In die Jahre gekommen ist das Gießener Parkleitsystem. Im kommenden Jahr soll es nun endlich neu geplant werden.	FOTO: SCHEPP
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In die Jahre gekommen ist das Gießener Parkleitsystem. Im kommenden Jahr soll es nun endlich neu geplant werden.

Gießener Haushalt

Neue Schulden für modernen Stadtverkehr in Gießen: Das ist 2021 geplant

  • Burkhard Möller
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Zusätzliches Geld für den Gießener Stadthaushalt wird auch in die Modernisierung des Verkehrssytems gesteckt. Davon profitieren sollen alle Verkehrsteilnehmer.

Gießen – Nur zwölf Seiten Umfang haben die beiden Vorlagen, die der Magistrat am Dienstag in seiner Pressekonferenz vorstellte, aber in den Papieren steckt ein kleiner Stadthaushalt. Auf 150 Positionen summieren sich die zusätzlichen Ausgaben und Einnahmen, die seit der Einbringung des Stadtetats im September noch dazugekommen sind. Unterm Strich der sogenannten Magistratsänderungslisten stehen mit einem Defizit von nunmehr knapp 4,5 Millionen Euro und einer Nettoneuverschuldung in Höhe von 13 Millionen Euro zwar zwei unerfreuliche Zahlen. Der Inhalt indes zeigt, dass sich die Stadtspitze von ihrem Ziel, weiter in die städtische Infrastruktur zu investieren, vom Coronavirus nicht abbringen lassen will. »Wir haben riesige Investitionsbedarfe«, sagte Oberbürgermeisterin und Stadtkämmerin Dietlind Grabe-Bolz (SPD).

Dabei geht es keineswegs nur um das investive Tagesgeschäft wie die Sanierung der Stadtschulen, sondern auch um die Umsetzung politischer Ziele wie die Modernisierung der städtischen Verkehrsinfrastruktur.

Gießen: Ziel ist weniger Parksuchverkehr

So werden rund 1,4 Million Euro in die Planung eines neuen Parkleitsystems, den Ausbau des Datennetzes und den Umbau der Ampelsteuerungen an den größeren Kreuzungen gesteckt. Damit will die Stadt Parksuchverkehr vermeiden und den Verkehrsfluss - Stichwort Grüne Welle - verbessern. »Auch das läuft unter der Überschrift Verkehrswende«, sagte CDU-Bürgermeister Peter Neidel zu diesen Maßnahmen.

Weitere 200 000 Euro werden für neue Bushaltestellen verwendet, 350 000 Euro kämen der Förderung des Radverkehrs zugute. So werde im kommenden Jahr eine Querung der Frankfurter Straße für Fußgänger und Radfahrer auf Höhe der Alicenstraße entstehen, fügte Neidel hinzu

Stadträtin Gerda Weigel-Greilich (Grüne) verwies zudem auf die 200 000 Euro hin. Mit dem Geld soll die Fußgängerunterführung in Verlängerung der Gleisunterführung aus dem Bahnhof zur Lahnstraße, wo ein Fernbusbahnhof entstehen soll, geplant werden. Die 80 000 Euro, mit denen die Stadt für die Universität beim Fahrradleihsystem einspringen will, sind dagegen laufende Kosten, die im Ergebnishaushalt verbucht werden.

500 000 Euro werden gemäß dem Parlamentsbeschluss zum Klimaschutz auf verschiedene Kostenträger innerhalb der Stadtverwaltung verteilt, um die organisatorischen Grundlage für die eigentlichen Maßnahmen zur Reduzierung der klimaschädlichen Treibhausgase zu schaffen.

Eine große Maßnahme betrifft das innerstädtische Wieseckufer. Für eine Million Euro soll die historische Uferbefestigung zwischen Berliner Platz und Alicenstraße saniert werden. Zu diesem Projekt aus dem Programm »Grüner Anlagenring« erwartet die Stadt laut Umweltdezernentin Weigel-Greilich erhebliche Fördermittel. Unter die Überschrift Wirtschaftsförderung fallen die zusätzlichen 50 000 Euro für die regionale Werbekampagne für den Gießener Innenstadthandel, die 2021 fortgesetzt werden soll.

Gießen: 420 000 Euro für Osthalle

Auch der Schul- und Hochleistungssport wird bedacht, unter anderem mit zusätzlichen 420 000 Euro für eine TV-taugliche Beleuchtung der 46ers-Heimspielstätte Osthalle und 650 000 Euro Planungskosten für die neue Sporthalle an der »Lio«.

Oberbürgermeisterin Grabe-Bolz geht davon aus, dass längst nicht alle Maßnahmen in 2021 begonnen werden können und die jetzt eingeplante Neuverschuldung so nicht eintreten wird. Routine sei die Haushaltsplanung in diesen Zeiten aber nicht. 2020 werde auch in dieser Hinsicht als »ein besonderes Jahr« in Erinnerung bleiben.

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