Keine Mehrheit für Prioritätenliste

  • Kays Al-Khanak
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Gießen(khn). Braucht es eine Prioritätenliste, damit Stadtverordnete bei Sanierungen und Umbauten im Schul- bereich Alternativvorschläge machen können? Dies glaubt Michael Janitzki von der Gießener Linken. Damit steht er jedoch allein auf weiter Flur: Sein Antrag wurde in der jüngsten Sitzung des Schulausschusses abgelehnt.

Schuldezernentin Astrid Eibelshäuser erklärte, bei der Finanzierung solcher Bauvorhaben sei die Stadt von Landes- und Bundesmitteln abhängig - "ohne vorher zu wissen, für welche Bereiche es Geld gibt". Flexibilität sei also ein wichtiges Gut. "Da hilft dann auch keine Prioritätenliste", sagte sie. Gerhard Merz von der SPD ergänzte: "Die Vorgaben bei Investitionsprogrammen legen bestimmte Projekte nahe, und andere wiederum nicht."

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