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Das Elefantenklo soll nach dem Willen der AfD abgerissen werden.

E-Klo-Abriss und Theater-Fusion

  • Burkhard Möller
    VonBurkhard Möller
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Gießen (mö). Dass Gießens bekanntestes Bauwerk nicht das Stadttheater oder die Basilika auf dem Schiffenberg ist, sondern das Elefantenklo, ist dem Image der Universitätsstadt nicht gerade zuträglich. Dass die Fortexistenz des E-Klos zunehmend und parteiübergreifend infrage gestellt wird, hat aber nichts mit Image, sondern mit Funktionalität und dem Stadtverkehr der Zukunft zu tun.

Geht es nach der AfD im Stadtparlament, wird die Fußgängerüberführung am Selterstor innerhalb der nächsten fünf Jahre verschwinden. »Elefantenklo abreißen« lautet eine Forderung im Wahlprogramm der Partei.

Keine Busse zum Marktplatz

In ihrem Programm für die Jahre bis 2026 greift die AfD, die seit 2016 mit acht Stadtverordneten im Stadtparlament die größte Oppositionsfraktion stellt, einige alte Debatten auf. Das betrifft zum Beispiel die Forderung, den Busbahnhof am Marktplatz aufzulösen und die Haltestellen an den Anlagenring zu verlagern. Die damit einhergehende Verdrängung der Drogen- und Trinkerszene soll die Möglichkeit eröffnen, einen »würdigen« und komplett autofreien Marktplatz zu schaffen. Die Erweiterung der Fußgängerzone und der Ausbau der großen Gießener Ausfallstraßen sind ebenso Forderungen wie der Bau von mehr Kreisverkehren und die Einführung des Grünen Pfeils auch für den Autoverkehr.

Im Programm der AfD, die mit Fraktionschefin Sandra Weegels als Spitzenkandidatin ins Rennen geht, spiegeln sich die Debatten insbesondere in der zweiten Hälfte der noch laufenden Wahlperiode wider. Unter der Überschrift »Verkehrswende mit Vernunft« werden so allerlei Vorschläge von baulich vom Autoverkehr getrennten Radwegen über Park-and-Ride-Anlagen am Stadtrand bis hin zu Schnellbussen ins Umland gemacht oder zusätzliche Bahnhaltepunkte gefordert.

Strikt abgelehnt von der AfD wird dagegen das Ziel, dass Gießen bis 2035 klimaneutral sein soll. Die »Klimahysterie« ruiniere Bürger und Kommunen, obwohl das Ausmaß des menschengemachten Klimawandels unklar sei, heißt es im Programm. Als Steilvorlage nutzt die AfD den Magistratsbericht »Klimaneutrales Gießen 2035« und insbesondere die darin vorgenommene volkswirtschaftliche Bilanzierung der Kosten. Fast 105 000 Euro müsse jeder sozialversicherungspflichtige Gießener zur Erreichung des Klimaziels bis 2035 aufbringen, heißt es in einem der Programmflyer.

Dem Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit begegnet die AfD mit einem Loblied auf den rechtschaffenen »Einwanderertyp«. Der »Kollege in der Produktionshalle«, der »nette Pizzabäcker« oder der »Betreiber eines afrikanischen Restaurants« seien willkommen. Nicht so Menschen, die aus wirtschaftlichen Gründen in die Sozialsysteme einwanderten.

Ein Theater für Gießen und Marburg

Die Akzeptanz des von Migranten geprägten Kleinunternehmertums hängt freilich von der Branche ab. Der Neuvermietung von innerstädtischen Gewerbeflächen mit weiteren »Shisha-Bars« und »Billigläden« will die AfD entgegentreten, heißt es im Kapitel Innenstadtentwicklung.

Seit jeher kritisch steht die Partei der parlamentarischen Vertretung der nichtdeutschen Bevölkerung gegenüber. Die Ausländerbeiräte sollten abgeschafft oder verkleinert werden, lautet eine Forderung unter der Überschrift »Kommunale Verwaltung«.

Die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber wird von der AfD in mehrfacher Hinsicht als problemlösend präsentiert, unter anderem, um den Wohnungsmarkt zu entspannen oder die Kriminalität zu senken. Die Entscheidung indes, wer abgeschoben wird, trifft nicht die Stadt Gießen, wie eine Formulierung im AfD-Wahlprogramm nahelegt, sondern das Regierungspräsidium. Die asylkritische Grundhaltung des Programms zeigt sich auch in der Forderung, Institutionen der Flüchtlingshilfe finanziell nicht mehr zu unterstützen.

»Kulturstadt Gießen!« lautet ein weiteres Stichwort, wobei die nach Ansicht der AfD künftig ohne eigenständiges Theater auskommen kann. »Aus Kosten- und Effizienzgründen plädieren wir für die Zusammenlegung der Theater Marburg und Gießen«, heißt es. Gleiches gelte für die Volkshochschulen von Stadt und Kreis. Bei Ausstellungen sollte sich das städtische Kulturamt auf »in Gießen beheimatete Künstler« konzentrieren und »teure Installationen national renommierter Künstler« auf ein Minimum reduzieren, formuliert die Partei mit Blick auf das Programm der Kunsthalle im Rathaus.

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