Die vier ersten Kandidaten der AfD und Aussteiger Steffen Reichmann (unten l.) bei einer Sitzung des Stadtparlaments. Oben Regina Schmidt, unten in der Mitte Spitzenkandidatin Sandra Weegels, neben ihr der Landtagsabgeordnete Arno Enners (Platz drei) und Thomas Biemer (Platz vier). ARCHIVBILD: SCHEPP
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Die vier ersten Kandidaten der AfD und Aussteiger Steffen Reichmann (unten l.) bei einer Sitzung des Stadtparlaments. Oben Regina Schmidt, unten in der Mitte Spitzenkandidatin Sandra Weegels, neben ihr der Landtagsabgeordnete Arno Enners (Platz drei) und Thomas Biemer (Platz vier). ARCHIVBILD: SCHEPP

Listenparteitag

Sandra Weegels führt Gießener AfD in die Kommunalwahl

  • Burkhard Möller
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Die Fraktionschefin im Stadtparlament wurde zur Spitzenkandidatin gewählt. Ein anderer Abgeordneter hat derweil das Handtuch geworfen - er war mit seiner Bewerbung gescheitert.

Gießen(mö). Mit zwei Frauen an der Spitze geht die Gießener AfD in die Kommunalwahl am 14. März kommenden Jahres. Zur Spitzenkandidatin wurde beim Listenparteitag am vergangenen Donnerstag im Bürgerhaus Allendorf laut einer Mitteilung der Partei die amtierende Fraktionsvorsitzende und Stadtsprecherin Sandra Weegels gewählt.

Laut Weegels hatten an der Versammlung 21 Mitglieder teilgenommen, um in Einzel-und Gruppenwahlen die erforderlichen 20 Plätze zu besetzen. Hinter ihr kandidiere mit der Stadtverordneten Regina Schmidt eine weitere Frau, auf Platz drei der Landtagsabgeordnete Arno Enners und auf Platz vier der Stadtverordnete Thomas Biemer. Weegels: "Damit hat der Stadtverband kommunalpolitisch erfahrene Kandidaten auf die vorderen Plätze gewählt, und auf den nachfolgenden Plätzen hat sich hoffnungsvoller Parteinachwuchs aus verschiedensten Berufen etablieren können".

Keine Erwähnung findet der frühere Fraktionsvorsitzende Prof. Steffen Reichmann, der von den Wählern vor fünf Jahren von Listenplatz drei auf Platz eins kumuliert wurde. "Ich habe mich zur Verfügung gestellt, bin aber nicht gewählt worden", erklärte Reichmann auf Anfrage. Damit ende sein kommunalpolitisches Engagement vorerst. Auch für den Kreistag sei er nicht nomniert worden. Reichmann, der in der Partei bleibt, fügte hinzu: "Ich reiße mich nicht um irgendwelche Posten." Weegels bestätigte - ebenfalls auf Anfrage -, dass ihr Vorgänger auf Listenplatz zwei kandidiert habe, aber Regina Schmidt in einer Kampfabstimmung unterlegen sei. Auf anderen Plätzen habe Reichmann anschließend nicht mehr kandidiert.

Auf den Plätzen fünf bis acht - so viele Sitze hat die AfD gegenwärtig im Stadtparlament - findet sich in Karl Heinz Reitz, dem Chef der Kreistagsfraktion, ein bekanntes Gesicht. Er kandidiert auf Platz sieben. Zwei Plätze vor ihm und damit auf einem aussichtsreichen Platz steht in Yassine Tamir ein junger Kandidat mit Migrationshintergrund. Platz sechs nimmt Martin Schmidt ein, Platz acht Bernd Bathe. Laut Weegels hat sich der Frauenanteil im Vergleich zu 2016 deutlich erhöht. Statt drei fänden sich jetzt sechs Frauen unter den 20 Kandidaten. Weegels ist über diese Entwicklung "sehr erfreut" und sieht den Stadtverband für den Wahlkampf mit diesem Personalangebot "sehr gut aufgestellt".

Nur 20 Kandidaten auf der Liste

Bei der Kommunalwahl 2016 hatte die AfD 12,9 Prozent erreicht, was ihr acht Sitze im Stadtparlament (59 Sitze) bescherte. Da die vor ihr platzierten Parteien SPD, CDU und Grüne einen Koalition eingingen, stellt die AfD in der noch laufenden Wahlperiode die stärkste Oppositionsfraktion.

An deren Spitze war es in der Vergangenheit zu zwei Wechseln gekommen. Hochschullehrer Reichmann übernahm den Fraktionsvorsitz 2017 von Enners und gab ihn zwei Jahre später an Weegels ab. Die in Flensburg geborene 39-jährige Polizeibeamtin gehört zu den Gründern des AfD-Stadtverbands und hatte 2016 bereits auf Listenplatz zwei kandidiert. Seit einigen Monaten ist sie auch Sprecherin der AfD in Gießen und damit Vorsitzende des Stadtverbands.

Mit 20 Kandidaten wird die AfD wohl eine der kürzesten Listen beim Wahlamt einreichen. Die FDP zum Beispiel, die nur drei Stadtverordnete stellt, hat 54 Kandidaten auf der Liste für die Wahl des Stadtparlaments stehen. Da bei einer Kommunalwahl jeder Wähler so viele Stimmen hat wie das Parlament Sitze, in Gießen also 59, und er jedem Kandidaten maximal drei Stimmen geben kann, müssen die Parteien mindestens 20 Bewerber aufbieten, um keine Stimmen zu verlieren. Gibt ein Wähler einer Partei seine Stimme, die eine Liste mit z.B. nur 15 Bewerbern eingereicht hat, würden ihr nur 45 Stimmen angerechnet.

Wie 2016 wird es auch 2021 keine AfD-Kandidaturen in den fünf Ortsbeiräten geben.

Superwahljahr

Den Gießenern steht ein Superwahljahr bevor. Gewählt werden Stadtparlament, Kreistag und Ortsbeiräte sowie Ausländerbeirat (14. März), Oberbürgermeisterin und Landrätin (Termin offen) und Bundestag (bis 24. Oktober).

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