Podiumsdiskussion

Spannung vor der Wahl zum Landtag

Alle Welt schaut momentan nach Hessen: Die Landtagswahl könnte nach der Wahl in Bayern eine weitere Klatsche für Union und SPD sowie ein schlechtes Zeugnis für die Große Koalition in Berlin bringen. Zur Bedeutung der hessischen Landtagswahl hatte das Zentrum für Medien und Interaktivität (ZMI) sowie das Institut für Politikwissenschaft der Justus-Liebig-Universität am Dienstagabend zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Vier Politikwissenschaftler diskutierten kontrovers über die aufgeheizte politische Ausgangslage kurz vor dem Wahlsonntag.

Von LWG

Alle Welt schaut momentan nach Hessen: Die Landtagswahl könnte nach der Wahl in Bayern eine weitere Klatsche für Union und SPD sowie ein schlechtes Zeugnis für die Große Koalition in Berlin bringen. Zur Bedeutung der hessischen Landtagswahl hatte das Zentrum für Medien und Interaktivität (ZMI) sowie das Institut für Politikwissenschaft der Justus-Liebig-Universität am Dienstagabend zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Vier Politikwissenschaftler diskutierten kontrovers über die aufgeheizte politische Ausgangslage kurz vor dem Wahlsonntag.

"Ich hoffe, Sie werden auch über diesen Abend hinaus anregende Diskussionen führen und dabei ihre Verwandte, Bekannte und Freunde einbeziehen", sagte JLU-Präsident Joybrato Mukherjee zur Begrüßung der rund 150 Gäste in der Uni-Aula. Er rief ein weiteres Mal auf, wählen zu gehen und so die Zukunft mitzubestimmen. Wie das aktuelle Politbarometer zeigt, wissen 44 Prozent der Wähler noch nicht, wen sie am Sonntag wählen. Laut der geschäftsführenden Direktorin des Instituts für Politikwissenschaft sowie stellvertretende geschäftsführende Direktorin des ZMI, Dorothée de Nève, könnten die Entwicklungen der letzten Tage viele Wähler mobilisieren und zu Bewegung des Parteienverhältnisses führen. Ossip Fürnberg von der Friedrich-Schiller-Universität Jena hält das Wahlverhalten in den letzten Jahren jedoch für "relativ stabil". Gleichzeitig befürwortet er die Unentschlossenheit vieler, "damit das Kreuz nicht immer an der gleichen Stelle gesetzt wird".

Noch viele Unentschlossene

Als Projektkoordinatorin im ZMI und Beraterin für den hessischen Wahl-O-Mat beobachtet Verena Schäfer-Nerlich den emotionalen Wahlkampf mit Bedenken. Die Aussagen auf Plakaten seien oft "wenig konkret" und würden zudem den Fokus teils nicht auf Hessen setzen. Der Wahl-O-Mat stelle keine Wahlempfehlung dar, sondern biete sich als Informations-Tool über die Parteiprogramme an, wie Schäfer-Nerlich erklärte.

Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel fand indes härtere Worte um abzurechnen. Waren laut einer Studie vor fünf Jahren noch etwa 44 Prozent mit der Regierung unzufrieden gewesen, seien es 2018 bereits 78 Prozent. Er sieht die Landtagswahl deshalb auch als "Referendumswahl über die Bundesregierung". Auf die Frage, ob bei einigen Parteien der Wille zu regieren über der Vertretung der Themen stehe, nannte Schroeder als Grund für diesen Eindruck eine "schleichende Entkernung". Um in Zukunft souverän aufzutreten, müssten "die Parteien ihre Identifikation definieren".

Die Podiumsdiskussion "Wirf Deine Stimme in die Waagschale" mit anschließender Debatte ist Teil der Veranstaltungsreihe "Kontroversen" des Instituts für Politikwissenschaft. De Nève zeigte sich am Ende erfreut über den Austausch. "Die Gäste waren gut vorbereitet und stellten uns substanzielle Fragen", sagte de Nève.

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