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Noch ein Bild der Woche: Trotz Verbot erfreute sich der Stangenpark am Mittwoch großer Beliebtheit. FOTO: MÖ

Corona-Krise

Stadt Gießen: Corona-Ignoranz ist strafbar

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Die Stadt Gießen macht unmissverständlich klar: Verstöße gegen die Corona-Landesverordnung sind kein Kavaliersdelikt, sondern Strafhandlungen - und können hart sanktioniert werden.

Gießen(mö). Bußgelder müssten die zahlen, lauteten Forderungen, nachdem sich am Mittwochabend trotz Verbot zahlreiche Personen unter anderem zum Krafttraining im Stangenpark im Stadtpark in der Wieseckaue getroffen hatten. Ganz davon abgesehen, dass das Kassieren von Bußgeld vor Ort durch Mitarbeiter der städtischen Ordnungspolizei auch ein problematischer Sozialkontakt wäre, sind die Verstöße gegen die Corona-Verordnung des Landes Hessen mehr als nur eine Ordnungswidrigkeit. "Der Verstoß gegen die Verordnung ist gemäß Infektionsschutzgesetz strafbar. Strafbar macht sich, wer der Verordnung zuwiderhandelt", stellt Stadtsprecherin Claudia Boje klar. Dies betreffe zum Beispiel die Betretungsverbote von Spielplätzen oder Sportanlagen, die durch die Beschilderung "explizit auch sogenannt sind", erläutert Boje.

Die städtische Ordnungspolizei sei aber zunächst einmal aufklärend tätig. Denn dass alle Menschen die Verordnung gelesen und verstanden haben - davon könne die Ordnungspolizei nicht ausgehen. Es könne auch niemand gezwungen werden, sich in den Zeitungen oder auf den Internet-Seiten der Behörden zu informieren. "Es wäre daher wirklich nicht verhältnismäßig, gleich Strafen zu verhängen", fügte Boje hinzu.

Wie Mitarbeiter der Ordnungspolizei gegenüber der GAZ am Donnerstag im Stadtpark Wiesckaue berichteten, stoßen sie bei ihren Streifen auf viel Verständnis. "Die meisten haben glaubhaft versichert, dass sie über die Sperrung der Sportanlagen nichts wussten", sagte ein Abteilungsleiter des Ordnungsamts.

Das war freilich, bevor die Bereiche mit rot-weißen Bändern und Verbotsschildern gesperrt wurden. Eine Stunde später indes tummelten sich schon wieder mehrere Personen im Stangenpark (Foto). In diesen Fällen könne die Ordnungspolizei im Rahmen der Gefahrenabwehr Platzverweise erteilen. Sollte es weiterhin zu offensichtlich mutwilligen Verstößen gegen die Anweisungen der Behörden kommen, könnten die Personsalien der Personen festgestellt und strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, sagte die Magistratssprecherin weiter.

Das wäre zum Beispiel der Fall, wenn es zu sogenannten Corona-Partys kommt, bei denen sich junge Leute bewusst gegenseitig anstecken. In Gießen sind derartige "Happenings" bislang nicht bekannt, erklärte die Ordnungspolizei mit Stand von Donnerstagabend.

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