Die Stadt Gießen erlässt rückwirkend die Kita-Gebühren - teilweise.
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Die Stadt Gießen erlässt rückwirkend die Kita-Gebühren - teilweise. 

Geld zurück

Stadt Gießen erlässt Eltern Kita-Gebühren

  • Kays Al-Khanak
    vonKays Al-Khanak
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Fast drei Monate lang gab es wegen Corona in den Gießener Kindertagesstätten nur eine Notbetreuung. Deshalb will die Stadt Eltern die Gebühren für April und Mai erlassen.

Auch in den hessischen Kindertagesstätten soll ab Anfang Juni wieder so etwas wie eine Art Normalität Einzug halten. Die Einrichtungen öffnen sich dann für einen Großteil der Kinder. Damit stellt sich auch die Frage nach den Kita-Gebühren. Denn die Stadt hatte den Eltern für die Zeit der Notbetreuung ab Mitte März einen Zahlungsaufschub gewährt. Nach Informationen dieser Zeitung sollen die Kita-Gebühren für April und Mai allen Eltern erlassen werden, wenn der Magistrat und das Stadtparlament in ihren kommenden Sitzungen zustimmen. Die Beiträge für März sollen je nach gebuchten Betreuungszeiten gezahlt werden, bestätigt Stadträtin Gerda Weigel-Greilich auf Anfrage dieser Zeitung.

Mitte März hatte das Land Hessen beschlossen, die Kitas zu schließen, um eine schnelle Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Die städtischen Einrichtungen und die der freien Träger in Gießen machten ihre Türen aber nicht komplett zu. Denn überall wurde die Notbetreuung von Kindern angeboten, deren Eltern in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten.

Kitas in Gießen: 50 Prozent der Kinder in Notbetreuung 

Ab Mitte März waren es lediglich 10 Prozent der Kinder, die die Notbetreuung in Anspruch nahmen. Mittlerweile sind es 50 Prozent. Wenn die Einrichtungen ab Dienstag wieder mit einer Art Regelbetrieb starten, werden etwa 80 Prozent der Gießener Kita-Kinder in den Einrichtungen betreut, schätzt Weigel-Greilich. Diese hohen Zahlen hängen unter anderem mit dem hohen Anteil an medizinischem Personal und Alleinerziehenden in Gießen zusammen.

Die Stadt hat ihre Kita-Leitungen sowie die freien Träger jetzt in einem Brief über den eingeschränkten Regelbetrieb sowie den Umgang mit den Gebühren für die Monate März bis Mai informiert. In dem Schreiben, das dieser Zeitung vorliegt, heißt es außerdem: Die Essensgebühr für diesen Zeitrahmen werde lediglich bei den Familien erhoben, die die Notbetreuung in Anspruch genommen haben.

Die Stadt bietet Eltern an, den Vertrag ruhen zu lassen. Damit werden keine Gebühren fällig; das Kind kann aber nicht betreut werden. Dies gilt jeweils für einen vollen Monat. Alle Punkte treffen auch auf die Kindertagespflege zu.

Neben der Stadt Gießen haben bereits andere Kommunen auch im Landkreis darauf verzichtet, für die Zeit der Notbetreuung keine Gebühren zu verlangen. "Es ist immerhin viel Geld für die Eltern", sagt Stadträtin Weigel-Greilich. "Wir wollen Familien damit unterstützen, es ist eine Sache der Prioritäten." Deshalb sollen auch die Eltern keine Gebühren zahlen müssen, die im April und Mai die Notbetreuung in Anspruch genommen haben. "Manche haben dieses Angebot zum Teil nur an einem Tag in der Woche genutzt", betont die Grünen-Politikerin.

Kitas in Gießen: Entscheidung konnte nicht länger aufgeschoben werden 

Es war eine Grundsatzentscheidung der Stadt, alle Kitas - auch die der freien Träger - in vollem Umfang weiterzufinanzieren. Selbst dann, wenn nur ein Kind in einer Einrichtung betreut wurde. "Die Mitarbeiter haben die Zeit für Umbauarbeiten oder für neue Konzepte genutzt", sagt Weigel-Greilich. Dahinter steckt wohl auch die Idee, dass die Notbetreuung nicht bloß in den städtischen Einrichtungen gewährleistet wird. In anderen Kommunen war es zum Teil so, dass freie Träger ihre Kitas komplett schlossen und dementsprechend auch keine Notbetreuung anboten.

Der Mitte März beschlossene Zahlungsaufschub für die Kita-gebühren war eigentlich bis September angesetzt. "Aber wir können die Entscheidung nicht weiter verschieben, wenn wir den Regelbetrieb wieder anlaufen lassen", sagt Weigel-Greilich. "Die Eltern wollen jetzt Klarheit." Zustimmen müssen nun der Magistrat am 8. Juni sowie das Stadtparlament Anfang Juli in ihren Sitzungen. Ab Juni müssen die Eltern dann wieder die Kita-Gebühren in vollem Umfang zahlen. Auch wenn ihre Kinder im Rahmen des eingeschränkten Regelbetriebs die gebuchte Stundenzahl nicht komplett in Anspruch nehmen können.

In Gießen ist es vom Gehalt der Eltern und von der gebuchten Stundenzahl abhängig, wie viel ein Kita-Platz kostet. Es gibt in der städtischen Satzung 22 Beitragsklassen, die von einem bereinigten Nettoeinkommen zwischen 0 und über 4000 Euro ausgehen. Bei einem durchschnittlichen Nettoeinkommen beider Elternteile von 3780 Euro kosten 50 Wochenstunden für ein Krabbelkind 370 Euro im Monat. Für ein Kindergartenkind werden bei diesem Nettoeinkommen 187 pro Monat fällig.

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