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SPD-Streit um Fahrradweg an der Philosophenstraße in Gießen geht weiter

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Von: Burkhard Möller

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Radler auf Philosophenstraße. © Oliver Schepp

Noch immer gibt es verschiedene Meinungen zu dem geplanten Bau eines Fuß- und Radwegs im Gießen. Eine Lösung wurde bisher noch nicht gefunden.

Gießen-Wieseck – Die Differenzen zwischen der Stadtverordnetenfraktion der SPD und den Genossen in Wieseck über die künftige Verkehrsführung auf der Philosophenstraße sind nicht ausgeräumt. Bei der letzten Vorstandssitzung des Ortsvereins Ende März sei „Unmut“ über das Vorgehen der SPD im Stadtparlament geäußert worden, heißt es in einer Mitteilung der Wiesecker SPD.

Anlass sei die Beratung über einen Antrag des Ortsbeirats im Februar im Stadtparlament gewesen, der von der grün-rot-roten Koalition abgeändert worden sei. Bei den Genossen im Stadtteil herrsche „Verärgerung“, weil sie vorab nicht informiert worden seien und der Beschluss auch dem Kommunalwahlprogramm des SPD-Stadtverbands widerspreche. Dort heißt es laut Ortsvereins-Sprecherin Petra Bröckmann: »Den seit vielen Jahren vom Ortsbeirat Wieseck geforderten Radweg entlang des Philosophenstraße wollen wir jetzt zügig umsetzen.« Der SPD-Ortsverein fordere die Stadtfraktion daher auf, den ursprünglichen Antrag des Ortsbeirats, der auch dem Willemn der Sozialdemokraten vor Ort entspreche, erneut ins Stadtparlament einzubringen.

Radweg in Gießen – Entscheidung für den Bau eines straßenbegleitenden Rad- und Fußwegs noch offen

Wie berichtet, will die Koalition aus Grünen, SPD und Gießener Linke die Zeit bis zu einer naturschutzrechtlichen Entscheidung über den Bau eines straßenbegleitenden Rad/Fußwegs entlang der Philosophenstraße mit einem Verkehrsversuch mit einer Fahrradstraße überbrücken. Beschlossen wurde im Februar daher eine Änderung der Koalition zum Ursprungsantrag des Ortsbeirats.

Der hatte sich mehrheitlich gegen den Verkehrsversuch und für den „umgehenden“ Bau des schon lange gewünschten Rad-Fußwegs zwischen Wieseck und dem Ostviertel ausgesprochen. Für diese Forderung und einen Bürgerantrag waren in Wieseck rund 200 Unterschriften gesammelt worden. Dabei arbeiteten die Ortsvereine von SPD und CDU zusammen.

Gießener CDU-Ortsvorsteher unterstellt Koalition falsche Gründe für Bau einer Fahrradstraße

CDU-Ortsvorsteher Michael Oswald und seine Mitstreiter in der BI Wieseck unterstellen der Koalition, dass die Hinweise auf die naturschutzrechtlichen Hürden nur vorgeschoben sind und die Fahrradstraße zur dauerhaften Lösung werden soll. Diese Befürchtung äußert auch der SPD-Ortsverein. Da die Fahrradstraße in der Koalitionsvereinbarung steht, hatte die Wiesecker SPD dem Bündnispapier nicht zugestimmt.

Der SPD-Stadtverordnete Kamyar Mansoori hatte im Parlament versichert, dass der Magistrat die Planfeststellung für den Rad/Fußweg forcieren werde. Komme dabei heraus, dass er durch das Naturschutzgebiet gebaut werden kann, werde er umgesetzt. Um die Sicherheit für Radler jetzt schon zu verbessern, versuchsweise eine Fahrradstraße eingerichtet werden. (Burkhard Möller)

Bei dem Unstimmigkeiten aufgrund eines Radwegs handelt es sich nicht um den ersten Fall. Auch beim Bau eines asphaltierten Radweges zwischen Dornholzhausen und Niederkleen wurde Kritik geäußert, da dies „nicht zeitgemäß“ sei.

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