Busverkehr

Kostenlos Busfahren: RMV äußerst sich zu angedachtem Experiment in Gießen

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Können Busse samstags in Gießen versuchsweise kostenlos genutzt werden? Mit der Prüfung dieser Frage hatte die Stadt den Rhein-Main-Verkehrsverbund beauftragt. Nun liegt eine Stellungnahme vor.

Es war ein kleiner, aber feiner Erfolg für die Linksfraktion, als das Stadtparlament Ende 2017 den Magistrat mit einer Prüfung beauftragte, ob die Busse in Gießen im Rahmen eines Modellversuchs samstags kostenlos genutzt werden könnten. Die Prüfung hat lange gedauert, aber jetzt steht fest: Aus dem Modellversuch wird nichts, denn der Rhein-Main-Verkehrsverbund rät der Stadt von einem solchen Nulltarif-Experiment dringend ab. "Eine zukunftsorientierte Finanzierung des ÖPNV sehen wir nicht in einzelnen kostenfreien Angeboten, sondern in der Einführung weiterer Pauschalangebote mit Flatrates wie dem Seniorenticket. Ziel muss ein kostengünstiges, für alle erschwingliches Bürgerticket für alle sein", heißt es in einer Stellungnahme des RMV, die Stadträtin Gerda Weigel-Greilich (Grüne) dem Stadtparlament zugeleitet hat.

Laut RMV würde bei kostenloser Nutzung des Gießener Busverkehrs an einem durchschnittlichen Werktag ein Einnahmeausfall in Höhe von etwa 350 000 Euro pro Jahr im Stadtbusverkehr und im sogenannten "einbrechenden" Regionalverkehr in Höhe von etwa 100 000 Euro entstehen. An Samstagen erwartet der RMV einen Ausfall von etwa 310 000 pro Jahr im Binnen- und 200 000 Euro im einbrechenden Verkehr.

Kostenschätzung schwierig

Eine Subventionierung bzw. eine kostenlose Nutzung kann laut RMV nur für "vollständige Tarifgebiete" umgesetzt werden. Konkret würde eine kostenfreie Nutzung im gesamten Gebiet 1501 (Gießen-Wieseck-Rödgen-Heuchelheim-Lützellinden) mit der Folge gelten, dass über den Stadtverkehr hinaus weitere Verkehrsunternehmen anderer Aufgabenträger von dieser Regelung betroffen wären. Der RMV gibt zu bedenken: "Die Kosten der ein- und ausbrechenden Verkehre müssten dann anteilig mit den beteiligten Kommunen verrechnet werden. Des Weiteren besteht die Gefahr, dass regionale Fahrtverbindungen nach Gießen durch Stückelung von Fahrkarten unterlaufen werden könnten. Dies wirkt sich negativ auf die Einnahmen anderer Partner sowie auf die Finanzierung des Gesamtsystems aus." Aufgrund der Wechselwirkungen zwischen der Nutzung einzelner Fahrkartenarten und der daraus abzuleitenden finanziellen Auswirkungen könne hierzu im Vorfeld keine belastbare Kostenschätzung abgegeben werden. Diese müsste im Nachgang ermittelt und von der Stadt Gießen dann ausgeglichen werden.

Grundsätzlich begrüßt der RMV Initiativen seiner Gesellschafter wie der Stadt Gießen, gemeinsam den Nahverkehr attraktiver zu gestalten. Entscheidend bei solchen Angeboten sei aber der "Verbundgedanke", um den ÖPNV in der gesamten Region zu stärken. Ferner müsste ein solches Angebot mit der zuständigen Genehmigungsbehörde, dem Regierungspräsidium Darmstadt, abgestimmt und von ihr genehmigt werden.

Die Linksfraktion hat nun beantragt, dass über die Stellungnahme des RMV am Dienstag im Verkehrsausschuss diskutiert wird.

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