Aus Sperrholz und Pappe, gezogen von Menschen, erlebte die Gießener Straßenbahn beim Verkehrsaktionstag im Mai 2019 in der Neustadt ein Comeback.	FOTO: SCHEPP
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Aus Sperrholz und Pappe, gezogen von Menschen, erlebte die Gießener Straßenbahn beim Verkehrsaktionstag im Mai 2019 in der Neustadt ein Comeback. FOTO: SCHEPP

Verkehrspolitik

Gießen: Bürger wollen eine Straßenbahn – Petition gestartet

  • Burkhard Möller
    vonBurkhard Möller
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Mit zwei Bürgeranträgen machen Verkehrswende-Gruppen dem Gießener Stadtparlament Druck. Es geht um das Comeback der Straßenbahn und um Fahrradspuren am Ring.

Gießen – Wenn bis vor zwei Jahren in Gießen über Straßenbahnen gesprochen wurde, hatte man Schwarz-Weiß-Fotografien vom alten Marktplatz im Kopf, auf dem sich die Gießener Linien kreuzten. Zwischen 1909 und dem Beginn der 1950er Jahre fuhren Straßenbahnen durch die Stadt. Mittlerweile ist aus dem Nostalgie unter der Überschrift Verkehrswende ein Thema für die kommunale Tagespolitik geworden. Erst vor wenigen Wochen mussten die Anhänger dieses Verkehrsmittels eine schmerzliche Niederlage hinnehmen, als bei einem Bürgerentscheid in Wiesbaden die Pläne für eine Citybahn gekippt wurden. Ungeachtet dieses Rückschlags will die Verkehrsinitiative RegioTram Mittelhessen nicht aufgeben und forciert ihren in der Corona-Pandemie etwas in Vergessenheit geratenen Bürgerantrag ans Stadtparlament.

Mit dem Antrag wollen die Initiatoren erreichen, dass in Gießen bei größeren Straßenbaumaßnahmen keine Fakten zugunsten des Autoverkehrs geschaffen werden. Sondern, dass dem Stadtparlament vom Magistrat jeweils eine alternative Planung für eine Straßenbahn vorgelegt wird. Das betrifft zum Beispiel das Vorhaben der Stadt, in den nächsten Jahren die untere Grünberger Straße zwischen Licher Gabel und Ludwigsplatz umzubauen. Hier könnte nach den Vorstellungen der Initiative eine Trambahnlinie in Ost-West-Richtung über Berliner Platz und Marktplatz laufen.

Straßenbahn in Gießen: Ein Prozent reicht für Bürgerantrag

Wie Mitinitiator Finn Becker am Donnerstag gegenüber der GAZ sagte, habe die Initiative noch nicht entschieden, ob sie ihren Bürgerantrag gemäß der städtischen Bürgerbeteiligungssatzung beim Magistrat und damit bei der Stadtverordnetenversammlung noch vor der Kommunalwahl im kommenden März einreichen wird. »Wir müssen zum Beispiel klären, ob ein entsprechendes Votum des Parlaments eine Bindungskraft über die Kommunalwahl hinaus entfalten würde«, erläuterte Becker.

Benötigt für einen Bürgerantrag werden gegenwärtig 833 Unterschriften (ein Prozent der Einwohner am 31.12.2019) von Gießenern mit erstem Wohnsitz in der Stadt. 600 Stimmen seien seit dem Start der Aktion im April in einer Open-Petition im Internet gesammelt worden, seit einigen Tagen könne man das Anliegen auch auf der städtischen Plattform GießenDirekt mit seiner Unterschrift unterstützen. Das städtische Büro Bürgerbeteiligung habe signalisiert, auch die Unterschriften aus der Open-Petition anzuerkennen. Vorausgesetzt der Nachweis sei erbracht, dass der Unterzeichner seinen ersten Wohnsitz in Gießen habe. »In der Pandemie ist es schwierig, Unterschriftensammlungen in der Fußgängerzone durchzuführen«, sagte Becker. Bei Gießen Direkt läuft der Bürgerantrag zur RegioTram seit Anfang Dezember und wurde seitdem von 40 weiteren Personen unterzeichnet.

Die Stadt hat den Anhängern eines Comebacks der Straßenbahn bislang allerdings wenig Hoffnung gemacht. Der Magistrat bezifferte die Kosten für den Bau eines Schienennetzes im Stadtgebiet für zwei Varianten im vergangenen Jahr auf eine Summe zwischen 55 und 140 Millionen Euro.

Bürgerantrag in Gießen: Zwei Spuren für den Radverkehr

Auch beim Radverkehr versuchen die Verkehrswendeinitiativen durch einen Bürgerantrag den Druck auf die Stadtpolitik zu erhöhen. Seit September läuft - ebenfalls bei Gießen Direkt - ein Bürgerantrag unter anderem für die Umwidmung der inneren beiden Pkw-Spuren des Anlagenrings in eine Zwei-Richtungs-Fahrradstraße. Falls der Antrag vom Stadtparlament angenommen würde, müsste die Maßnahme bereits ein halbes Jahr später umgesetzt sein. Unterstützt wurde dieser Antrag von bislang knapp 610 Personen. Auch hier ist noch unklar, wann die Initiatoren ihren Bürgerantrag beim Magistrat einreichen, damit er ins Stadtparlament kommt.

Mit den Bürgerantragen wird das Ziel verfolgt, die Stadtpolitik zu verstärkten Anstrengungen in Richtung eines wirksamen Klimaschutzes und einer Verkehrswende zu bewegen. Denn vielmehr als »Lippenbekenntnisse« gebe es bislang nicht, meinte Becker mit Blick auf den bereits beschlossenen vierspurigen Ausbau der Konrad-Adenauer-Brücke und den kritikwürdigen Umgang des Magistrats mit dem Bürgerantrag und dem Parlamentsbeschluss zum neuen Gießener Klimaziel 2035Null. (

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