»Große oder kleinere Varianten«
Gießen (mö). Im Zusammenhang mit dem Entscheidungsprozess zur Sanierung des Dammwegs und zum Umbau des Schwanenteichs gibt es neue Kritik an den Grünen. Gigg/Volt-Fraktionsvorsitzender Lutz Hiestermann erinnert daran, dass die Koalition vor den Sommerferien in Aussicht gestellt hatte, dass dem Stadtparlament verschiedene Varianten für eine Dammsanierung vorgelegt werden.
Der Oppositionspolitiker verweist auf Aussagen des Grünen-Stadtverordneten Klaus-Dieter Grothe in der Parlamentssitzung vom 14. Juli. Grothe hatte damals gegen einen mehrheitlich abgelehnten Dringlichkeitsantrag von Gigg/Volt für einen sofortigen Planungsstopp gesprochen. Laut einer Protokollabschrift der Fraktion Gigg/Volt sagte Grothe: »Wir brauchen die Planungsleistung des Gartenamts, um adäquat im September entscheiden zu können, welche Varianten - große oder kleinere - sozusagen dann zur Entscheidung stehen.«
Tatsächlich war zu diesem Zeitpunkt schon entschieden, dass der Magistrat am Schwanenteich nur die große Lösung im Rahmen des sogenannten Pilotprojekts Bitterling verfolgt. Einen entsprechenden Planungsauftrag hatte der Magistrat in seiner Sitzung am 20. Juni an ein Büro aus Aachen vergeben. Denkbare Alternativen zum Neuaufbau des Dammwegs, die der Magistrat durch ein Erdlabor aus Hungen hatte prüfen und bewerten lassen, hatte das Gartenamt zu diesem Zeitpunkt längst verworfen. Dem Umweltausschuss wurden sie bis heute nicht präsentiert.
»Mit dem Kopf durch die Wand«
Der Fachausschuss soll am Dienstag den Projektantrag zum »Pilotprojekt Bitterling« beraten. Bestandteil des mindestens vier Millionen Euro teuren Projekts ist der mit einer Rodung der Vegetation verbundene Neubau des Dammwegs. Alternativen dazu stehen nicht zur Beratung und Abstimmung. »Es gibt in diesem ganzen Prozess keinerlei Ergebnisoffenheit«, kritisiert Hiestermann. Aus seiner Sicht ist die Vorlage des Gartenamts, die der Magistrat am Montag beschließen soll, nicht entscheidungsreif, da dem Umweltausschuss bis heute wichtige Unterlagen wie der geotechnische Kurzbericht des Hungener Labors nicht vorgelegt wurden. »Dass da jemand mit dem Kopf durch die Wand will, ist offensichtlich«, so der Gigg/Volt-Fraktionschef, der mit »jemand« Umweltdezernentin Gerda Weigel-Greilich (Grüne) meint. Hiestermann fordert Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher (SPD) auf, den Antrag am Montag im Magistrat zu stoppen. »Was wollen wir denn mit einer neuen Bürgerbeteiligungssatzung, wenn die zuständige Dezernentin nicht mal willens ist, die parlamentarischen Gremien rechtzeitig und ausreichend zu informieren?«, fragt Hiestermann.
Als Vorsitzender des Magistrats und direkt gewählter OB trage Becher mehr als nur Mitverantwortung für ein Vorhaben von derlei Tragweite wie es die Umgestaltung des Schwanenteich-Gebiets sei.