Sie führen die SPD in die Kommunalwahl (v.l.): Stadträtin Astrid Eibelshäuser und die beiden Parteivorsitzenden Christopher Nübel und Nina Heidt-Sommer. FOTO: MÖ
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Sie führen die SPD in die Kommunalwahl (v.l.): Stadträtin Astrid Eibelshäuser und die beiden Parteivorsitzenden Christopher Nübel und Nina Heidt-Sommer. FOTO: MÖ

Gießener Stadtparlament

Die Hälfte der Gießener SPD-Mannschaft sind Frauen

  • Burkhard Möller
    vonBurkhard Möller
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Sicher ist sicher in der Corona-Pandemie: Bereits ein knappes halbes Jahr vor der Kommunalwahl hat die Gießener SPD ihren Listenparteitag absolviert. Die Manschaft ist jünger und weiblicher. Die wichtigste Frau der SPD indes sorgt noch immer nicht für Klarheit.

Der Ersatzdelegierte Andreas Walldorf musste sich am Freitagabend, als er die Mehrzweckhalle in Allendorf betrat, erst einmal orientieren. "Hier hin", wies ihm Jürgen Becker hinter den Delegierten des SPD-Ortsvereins Rödgen einen Platz zu. Der Wechsel der kompletten Familie Walldorf vom Ortsverein West nach Rödgen hatte in der Gießener SPD für Gesprächsstoff und einiges Kopfschütteln gesorgt, aber auch dieses Gegrummel spielte beim Listenparteitag keine Rolle mehr. Knapp zwei Stunden später wurde auch der Rödgener Kandidat Andreas Walldorf auf dem sicheren Platz 12 glatt bestätigt.

Die von den knapp 60 Delegierten gewählte Liste umfasst 62 Namen und wird von der hauptamtlichen Stadträtin Astrid Eibelshäuser angeführt. Auf den Plätzen zwei und drei folgt das Führungstandem mit Fraktionschef Christopher Nübel und der Stadtverordneten Nina Heidt-Sommer, auf Platz vier folgt Stadtverordnetenvorsteher Frank Schmidt.

Erstmals in der Geschichte des Stadtverbands hat die SPD bei der "Quote" zu den Grünen aufgeschlossen und die 62 Listenplätze im Wechsel mit Frauen und Männern besetzt, gab Heidt-Sommer unter dem Beifall der knapp 60 Delegierten bekannt. Zudem sei der Altersdurchschnitt im Vergleich zur letzten Wahl 2016 um sechs Jahre gesunken, hieß es.

Mit der Oberbürgermeisterin, die auf dem symbolischen Platz 59 (Zahl der Sitze im Stadtparlament) kandidiert, ließ indes die wichtigste Frau der Gießener SPD auch am Freitagabend weiter offen, ob sie bei der 2021 ebenfalls anstehenden OB-Direktwahl noch einmal antreten wird. Das Grußwort, das Dietlind Grabe-Bolz sprach, klang aber nicht nach Abschied. Starken Beifall erhielt sie für ihre Entscheidung, minderjährige Flüchtlinge aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria in Gießen aufzunehmen. "Wie geben diesen Jugendlichen nur, was wir auch unseren eigenen Kindern geben: Geborgenheit, Schutz und Wärme", sagte die OB.

Begonnen hatte der Parteitag mit einer Gedenkminute für den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten und Gießener Landrat Rüdiger Veit. Heidt-Sommer würdigte ihn als "Vorbild an Standhaftigkeit."

Standhaft will die SPD auch bleiben, was ihren Rang in der Stadtpolitik betrifft. Mit dem "stärksten Team der Stadt" wolle man auch wieder stärkste Fraktion werden, betonte Fraktionschef Nübel. 28 Prozent hatten 2016 für 16 Sitze gereicht; die sollen es wieder werden. Dass die Namen von prägenden Gießener Sozialdemokraten wie Gerhard Merz (Platz 30) oder Inge Bietz (49) wieder auf der Liste stehen, auch wenn sich die Genannten ins Mittel- und Hinterfeld zurückgezogen haben, könnte angesichts des speziellen Kommunalwahlrechts hilfreich sein. Denn trotz Verjüngung und der 50-Prozent-Quote steht das Personalangebot der SPD für Kontinuität. Von der aktuellen Stadtverordnetenfraktion treten nur Claudia und Christian Heimbach im März nicht mehr an. Auch der Wiesecker Ortsvereinsvorsitzende Oliver Persch (Platz 10), der im Konflikt um die Besetzung des Vorsteheramts in der Nachfolge von Egon Fritz deutliche Kritik an der Fraktionsführung geübt hatte, macht weiter und wird im nächsten Stadtparlament vertreten sein.

"Blockade"-Vorwurf an CDU-Fraktion

Mit welchen Inhalten die Genossen Anfang kommenden Jahres in den Wahlkampf ziehen werden, wird das Programm zeigen, das im Januar beschlossen werden soll. Dann wird man auch im Detail erfahren, wie die SPD den Spagat zwischen wirtschaftlicher und sozialer Stabilität sowie soliden Stadtfinanzen auf der einen Seite und dem Ziel der Klimaneutralität bereits im Jahr 2035 auf der anderen Seite stehen will. "Dieses Ziel werden wir sehr deutlich hevorheben", sagte Nübel zum Thema Gießen 2035Null.

MitKritik an den Mitbewerbern hielten sich die Redner zurück, die Ausnahme bildete das Thema Verkehr. Nübel warf der CDU "Blockadehaltung" vor, was die Nutzung einer Fahrspur des Anlagenrings für den Radverkehr und die Stadtbusse betrifft. Dafür habe die SPD der Union die aktuellen Verbesserungen für Radfahrer in der Neustadt, am Berliner Platz und in der Alicenstraße abgerungen. Für die Wahlperiode bis 2026 stellte Nübel "großangelegte Verkehrsversuche" in Aussicht, um die notwendige "Verkehrswende" herbeizuführen.

Nach den Grünen verabschiedet sich auch die SPD von der Ausweisung weiterer Gewerbeflächen auf den klimawandelresistenten Äckern bei Lützellinden. Eine Digitalisierungsoffensive will die noch bis 2023 gewählte Schuldezernentin Eibelshäuser starten.

INFO

Superwahljahr

Den Gießenern steht 2021 ein Superwahljahr bevor. Gewählt werden Stadtparlament, Kreistag und Ortsbeiräte sowie Ausländerbeirat (14. März), Oberbürgermeisterin und Landrätin (Termin offen) und der Bundestag (spätestens bis 24. Oktober).

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