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Am Podium (v.l.): Leyla Karadeniz, Stefan Walther (beide Gießener Linke), Henning Mächerle (Kurdistan-Solidaritätsbündnis Gießen).

Podiumsdiskussion zur Flüchtlingssituation stellt Systemfrage

Gießen (jwr). Warum sind weltweit 60 Millionen Menschen auf der Flucht? Muss Deutschland sie alle aufnehmen? Müssen wir Angst davor haben? Warum brennen Unterkünfte – und was können wir tun? Solche Fragen hatten das Kurdistan-Solidaritätsbündnis Gießen und das Wahlbündnis Gießener Linke sowie weitere Unterstützer gestellt, um bei einer Podiumsdiskussion Antworten zu finden.

Von Fluchtursachen und internationalen Zusammenhängen war die Rede, die aktuelle Situation in Deutschland und praktikable Lösungen waren dagegen allenfalls Randthemen im Kerkradezimmer der Kongresshalle, wo knapp 50 Menschen zusammengekommen waren.

Die Erfolge rechtsradikaler Parteien in Europa seien eine Folge des Versagens bürgerlicher Parteien, meinte Henning Mächerle vom Kurdistan-Solidaritätsbündnis. Die Politik der "imperialistischen Staaten" habe die aktuelle Situation mit verursacht. Ganze Staaten seien in den ökonomischen Ruin getrieben worden und "gegen die Fluchtursachen gibt es nur ein Mittel": eine andere, sozialistische Gesellschaft ohne Privateigentum. Statt der Nationalität, so Mächerle später, sei die Klassenfrage zentral, sie werde aber verdeckt von der Diskussion über berechtigte und unberechtigte Fluchtgründe.

Leyla Karadeniz (Gießener Linke) konzentriert sich auf die Situation von Geflüchteten in Deutschland. Man verstehe die Sorgen jener, die hierzulande verarmt seien, aber es gebe keine Toleranz, wenn rechte Parteien diese Sorgen missbrauchten. "Wenn Steuerflüchtlinge konsequent verfolgt würden, wäre genug Geld für Flüchtlinge da", sagt Karadeniz. Auch müsse kriminellen Schleusern das Handwerk gelegt werden. Die Lage in den Erstaufnahmeeinrichtungen sei katastrophal, sie seien überfüllt und böten keine Privatsphäre, dort sei "Gewalt programmiert".

Ein syrischer Flüchtling schilderte kurz seine Flucht, bevor die Diskussion begann. Man müsse sich von Staaten lösen, sagt einer, man müsse die Systemfrage stellen, ein anderer. Eine mitunter aufgeregte, wenig strukturierte und ausufernde Debatte, deren Tiefpunkt ein gewalttätiger Angriff war: Ein Gast war schon zuvor einen anderen verbal scharf angegangen und hatte sich partout nicht an die Liste der Wortmeldungen halten wollen. Als er dann auf den anderen losging, wurde er des Saals verwiesen.

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