Was hat die Stadt mit dem Schwanenteich vor?
Der Schwananteich-Sanierung in Gießen bliebt ein kontroverses Thema. Nun will die Stadt erklären, was sie tatsächlich plant. Klimaschützer werden genau hinschauen.
Gießen – Nach monatelangen Diskussionen, der Gründung einer neuen Bürgerinitiative und der Ankündigung eines Bürgerbegehrens wird die Gießener Öffentlichkeit am nächsten Montag erfahren, was die Stadt tatsächlich plant am Schwanenteich. Stadträtin Gerda Weigel-Greilich (Grüne) hat für den 12. September, 19 Uhr, zu einer Bürgerinformationsveranstaltung in den Stadtverordnetensitzungssaal des Rathauses eingeladen.
Es ist seit langer Zeit mal wieder eine Bürgerinformationsveranstaltung in Präsenz und nicht online. Thema laut Ankündigung der Stadt: »Sanierung Dammweg Schwanenteich und die Umsetzung des ›Pilotprojektes Bitterling‹«. An der Veranstaltung werden unter anderem auch Planer und Gutachter teilnehmen.
Schwanenteich in Gießen: Pläne der Stadt sollen auf Klimafolgen geprüft werden
Die neue Bürgerinitiative »Rettet die Bäume am Schwanenteich« macht die Durchführung eines neuerlichen Bürgerbegehrens davon abhängig, wie die Stadt mit der Vegetation am Dammweg umgeht und in welcher Dimension das sogenannte Pilotprojekt Bitterling, gegen das sich 2012 ein erstes Bürgerbegehren gerichtet hatte, umgesetzt werden soll.
Mit Blick auf die letzten Hitzesommer und die diesjährigen Dürre hatte die BI zuletzt gefordert, dass die Pläne der Stadt für den Schwanenteich auf Klimafolgen abgeklopft und Alternativen zum Neubau des Dammwegs und der damit verbundenen Komplettrodung von Bäumen und Sträuchern ernsthaft geprüft werden müssen.
Schwanenteich in Gießen: Wassermangel der Wieseck als Argument
So stellt die BI infrage, ob die Wieseck künftig überhaupt noch ausreichend Wasser führen wird, um Schwanenteich und Neuen Teich mit Frischwasser zu versorgen und das geplante Nebengerinne zu füllen. Dieser Seitenarm der Wieseck ist Bestandteil des Pilotprojekts und soll auf dem Hochwasserschutzdamm, der das Freibadgelände und die Wieseck trennt, gegraben werden. Auch dort müssten Bäume gefällt werden. In diesem Zusammenhang lassen Antworten der Umweltdezernentin zum Fischsterben im Neuen Teich aufhorchen, die die GAZ an der Magistrat gerichtet hatte. Wie berichtet, wird der durch lange Hitze und Trockenheit herbeigeführte Wassermangel in den Gewässern als Hauptursache für das Massensterben ausgemacht.
Nach der Bürgerinformation am kommenden Montag soll sich am übernächsten Dienstag (20. September) der parlamentarische Umweltausschuss mit der Schwanenteich-Sanierung befassen. Einen Projektbeschluss würde dann das Stadtparlament am 6. Oktober fassen. Für den Fall, dass dieser Beschluss die Rodung von über 160 Bäumen am Dammweg beinhaltet, hat die BI die Einleitung eines kassatorischen Bürgerbegehrens gegen einen solchen Beschluss angekündigt. In einem ersten Schritt müssten dann über 3200 Unterschriften von wahlberechtigten Gießenern gesammelt werden. Gestoppt werden könnte die Umsetzung der Planung aber nur, wenn die Stadt ihr Vorhaben von sich aus aussetzt (wie 2012 geschehen) oder ein Bürgerentscheid im Sinne der BI ausgehen würde.
Gießen: OB drückt sich vor Diskussion mit der Schwanenteich-BI
Derweil übt die BI Kritik an Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher, der sich vor der Teilnahme an einer Diskussionsveranstaltung, die die BI plane, drücke. Auf ein Einladungsschreiben habe Becher mit dem Hinweis auf die fachliche Zuständigkeit der Umweltdezernentin reagiert und offengelassen, wer den Magistrat bei einer solchen Veranstaltung vertreten würde.
Aus Sicht der BI steht Becher als direkt gewähltes Stadtoberhaupt in der Pflicht, zu einem so bedeutenden Thema eine eigene Meinung öffentlich kundzutun. Aber offenbar sei der SPD-OB zu einem Dialog mit der BI »nicht bereit«, bedauert BI-Sprecher Michael Janitzki. (mö)