Wer zieht nach der Wahl 2021 als Bürgermeister ins Rathaus ein?	Foto: Schepp
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Wer zieht nach der Wahl 2021 als Bürgermeister ins Rathaus ein? Foto: Schepp

Terminvorschlag

Gießen: OB-Wahl im Juni oder September 2021

  • Burkhard Möller
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Der Landkreis prescht mit Terminvorschlägen zur Landratsdirektwahl für 2021 vor. Doch in der Stadt Gießen hält sich die Koalition in Sachen Oberbürgermeister-Direktwahl noch bedeckt.

Gießen – Mit ihrer Sitzung am 17. Dezember wird die Gießener Stadtverordnetenversammlung ihre Beratungen für dieses Jahr beenden, und zwar ohne Festlegung eines Termins für die Oberbürgermeister-Direktwahl in 2021. »In diesem Jahr wird es garantiert keine Terminfestlegung mehr geben«, bestätigte SPD-Fraktionsvorsitzender Christopher Nübel auf Anfrage.

Dagegen soll der Kreistag in seiner Sitzung am 14. Dezember eine Vorentscheidung treffen, wann im kommenden Jahr die Landrats-Direktwahl stattfinden soll. Das geht aus einer Vorlage der Kreisregierung an den Kreistag hervor. Als Alternativen werden der 20. Juni und der Sonntag der Bundestagswahl, die - nach letztem Stand - voraussichtlich am 26. September stattfinden wird, vorgeschlagen. Der Vorschlag steht unter Vorbehalt der Entscheidungen von sechs Städten und Gemeinden, in denen im kommenden Jahr (Ober)Bürgermeisterwahlen stattfinden müssen. Neben Gießen sind das Heuchelheim, Buseck, Wettenberg, Fernwald und Grünberg. Weil Wahlen Geld kosten und Hunderte freiwilliger Helfer gebraucht werden, bietet sich aus Gießener Sicht auf jeden Fall eine Zusammenlegung der Oberbürgermeisterwahl mit der Landratswahl an, denn in der kreisangehörigen Stadt Gießen wird mitentschieden, wer die nächsten sechs Jahre an der Spitze des Kreisausschusses steht.

OB-Wahl in Gießen: Zusammenlegung mit Kommunalwahl im März 2021 ausgeschlossen

Nicht mehr in Frage kommt eine Zusammenlegung der OB-Wahl mit der Kommunalwahl im März. »Diesen Termin hätten wir im November festlegen müssen«, erläuterte Nübel gegenüber dieser Zeitung.

In Gießen war es immer so, dass nicht der Magistrat, sondern die jeweilige Koalition dem Stadtparlament einen Antrag auf Festlegung eines Wahltermins vorgelegt hatte. Bis auf die Direktwahl 2015, als der Termin noch in 2014 festgelegt wurde, geschah das stets erst im Jahr der Wahl. Wenn der Kreistag nun einen Termin für die Landratswahl vorgibt, wird diese Entscheidung natürlich Einfluss auf die Terminfindung in Gießen haben. Laut Nübel hat die Stadtkoalition aus SPD, CDU und Grünen das Thema Wahltermin bislang nur kurz erörtert, aber nichts entschieden.

OB-Wahl in Gießen: Kandidaten gibt es noch nicht

Für die Bundestagswahl spricht neben der höheren Wahlbeteiligung, dass man in Gießen drei Wahlen an einem Sonntag abwickeln könnte - vorausgesetzt, der Kreistag votiert für den September als Termin der Landratswahl. Gegen die Bundestagswahl spricht, dass die für die Kommunen wichtigen Direktwahlen in der öffentlichen Aufmerksamkeit untergehen würden. Bei den Direktwahlen ist zu berücksichtigen, dass es zu Stichwahlen kommen kann.

Kandidaten für die OB-Wahl gibt es noch nicht. SPD-Amtsinhaberin Dietlind Grabe-Bolz hält sich ebenso noch bedeckt wie CDU-Bürgermeister Peter Neidel. Offen ist auch noch, ob andere Parteien jemand ins Rennen um den Chefsessel im Rathaus schicken werden.

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