Freie Theatergruppen, wie etwa das Keller Theatre oder das Tinko-Kindertheater, können aktuell nicht spielen. Ihre "Kleine Bühne" in der Bleichstraße ist seit März geschlossen. FOTO: SCHEPP
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Freie Theatergruppen, wie etwa das Keller Theatre oder das Tinko-Kindertheater, können aktuell nicht spielen. Ihre "Kleine Bühne" in der Bleichstraße ist seit März geschlossen. FOTO: SCHEPP

Corona-Hilfen

Haushalts-Coup hilft Kulturszene

  • Burkhard Möller
    vonBurkhard Möller
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Ein Geistesblitz vom Chef der Linksfraktion im Finanzausschuss beschert der Gießener Kulturszene eine satte Aufstockung der Corona-Hilfen. Laut OB Grabe-Bolz ist die Nachfrage "sehr groß".

Die erste Lesung des Stadthaushalts im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtparlaments ist jedes Jahr Fließbandarbeit. Fast 150 Änderungsanträge des Magistrats, der Fraktionen, der Ortsbeiräte und des Jugendhilfeausschusses wurden in der Sitzung am Montagabend beraten und beschlossen. Opposition und Ortsbeiräte haben im Normalfall eigentlich keine Chance, mit ihren Spar- und Ausgabewünschen bei der Regierungskoalition durchzukommen. Diesmal war es anders, denn einer kam durch.

Als der Ausschuss über die Aufstockung der Werbekampgane für den Innenstadthandel um 50 000 Euro diskutierte und SPD-Fraktionschef Christopher Nübel die Ausgabe mit der Verstetigung der Corona-Hilfen ("darf kein Strohfeuer sein") begründete, kam Linken-Fraktionschef Matthias Riedl eine spontane Idee. Was dem Einzelhandel recht sei, müsse für die von der Pandemie gebeutelten kleinen Initiativen und Vereine sowie Soloselbstständige in der Kulturwirtschaft billig sein.

Also beantragte Riedl, die 55 000 Euro, die die Stadt im kommenden Jahr zusätzlich für die "Kulturpflege" ausgeben will, um 45 000 Euro auf 100 000 Euro aufzustocken. Die überrumpelten Vertreter der SPD/CDU/Grünen-Koalition enthielten sich ebenso wie AfD und Freie Wähler. So reichten die Stimmen der Linken und der Fraktionsgemeinschaft Bürgerliste/Piraten, um der Mehrausgabe gegen das Votum der FDP eine Mehrheit zu verschaffen. Riedl und sein Fraktionskollege Michael Janitzki sowie Pirat Thomas Jochimsthal trommelten vor Freude auf die Tische.

Höchstgrenze bei 5000 Euro

Dass Menschen in Gießen, die ihr Geld mit Kulturveranstaltungen verdienen, diese Unterstützung gut gebrauchen können, hatte zuvor Oberbürgerbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD) bestätigt. "Die Nachfrage ist groß", sagte die Kulturdezernentin zur Resonanz auf den vom Stadtparlament im Juli beschlossenen Hilfsfonds in Höhe von 50 000 Euro. Jeweils 25 000 Euro sollten in diesem und 25 000 Euro im nächsten Jahr ausgeschüttet werden. Nun stehen laut Beschluss vom Montagabend weitere 45 000 Euro im kommenden Jahr zur Verfügung. Ob das Geld als Zuschuss der Haushaltsstelle "Kulturpflege" zugeordnet oder in den Fonds fließt, muss laut Grabe-Bolz noch geklärt werden.

Die Richtlinie zum Fonds, die am 17. November in Kraft trat, hatte der Magistrat erst kürzlich als amtliche Bekanntmachung veröffentlicht. Anttragsberechtigt sind demnach "in Not geratene" Vereine, Initiativen und Verbände aus den Bereichen Sport, Kunst und Kultur sowie im Kulturbereich tätige Solo-Selbständige, die in Gießen ansässig sind.

Für Vereine, Verbände und Initiativen beträgt die Höchstsumme 5000 Euro, für Solo-Selbständige - in Form eines Stipendiums - 1000 Euro. Für die Hilfen müssen die Anträge jeweils bis zum Jahresende gestellt werden (siehe Infokasten). Über die Vergabe der Hilfen entscheidet das Dezernat der Oberbürgermeisterin.

Ansonsten verliefen die Haushaltsberatungen wie erwartet. So kam die FDP erneut nicht durch mit ihren Anträgen auf Senkung der Grund- und Gewerbesteuer. Gerade in der Pandemie brauche die Gesellschaft eine "starke Kommunalverwaltung" mit entsprechender Finanzausstattung, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Nübel.

Defizit und Neuverschuldung

Passieren ließ die Koalition neben den Änderungen des Magistrats auch den Antrag des Jugendhilfeausschusses zur Schaffung von elf zusätzlichen Stellen in den Kindergärten zur Umsetzung des "Gute Kita Gesetz" der Bundesregierung. Eine Reihe von Ausgabeanträgen aus dem Ortsbeirat Lützellinden sah die Koalition nach Ausführungen des Magistrats als erledigt an. Die bauliche Erweiterung der örtlichen Kita in Form einer Container-Lösung, für die der Ortsbeirat 100 000 Euro beantragt hatte, hat die Stadt zum Beispiel soeben ausgeschrieben.

Unterm Strich stehen - coronabedingt - seit Jahren wieder einmal unerfreuliche Zahlen im Gießener Stadthaushalt. Der Ergebnishaushalt weist bei Gesamteinnahmen von 260,5 Millionen und Gesamtausgaben von 265 Milliononen statt dem im Sommer noch erwarteten Plus von 6,5 Millionen Euro nun ein Defizit in Höhe von 4,5 Millionen aus. Im Finanzhaushalt steigt die Nettoneuverschuldung zur Finanzierung von Investitionen auf rund 13 Millionen Euro.

Hier gibt es Geld

Hier können Anträge auf einen Zuschuss aus dem Hilfsfonds beantragt werden: Für Kunst und Kultur beim Kulturamt (Berliner Platz 1, 35390 Gießen. E-Mail: kulturamt@giessen.de). Für den Bereich Sport beim Sportamt (Berliner Platz 1, 35390 Gießen, E-Mail: sportamt@giessen.de).

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