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Gabriel Artuc an seinem Kioskfenster. Neuerdings darf er sonntags nicht mehr verkaufen.

Kiosk oder Laden?

Marbobo-Kiosk in Gießen: Bizarrer Streit mit der Stadt - „Es geht um meine Existenz“

  • Christoph Hoffmann
    VonChristoph Hoffmann
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Seit zwölf Jahren betreibt Gabriel Artuc schon den Marbobo-Kiosk in der Ludwigstraße. Genauso lange bietet er sonntags einen Fensterverkauf an. Das Ordnungsamt hat neuerdings jedoch etwas dagegen und den Verkauf in der bisherigen Form untersagt.

Gießen - Die Inzidenz sinkt, die Corona-Maßnahmen werden gelockert, und obendrein zieht es die Menschen bei sommerlichen Temperaturen ins Freie. Für die Gießener Geschäftsleute ist das ein Segen, schließlich haben sie durch die Pandemie teils erhebliche Einbußen verkraften müssen. Das gilt auch für Gabriel Artuc, der in der Ludwigstraße den Marbobo-Kiosk betreibt. So richtig freuen auf den Sommer kann er sich derzeit aber nicht. »Dem Ordnungsamt ist nach zwölf Jahren aufgefallen, dass wir ein begehbarer Laden und kein Kiosk sind«, sagt Artuc. Und diese Entscheidung hat weitreichende Auswirkungen auf die Öffnungszeiten des, nun ja, Marbobo-«Ladens«. Zwölf Jahre lang habe er sonntags sechs Stunden lang einen Fensterverkauf angeboten, sagt Artuc, seit sechs Wochen öffne er sonntags nicht mehr. Denn der Betreiber hatte Besuch vom Ordnungsamt.

Nach den Vorschriften des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes dürfen Verkaufsstellen an Werktagen 24 Stunden lang geöffnet haben, an Sonn- und Feiertagen müssen sie hingegen schließen. »Allerdings gibt es Ausnahmen«, sagt Stadtsprecherin Claudia Boje und nennt neben Tankstellen sowie Verkaufsstellen an Bahnhöfen auch Kioske als Beispiel. Letztere dürfen demnach an Sonn- und Feiertagen für die Dauer von sechs Stunden zur Abgabe von Zeitungen, Tabakwaren und Genussmitteln in geringen Mengen geöffnet haben.

Marbobo-Kiosk in Gießen: Unterscheidung zwischen „echtem“ Kiosk und „begehbarem Laden“

Der Besuch des Ordnungsamts in der Ludwigstraße resultiert aus Entscheidungen des Verwaltungsgerichts in Kassel sowie des Oberlandesgerichts Frankfurt, wie Boje sagt. »In diesen Urteilen wird klargestellt, dass ein Kiosk eine kleine ortsfeste, meist nur aus einem einzigen Raum bestehende bauliche Anlage ist, die in der Regel von Kundinnen und Kunden nicht betreten werden kann und bei der die Warenausgabe in Form eines Schalterverkaufs stattfindet.« Des Weiteren werde erläutert, dass auch eine provisorische Abtrennung des eigentlichen Ladengeschäftes nicht dazu führe, dass der Laden zu einem Kiosk werde.

Gleichzeitig betont Boje, dass Artuc der Betrieb an Sonntagen nicht untersagt worden sei. »Er wurde darüber informiert, dass es sich bei seinem Ladengeschäft im Sinne der aktuellen Rechtsprechung um keinen Kiosk handelt, da dieses von den Kundinnen und Kunden betreten werden kann und aus diesem Grund nicht an Sonn- und Feiertagen geöffnet haben darf. Ihm wurde allerdings auch erklärt, dass er seinen Kiosk auch an Sonn- und Feiertagen entsprechend den Vorschriften öffnen darf, wenn es sich dauerhaft um einen Kiosk handelt.« Heißt: Sollte sich Artuc entschließen, werktags seine Ware nur noch aus dem Fenster zu verkaufen, dürfte er das auch an Sonn- und Feiertagen tun. Ein Wechsel zwischen den Geschäftsmodellen, also werktags Ladengeschäft und sonntags Kiosk, sei aber nicht möglich. Das gelte im Übrigen für alle vergleichbaren Betriebe in der Stadt, sagt Boje, auch dort sei das Ordnungsamt vorstellig geworden.

Harte Zeit für Marbobo-Kiosk in Gießen: „War schwer genug, Rechnungen zu bezahlen“

Für Artuc ist die neue Regelung ein herber Schlag. »Ausgerechnet jetzt«, sagt er mit Blick auf Corona, »in den vergangenen Monaten war es schwer genug, die Rechnungen zu bezahlen.« Der Sonntag sei der umsatzstärkste Tag der Woche. Den Laden unter der Woche zu schließen und nur noch über das Fenster zu verkaufen, sei aber auch keine Option. »Dann fallen die gesamten Zusatzeinkäufe an der Kasse weg.«

Artuc hat daher eine Anwältin eingeschaltet. Denn er vertritt die Meinung, dass sein Betrieb nicht mit jenem zu vergleichen sei, der Auslöser der Gerichtsentscheidungen war. »Dort wurde die Ladenfläche sonntags nur provisorisch abgetrennt. Ich hingegen habe ein fest verbautes Fenster.« Ihn störe vor allem, dass die Stadt ihm noch nichts Schriftliches zukommen lassen hat. Laut Boje ist das auch nicht geplant, da keine Untersagung stattgefunden hat. »Diese wäre auch völlig überflüssig, da dies ja bereits durch die Rechtsvorschrift und die dazu ergangene Rechtsprechung vorgegeben und geregelt ist.«

Artuc will sich damit nicht abfinden. »Wir werden über eine Feststellungsklage etwas Schriftliches erwirken und dann in Form eines Eilverfahrens gegen die Regelung vorgehen«, sagt er. Der Gang vor Gericht sei ihm eigentlich zuwider, betont der Gießener, die aktuelle Situation lasse ihm aber keine andere Wahl: »Es geht um meine Existenz.«

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