Grün-Rot-Rot

Lennartz: DKP ist Teil der Koalition

  • Burkhard Möller
    VonBurkhard Möller
    schließen

Gießen (mö). Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Gießen sieht sich als Teil der neuen grün-rot-roten Stadtregierung. Dies hat die Stadtverordnete Martin Lennartz (Gießener Linke/DKP) nach einer außerordentlichen DKP-Mitgliederversammlung, bei der der zwischen Grünen, SPD und der Gießener Linken ausgehandelte Koalitionsvertrag diskutiert und befürwortet wurde, deutlich gemacht.

»Alle anderen akzeptieren es, dass wir als DKP Bestandteil dieser Koalition sind. Das wird er auch noch«, sagte Lennartz zu Äußerungen des Fraktionschefs der Grünen, Alexander Wright.

Wright hatte erklärt, dass sich die Grünen in der Koalition mit SPD und Gießener Linke nicht von der linksextremistischen DKP abhängig machen wollten und die Stimme von Lennartz für die Grünen praktisch nicht zähle. Hintergrund: Grüne, SPD und Gießener Linke verfügen zusammen über 31 Sitze im 59-sitzigen Stadtparlament. Für die Koalitionsmehrheit sind also mindestens 30 Stimmen notwendig.

Ausgegrenzt fühle sie sich durch Wrights Aussagen nicht, erklärte Lennartz und verwies darauf, dass die Gießener Linke ein Listenbündnis sei, zu dem Die Linke, die DKP und das Linke Bündnis gehörten. Dies sei den Grünen bewusst gewesen, als sie die Gießener Linke zu Koalitionsgesprächen eingeladen habe.

Wie Lennartz weiter informierte, habe Linken-Fraktionschef Ali Al-Dailami den Mitgliedern der DKP den Koalitionsvertrag vorgestellt. Einige Punkte wie die geplante Bezahlung der Busfahrer nach dem Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes, der Bau von mehr Sozialwohnungen und der Stopp von Stromsperren durch die Stadtwerke hätten »völlige Zustimmung« gefunden. Kritisiert worden sei, dass die Interessen der arbeitenden Bevölkerung im Bündnispapier »eine zu geringe Rolle spielen«. Viele positive Forderungen könnten aber nur durchgesetzt werden, wenn die Bürger den Magistrat »immer wieder unter Druck setzen«. Die DKP werde mit ihrer Parteizeitung »Gießener Echo« dazu beitragen.

Auch die Ökopartei wird im »Echo« nicht verschont. In der Maiausgabe waren die Grünen in einem Artikel als »Kriegstreiber im Klimaschutzpelz« bezeichnet worden.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare