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MdB Sabine Leidig spricht am Kugelbrunnen.

Klima und Verkehrswende im Zentrum

Gießen (nal). Weil es sich um eine angemeldete Kundgebung und nicht um eine Diskussionsrunde handelte, musste bei der Verkehrswendeveranstaltung »Bus und Bahn statt Autobahn« der Partei Die Linke am Kugelbrunnen auch Maske getragen werden. Darauf machte Moderator Matthias Riedl vom Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Jörg Cezanne aufmerksam. Dieser war, wie auch seine hessische Bundestagskollegin Sabine Leidig, vor Ort, wobei zunächst Riedl hervorhob, dass das Thema Klimawandel und Verkehrswende die Bürger beschäftige, und zwar nicht nur hier vor Ort in Gießen.

Zugenommen habe in den vergangenen Jahren der nationale Treibhausgasausstoß an CO2, der zu 25 Prozent durch den privaten Verkehr und Gütertransport auf den deutschen Straßen verursacht werde.

Kritik am Ausbau der A 49

Dies griff die 2017 noch als hessische Linken-Spitzenkandidatin kandidierende und zur Bundestagswahl 2021 lediglich im Wahlkreis Werra-Meißner antretende Sabine Leidig auf. Sie forderte eine schnelle Änderung, sei doch alles von der Bundesregierung auf E-Mobilität ausgerichtet. »E-Autos sind nicht die Lösung. Wir brauchen Bus und Bahn überall im Land - und dies alles zum Nulltarif.«

Autobahnen würden mit dem Ziel gebaut, noch mehr Güter durch das Land zu fahren, weshalb sie die Demonstrationen gegen den A 49-Ausbau begrüßte. »Wir müssen die Milliarden, die dafür vorgesehen sind, Autobahnen zu bauen, umlenken und ehemalige Bahnstrecken reaktivieren«, so die Linke-Verkehrsexpertin.

Auch Cezanne sagte, dass unter den Lasten des Verkehrs gerade jene leiden, die am wenigsten dazu beitragen. Straßenlärm und Luftverschmutzung beträfen überwiegend ärmere Bevölkerungsschichten. Dienstwagenprivileg, Entfernungspauschale oder Steuerbegünstigung für Dieselkraftstoff begünstigten vor allem Menschen mit hohen Einkommen.

Anstöße aus der Region

In Beiträgen gingen Vertreter verschiedener Verbände, Initiativen und Einzelpersonen auf die Verkehrswende ein. Jörg Bergstedt (Verkehrswende) unterstrich, ohne Aktionen wäre in Gießen nichts passiert. Finn Becker (Initiative Pro Regiotram) sieht in einer erforderlichen Stärkung des ÖPNV in Gießen einen Baustein zur Verkehrswende. Gerade in Gießen, wo viele Pendler leben, fehle eine gute ÖPNV-Anbindung ans Umland. Nur ein funktionierender ÖPNV in der Stadt reiche nicht aus.

Manfred Lotz, Vorsitzender des Verein Lumdatalbahn, unterstrich, dass sein Verein bereits seit zehn Jahren Themen wie Klimaschutz, Mobilität, Stärkung des ländlichen Raums und bezahlbarer Wohnraum sowie ein Entgegenwirken der Landflucht auf seiner Agenda stehen habe - - »die Wissenschaft stellt fest, und die Politik zögert und plant und plant. Einiges in die richtige Richtung, aber zu langsam. Die Verlierer sind die Menschen hier vor Ort.« Die Reaktivierung der Lumdatalbahn schaffe ein Angebot an die Bevölkerung im Lumdatal, auf einen Zweit- oder sogar Drittwagen zu verzichten und mit dem Bus zum Bahnhof zu fahren, um die Bahn zu nutzen - und damit aktiven Klimaschutz zu betreiben.

Max Würtz von Extinction Rebellion (XR) ging auf die Forderungen der Bewegung ein. Weitere Beiträge kamen von Sarah Dubiel (Fridays for Future), Wolfgang Dennhöfer (BUND) und Klaus Zecher (Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft-EVG). Musikalisch umrahmte ein Quartett der Gießener Balkan Band Turbo Sapienowa die Kundgebung am Kugelbrunnen.

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