Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz bilanzierte im Interview ein schwieriges Jahr. FOTO: MAC
+
Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz bilanzierte im Interview ein schwieriges Jahr. FOTO: MAC

Neujahrs-Interview

Gießens Oberbürgermeisterin: "Dieses Jahr zählt doppelt"

  • Burkhard Möller
    vonBurkhard Möller
    schließen

Gießens Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz bilanziert das Coronajahr und blickt auf das Neue Jahr voraus.

Frau Grabe-Bolz: Können Sie sich noch erinnern, wann und wem Sie zuletzt die Hand gegeben haben?

Da muss ich überlegen. Ich glaube, das war Anfang März beim Vereinsjubiläum vom Fanfarenzug Hansa. Da saßen wir noch eng beieinander, ich habe Urkunden übergeben und auch Hände geschüttelt. Ein paar Tage später war alles anders.

Die Stadt Gießen hat Anfang Februar einer Reisegruppe aus der chinesischen Partnerstadt Wenzhou 1000 Mundschutzmasken mit auf die Heimreise gegeben. Haben Sie damals gedacht, dass Corona auch bei uns zu einem Flächenbrand wird?

Wenn ich ehrlich bin: Nein. Ich habe das zu diesem Zeitpunkt für ein auf China begrenztes Problem gehalten.

Was haben Sie mit Infektionen und Erkrankung in Ihrem privaten Umfeld und der Mitarbeiterschaft hier im Rathaus erlebt?

Mein Schwiegersohn hatte sich am Anfang der Pandemie infiziert und mit den Folgen länger zu tun. Auch Mitarbeiter der Stadtverwaltung haben sich mit dem Virus infiziert, aber nicht hier im Haus, sondern im privaten Umfeld. Von schweren Krankheitsverläufen bei den Betroffenen ist mir bisher nichts bekannt.

Kennen Sie aus Ihrem dienstlichen oder privaten Umfeld auch Konflikte um Aussagen wie "Das ist nicht gefährlicher als eine leichte Grippe"?

Ich habe es zumindest aus meinem Bekanntenkreis gehört, dass der Umgang mit Corona Freundschaften belasten kann. Es gibt die, die die Regeln 150-prozentig einhalten, und die, die damit lässiger umgehen. Jede Haltung dazu verdient Akzeptanz. Ich halte mich an alle Regeln, bin was meine Person betrifft aber eher weniger ängstlich. Bis jetzt musste ich mich jedenfalls nicht in Quarantäne begeben, obwohl wir hier im Rathaus das ganze Jahr über weiter wichtige Besprechungen abgehalten haben. Denn wir haben uns dabei alle an die "AHA"-Regeln gehalten.

Sie haben als Oberbürgermeisterin einer kreisangehörigen Stadt bei der Pandemie-Bekämpfung eigentlich nichts zu melden. Das Sagen hat der Landkreis mit seinem Gesundheitsamt. Wie bewerten Sie das Krisenmanagement des Landkreises?

Die Landrätin ist eine gute Krisenmanagerin.

Haben Sie sich machtlos gefühlt?

Natürlich ist das gewöhnungsbedürftig, wenn man die vermeintlich eigenen Angelegenheiten nicht selbst regeln kann. Wir saßen mit am Tisch und wurden informiert, aber entschieden hat der Landkreis. In der ersten Phase im Frühjahr hat in der Kreisverwaltung ein bisschen das Verständnis für die großstädtischen Gießener Strukturen mit der sehr vielfältigen Gastroszene und der jungen Bevölkerung gefehlt. Dass man als Stadt nicht der erste Ansprechpartner für die Kliniken und Senioreneinrichtungen ist, mit denen wir seit vielen Jahren Kontakte pflegen, ist auch ein komisches Gefühl.

Der Landkreis gab über Monate keine lokalen Infektionszahlen heraus. Das hat speziell in Gießen für Unverständnis gesorgt.

Wir bekamen die Infektionszahlen für die Stadt intern mit der Maßgabe, sie nicht zu veröffentlichen. Der Landkreis wollte aus Gründen des Datenschutzes keine lokalen Infektionszahlen herausgeben. Das geschah aus Rücksicht gegenüber den kleinen Kommunen. Im Fall von Gießen wäre es auch im Frühjahr für mich kein Problem gewesen. Jetzt ist es leider nirgendwo mehr ein Problem, weil die Zahlen überall hoch sind.

Sie haben vor zwei Jahren einen Vorstoß für die Kreisfreiheit Gießens unternommen, der wenig Widerhall fand. Werden Sie den Vorschlag jetzt noch einmal forcieren?

Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass wir als Stadt mit großstädtischen Strukturen den Status der Kreisfreiheit anstreben sollten, aber mittlerweile ist der gesetzliche Rahmen enger geworden. Kreisfrei kann eine Stadt in Hessen definitiv nur noch werden, wenn sie 100 000 Einwohner zählt. Wir haben knapp 90 000 und sind damit recht weit weg von der Großstadt.

Wir befinden uns im zweiten Lockdown, der womöglich bis Ende Januar und noch länger anhält. Die Restaurants sind schon seit zwei Monaten geschlossen, der Einzelhandel ist schon seit drei Wochen dicht. Sorgen Sie sich um die Innenstadt?

Ich mache mir große Sorgen um unsere Innenstadt, denn ihre Attraktivität macht mittlerweile die Mischung aus Einzelhandel und Gastronomie aus. Das hat der Einzelhandel schon im November gemerkt, als die Gaststätten bereits geschlossen waren und die Geschäfte noch auf. Wir sind immerhin in Gießen in der glücklichen Lage, dass wir mit den BID-Vereinen über eine Selbstverwaltungsstruktur verfügen, die eigene Maßnahmen zur Stärkung der Innenstadt ermöglicht.

Die finanziellen Möglichkeiten der BID-Vereine sind ebenso beschränkt wie die der Stadt.

Das stimmt, aber wir haben noch in der Dezember-Sitzung des Stadtparlaments Hilfen für die Gastronomie, Kultur und Sport ins neue Jahr verlängert. Natürlich können wir als Stadt keine Millionenprogramme auflegen, um die Umsatzeinbußen auszugleichen. Da kann man nur hoffen, dass die Instrumente der Bundesregierung wie das Kurzarbeitergeld die Existenz von Unternehmen und die Arbeitsplätze sichern können, bis wir aus dem Gröbsten raus sind.

Im Gespräch sind auch andere Hilfsmaßnahmen für den Einzelhandel. Bürgermeister Neidel hat in Aussicht gestellt, dass die Stadt nach dem Ende des Lockdowns eine Zeitlang auf Parkgebühren verzichtet, um Kunden in die Stadt zu locken. Was halten Sie davon?

Davon halte ich nichts, weil dahinter eine überholte und falsche Denke steckt. Es fährt doch niemand zum Einkaufen nach Gießen, weil er ein paar Euro sparen kann. Entscheidend ist die Attraktivität der Innenstadt. Da müssen wir nach dem Ende des Lockdowns wieder ansetzen. Deshalb läuft auch die regionale Werbemaßnahme für die Gießener Innenstadt im neuen Jahr weiter, ebenso das Angebot Heimatschatz im Internet. Ich habe den Eindruck, dass bei den Menschen gerade in der Pandemie das Bewusstsein gestiegen ist, dass der Einkauf vor Ort wichtig ist.

Am 14. März ist Kommunalwahl. Befürchten Sie nicht, dass die Bewältigung der Pandemie und Themen wie Klimaschutz und Verkehr gegeneinander ausgespielt werden und die Leute zum Beispiel sagen: Experimente wie die Wegnahme von Pkw-Fahrspuren am Anlagenring sollten wir jetzt besser lassen?

Der Klimawandel verschwindet nicht. Wir können doch nicht sagen: Weil das Virus grassiert und es draußen im Moment keine 35 Grad sind, verschieben wir das mit dem Klimaschutz auf später. Der Straßenverkehr bleibt einer der größten Verursacher von Kohlendioxid. Auch aus Platzgründen müssen wir den Autoverkehr in der Innenstadt reduzieren und den Verkehrsraum gerechter verteilen.

Die CDU sagt, die Pläne von SPD und Grünen für den Anlagenring sind "Hirngespinste".

Solche Aussagen gehören zum Wahlkampf. In Städten wie Frankfurt funktioniert es mit der Umwidmung von Pkw-Fahrspuren für den Radverkehr. Bei uns übrigens auch, wie die aktuelle Maßnahme in der unteren Grünberger Straße zeigt. Ich kann mich noch erinnern, welche Horrorszenarien mit langen Rückstaus von der Opposition entworfen wurden, als wir an der Ostanlage die Unterführung durch einen Überweg für Fußgänger und Radfahrer ersetzt haben. Nichts davon hat sich bewahrheitet. Man muss bei solchen Maßnahmen aber immer die Menschen mitnehmen. Deshalb bin ich dafür, dass wir die Radspur am Anlagenring in einem ersten Schritt als Verkehrsversuch umsetzen.

Apropos Wahlen: Die Oberbürgermeister-Direktwahl findet wahrscheinlich am 26. September statt, dem Tag der Bundestagswahl. Wird Ihr Name dann auf dem Stimmzettel stehen?

Ich werde meine Entscheidung vor der Kommunalwahl bekanntgeben. Eigentlich wollte ich das im Frühjahr entscheiden, aber in der Corona-Pandemie standen andere Dinge im Vordergrund. Der Wahltermin im September gibt mir und meiner Partei die Zeit, die Frage der OB-Kandidatur in Ruhe zu entscheiden.

Es fällt schwer daran zu glauben, dass Sie den von Ihnen sanierten Stadthaushalt und Wunschprojekte wie den Museumsumbau und den Kulturgewerbehof anderen überlassen.

Das geht mir auch so, und ich werde auch immer wieder von Bürgern ermutigt, noch einmal zu kandidieren. Es gibt aber auch ein starkes Argument, anders zu entscheiden: die Länge des Lebens, das einem nach der Politik bleibt.

Wer hat Sie in diesem Jahr besonders beeindruckt?

Alle, die in Krankenhäusern und Seniorenheimen, als Supermarktkassiererinnen oder Busfahrer den Kopf für uns hingehalten haben. Und unsere Mitarbeiter im Ordnungsamt, die seit März im Dauereinsatz immer bestimmt und höflich geblieben sind. Oder die Jungs von GutBurgerlich, die seit dem Frühjahr 5000 kostenlose Essen in der Nordstadt verteilt haben, obwohl sie selbst wirtschaftlich mit Corona zu kämpfen haben.

Ihr Wunsch für 2021?

Dass wir wieder unser Leben leben können und unser Gießen wieder als quirlige Stadt erleben. Dass wir in Restaurants, ins Theater, in die Osthalle oder ins Waldstadion gehen können. Dass wir unsere Feste wieder feiern und uns wieder umarmen können. Dieses Jahr hat doppelt gezählt. Hoffentlich wird das für 2021 auch gelten, dann aber aus vielen schönen Gründen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare