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Solche Szenen sollen sich nicht wiederholen: Die Corona-Rebellen schieben sich am Samstag wie ein Keil in den belebten Seltersweg, verfolgt von Polizei und Ordnungsamt.

Corona-Proteste

Hygienedemos in Gießen: Ohne Mundschutz droht jetzt Bußgeld

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Stadt und Polizei behandeln die "Hygienedemos" in Gießen ab sofort als Versammlungen mit Abstands- und Mundschutzgebot. Wenn gegen Auflagen verstoßen wird, "schreiten wir ein", kündigt Bürgermeister Peter Neidel an.

Gießen(mö). "Wir lassen uns nicht an der Nase herumführen." Mit dieser deutlichen Ansage von Bürgermeister und Ordnungsdezernent Peter Neidel (CDU) haben Stadt und Polizei am Dienstag auf die jüngsten Vorkommnisse bei der "Hygienedemo" am Samstag in der Innenstadt reagiert.

Ab sofort werden die Zusammenkünfte der selbsternannten Corona-Rebellen gemäß Versammlungsrecht als anmeldungspflichtige politische Versammlungen behandelt. An den drei vergangenen Samstagen hatten sich zwischen 40 und gut 100 Personen nachmittags am Stadttheater getroffen, aber diese Versammlungen nicht bei der städtischen Versammlungsbehörde angemeldet. So entzogen sie sich auch behördlichen Auflagen, die für Demonstrationen bzw. Kundgebungen gelten. "Sollte sich die Gruppe am Samstag dort wieder treffen, wovon wir aufgrund von Ankündigungen ausgehen, werden wir eine Auflagenverfügung verkünden", sagte Neidel. Während der Corona-Pandemie sei das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes sowie die Einhaltung eines Abstands zwischen den Teilnehmern einer Demonstration Pflicht. Beide Vorgaben aus einer der Corona-Verordnungen der Landesregierung hatten die Teilnehmer an den "Hygiene-Spaziergängen" bislang demonstrativ ignoriert. Dazu Neidel: "Sollte gegen diese Auflagen verstoßen werden, werden wir einschreiten", sagte Neidel. Personalienfeststellungen und Geldbußen, in diesem Fall in einer Höhe von 200 Euro, könnten Sanktionen sein. Außerdem werde es für den Fall, dass die Teilnehmer erneut einen "Aufzug" planen, eine Route vorgegeben, die nicht durch den belebten Seltersweg führen werde.

Am Samstag hatten sich die Versammelten, nachdem ihnen die Polizei einen Platzverweis angedroht hatte, vom Theater auf einen strammen Fußmarsch durch die Fußgängerzone begeben, den die überraschten Ordnungskräfte nicht verhindern konnten.

Gleichwohl werde die Verhältnismäßigkeit bei einem Einschreiten gewahrt, ergänzte Joachim Bernard von der Polizeidirektion Gießen: "Wir müssen immer abwägen, wann und wie wir eingreifen."

Neidel und Polizeieinsatzleiter Mark Weiershausen appellierten an die Kritiker der Corona-Maßnahmen, sich genau anzuschauen, welchen Personen und Parolen sie samstags folgten. "Es gibt in der Gruppe ein Gewaltpotential", verwies Weiershausen auf den vorletzten Samstag, als eine Handvoll Männer aus der gewaltbereiten Fanszene der Frankfurter Eintracht mitgelaufen waren. "Die waren aus der Gruppe eingeladen worden", fügte der Polizeihauptkommissar hinzu.

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