Gerda Weigel-Greilich Stadträtin
+
Gerda Weigel-Greilich Stadträtin

Verpackungssteuer

Grünen-Stadträtin: "Gewinn für alle"

  • Burkhard Möller
    vonBurkhard Möller
    schließen

Gießen(mö). Umweltdezernentin Gerda Weigel-Greilich hat die Prüfung der Wiedereinführung einer Verpackungssteuer in Gießen gegen Kritik verteidigt. "Eine Verpackungssteuer, wie sie auch die Bundesregierung plant, zielt vor allem auf eine Lenkungswirkung ab. Es geht keinesfalls darum, den Gastronomen und Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen", antwortet die Grünen-Stadträtin auf Kritik der FDP.

Unabhängig von dem "ökologischen Übel" eines einmaligen Gebrauchs von Verpackungen entstünden auch immer Kosten. Weigel-Greilich: "Es ist nur gerecht, wenn diese entweder beim Verkäufer oder Kunden liegen." Die öffentlichen Müllbehälter und ihre Leerungen bezahlten alle Gießener Gebührenzahler/innen; auch diejenigen, die keinen übermäßigen Müll produzieren oder diesen über die eigene Mülltonne entsorgten. Insofern sei es keine Lösung, immer größere Behälter aufzustellen und Leerungsfrequenzen zu erhöhen, wie dies die FDP gefordert hatte.

Dass es Alternativen zu Einwegverpackungen gibt, zeige sich spätestens am Mehrwegbecher-Pfandsystem von ReCup, das etliche Gastronomen eingeführt hätten. Eine zweite erfreuliche Entwicklung sei das Mehrwegsystem einer bekannten Gießener Salatbar.

Auch sei zu erwarten, dass eine neue Verpackungssteuer aufgrund der neuen Gesetzeslage rechtlich Bestand hätte. Die Absicht des Bundes- umweltministeriums zu einer Einführung spreche dafür. Auch Hessen habe seine Verordnungen schon angepasst.

Weigel-Greilich teilt die Bewertung der FDP, dass eine Einführung der Steuer momentan schwierig wäre. "Das ist nun aber auch nicht be- absichtigt. Die Gastronomie muss erst einmal wieder auf die Beine kommen." Es biete sich an, diese Frage im Beteiligungsprozess zu "Klimaneutrales Gießen 2035" aufzugreifen. Eine Verpackungssteuer wäre "ein Gewinn für alle: Umwelt, Klima, Gastronomie und Bürger."

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare