1. Gießener Allgemeine
  2. Gießen

Späte Bestätigung für Merz und Schäfer-Gümbel

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

Gießen (mö). Von Genugtuung mag er nicht sprechen. »Zufriedenheit« ist das Wort, das der Vorsitzende der hessischen SPD und der sozialdemokratischen Landtagsfraktion am Montag gebrauchte.

Am 4. November des vergangenen Jahres war Thorsten Schäfer-Gümbel noch einfacher Abgeordneter und saß, gemeinsam mit seinem Kollegen Gerhard Merz, vor zwei Redakteuren der Gießener Tageszeitungen in der SPD-Parteizentrale an der Grünberger Straße. Es war der Tag eins, nachdem Andrea Ypsilantis zweiter Anlauf, sich mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, am Veto von vier SPD-Abgeordneten gescheitert war. Der Versuch von Merz und Schäfer-Gümbel, dem tags zuvor vor einem Millionenpublikum ausgestrahlten Fernsehauftritt der »vier Aufrechten« die eigene Sicht der Dinge entgegenzuhalten, hatte fast etwas Verzweifeltes. »Legenden beenden«, wollte Schäfer-Gümbel. Was ihm damals nicht gelungen ist, hat nunmehr die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) erledigt.

Was die FAZ und deren Sonntagsausgabe in den letzten Tagen an Fakten in einer Artikelserie insbesondere zur Rolle von Jürgen Walter und Carmen Everts veröffentlicht haben, entspricht im Kern exakt dem Sachverhalt, den die beiden Gießener SPD-Abgeordneten dieser Zeitung an dem besagten 4. November geschildert hatten. Laut FAZ-Autor Volker Zastrow war der Anstoß, einen zweiten Versuch zu wagen, um eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Führung von Ypsilanti zu bilden, ganz wesentlich von den späteren Abweichlern selbst ausgegangen.

Dazu ein Auszug aus dem Artikel dieser Zeitung vom 5. November 2008, die Schilderungen von Merz und Schäfer-Gümbel betreffend: »Richtig sei, dass die Kollegen bis in den Frühsommer hinein Bedenken geäußert hätten, aber danach nicht mehr. Im Gegenteil seien es gerade die ›Netzwerker‹ rund um Walter gewesen, die nach dem ersten verpatzten Versuch, die Studiengebühren abzuschaffen, darauf gedrängt hätten, die Hängepartie im Landtag zu beenden. Merz: ›Da kamen immer wieder die Stimmen: So geht's nicht weiter. Wir müssen jetzt unseren Weg gehen.‹ Überdies sei Everts, die die Kooperation mit der Linken nach eigenem Bekunden aus Gewissensgründen ablehnt, an der Ausarbeitung eines Papiers beteiligt gewesen, in dem die Grundlagen zur Zusammenarbeit mit der Linksfraktion fixiert worden seien.«

Schäfer-Gümbel äußerte gestern auf Anfrage »Zufriedenheit über einen Beitrag zur Wahrheitsfindung und dass ein paar falsche Behauptungen aus der Welt geschafft worden sind«. An »Vergangenheitsbewältigung« indes könne die Hessen-SPD kein Interesse haben. »Wir müssen nach vorne schauen«, so der Licher. Schäfer-Gümbel räumte ein, dass die Neuverteilung einiger Rollen im hessischen Politdrama nichts daran ändere, dass der Wortbruch-Vorwurf an die Adresse der Hessen-SPD berechtigt war. Nicht überrascht sei er, dass es im Oktober 2008 zu einem Kontakt der Gruppe mit CDU-Regierungssprecher Dirk Metz gekommen war. »Das belegt nur, dass die Überraschtheit der Landesregierung über den Schritt der vier damals nur gespielt war.«

Merz, den die AZ gestern an seinem Urlaubsort in Frankreich erreichte, bekräftigte, dass es keinen zweiten Anlauf gegeben hätte, wenn es von der Gruppe um Walter die Zustimmung dafür nicht gegeben hätte. »Deshalb gab es doch die vielen Rückversicherungen.« Der »Bruchpunkt« bei dem früheren SPD-Fraktionschef sei offensichtlich die von Ypsilanti vorgelegte Kabinettsliste gewesen, in der Walter nicht als Wirtschaftsminister geführt worden war. Dass Walter sein Gewissen gedrückt habe, nimmt Merz dem Ex-Kollegen bis heute nicht ab: »Das waren nachgeschobene Gründe«.

Auch interessant

Kommentare