Parlamentsantrag

»Runder Tisch« gegen Judenhass

  • Burkhard Möller
    VonBurkhard Möller
    schließen

Gießen (mö). Angesichts von Übergriffen auf jüdische Einrichtungen und Bürger in den letzten Wochen haben Grüne, SPD und die Gießener Linke, die im Moment über die Bildung einer Koalition verhandeln, einen »Runden Tisch Bekämpfung des Antisemitismus« angeregt. An diesem »Runden Tisch« sollte der Magistrat alle maßgeblichen staatlichen, politischen und gesellschaftlichen Kräfte versammeln, um über Maßnahmen zur Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus, Hass und Gewalt auf kommunaler Ebene zu beratschlagen.

Über die Ergebnisse sollter der Magistrat dem Stadtparlament berichten.

Hintergrund sind die Vorfälle in einigen deutschen Großstädten während der jüngsten kriegerischen Auseinandersetzung zwischen der radikal-islamistischen Hamas im Gaza-Streifen und Israel. Dabei wurden vor Synagogen Israel-Fahnen verbrannt, Steine geworfen und antijüdische Parolen gerufen.

Auch bei und am Rande einer Pro-Palästina-Kundgebung am Samstag auf dem Katharinenplatz kam es zu zwei Vorfällen. Einerseits wurde bei der Versammlung ein Propagandalied der Hamas skandiert, zudem wurde ein Teilnehmer der Kundgebung »Solidarität mit Israel - gegen jeden Judenhass auf deutschen Straßen« auf dem Heimweg am Marktplatz angegriffen, weil er eine Israel-Fahne mit sich führte.

In ihrem Resolutionsentwurf bekunden Grüne, SPD und Gießener auch ihre Solidarität mit den Bewohnern von Gießens israelischer Partnerstadt Netanya. Sie war auch Ziel von Raketenangriffen der Hamas, zu Schäden oder Verletzten kam es aber nicht.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare