relevante als auch gefühlte Diskriminierung bewusst macht, systematisch erfasst, gegegebenenfalls ahndet, abbaut und ihr vorbeugt", heißt es in der Antragsbegründung. Wie eine Ahndung von Diskriminierung konkret aussehen und was auf die "Täter" als Sanktion zukommen könnte, wird in dem Antrag nicht weiter erläutert.

Der Magistrat bezieht sich in seiner Antragsbegründung auch auf eine bundesweite Studie aus 2017, wonach jeder dritte Bundesbürger Diskriminierungserfahrungen gemacht hat. Als Diskriminierungsmerkmal nannten die Befragten interessanterweise am häufigsten aber nicht Geschlecht oder Herkunft, sondern mit fast 15 Prozent das Alter. Es folgten Geschlecht (9,2 Prozent) vor Religion/Weltanschauung und Herkunft mit jeweils 8,4 Prozent.

Die Initiative zur Gründung des Vereins ging ursprünglich vom Gießener Kreisausländerbeirat aus und führte zunächst zu einer interkommunalen Arbeitsgruppe, in der die mittelhessischen Landkreise Gießen, Lahn-Dill, Marburg-Biedenkopf sowie Limburg-Weilburg und die Städte Gießen, Wetzlar und Marburg vetreten waren. Ziel: ein "niedrigschwelliges Angebot" für von Diskriminierung betroffene Menschen zu schaffen. Da einige der beteiligten Kreise und Kommunen die von der AG gewünschte "mobile Antidiskriminierungsstelle" nicht finanzieren wollten, soll nun der Verein als Anlaufstelle und "regionales Netzwerk" fungieren. Einen Beitrittsbeschluss hat bislang aber nur der Landkreis Gießen gefasst, die Stadt Gießen und der Kreis Marburg-Biedenkopf wollen nun nachziehen. Beitritt und Mitgliedschaft würden die Stadt pro Jahr gut 5000 Euro kosten.

Am Mittwoch wird sich der parlamentarische Sozialausschuss mit dem Beitrittsantrag des Magistrats befassen. (Foto: pv)

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