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Szene aus dem letzten Sommer: Protestaktion von selbst ernannten »Corona-Rebellen«.

Corona-Maßnahmen ignoriert

Gießen: Hygienedemo aufgelöst – Maskenverweigerer vor Gericht

  • VonStefan Schaal
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Ein gerichtliches Nachspiel hatte die Teilnahme eines Mannes an einer »Hygienedemo« im vergangenen Sommer in Gießen. Sie kostet ihn 250 Euro - und das ist noch nicht alles.

Gießen – Eine der sogenannten Hygienedemos von Kritikern der Corona-Maßnahmen vor dem Stadttheater im Juni hatte jetzt ein juristisches Nachspiel. Ein 50 Jahre alter Mann aus Wetzlar musste sich am Gießener Amtsgericht verantworten. Er hatte sich geweigert, ein Bußgeld in Höhe von 250 Euro zu zahlen.

Am Nachmittag des 6. Juni stand der Angeklagte um 15.30 Uhr mit zehn weiteren »Corona-Rebellen« ohne Maske vor den Stufen des Stadttheaters eng zusammen. Allerdings hatte die Person, die die Demo angemeldet hatte, die Versammlung gegenüber der Stadt wieder abgesagt. Ein Mitarbeiter des Ordnungsamts fragte daher unter den Demontranten nach, ob jemand anders die Leitung der Versammlung übernehmen will. Als sich keiner meldete, löste die Polizei die Demo auf.

Polizei in Gießen löst wiederholt Versammlung auf

Die Teilnehmer - unter ihnen auch der in einen roten Arbeitskittel gekleidete Angeklagte - überquerten den Anlagenring und postierten sich eine Weile am Mäuerchen vor der Kongresshalle. Eine Stunde später standen sie erneut vor dem Stadttheater. Die Polizei löste die Versammlung erneut auf. Als die Demonstranten nach mehreren Minuten immer noch vor dem Stadttheater standen, nahmen die Beamten die Personalien auf.

»Ich war dort zufällig«, erklärte der Angeklagte, der als Monteur für Sanitäranlagen und Heizungsanlagen arbeitet, vor Gericht. Doch verhakte er sich in Widersprüchen, als er erzählte, er habe sich später mit anderen Demonstranten ausgetauscht. »Wie hoch soll die Wahrscheinlichkeit sein, dass sie sich wieder zufällig treffen?«, fragte ihn Richter Heiko Kriewald - und erntete Ausflüchte. Man habe sich eben Wochen später beiläufig wiedergesehen, sagte der Angeklagte. Wie berichtet, kommunizieren die Kritiker der Corona-Maßnahmen in einer geschlossenen Chatgruppe namens »CR Region Gießen«.

Der Richter verurteilte den Mann, das Bußgeld zu zahlen, der Angeklagte muss außerdem die Verfahrenskosten tragen.

Gießen: Angeklagter macht den Polizisten vorwürfe

Der 50-Jährige gab an, er habe gar nicht die Möglichkeit gehabt, die aufgelöste Versammlung zu verlassen, bevor die Personalien aufgenommen wurden. Die Polizisten hätten die Demonstranten eingekesselt. Ein Polizist widersprach diesen Aussagen allerdings vor Gericht. Man habe den Demonstranten drei bis fünf Minuten Zeit gegeben. Das sei ausreichend, die Demo zu verlassen, meinte der Richter.

Zumindest vor Gericht hielt sich der Angeklagte an die Corona-Regeln - auch wenn das Bändchen des Mund-Nase-Schutzes arg ausgeleiert war, sodass die Maske immer wieder herunterrutschte. Der Mann trug außerdem Handschuhe. Während des Verfahrens fragte er Kriewald, warum denn ein Mitarbeiter des Ordnungsamts nach seiner Zeugenaussage an der Seite des Richters sitze und damit »auf Ihrem Niveau?«. Als Vertreter der Verwaltung sei das für ihn der übliche Platz, antwortete der Richter. Höflich grüßend, die Maske zurechtrückend und »einen schönen Tag« wünschend verließ der Angeklagte nach dem Urteil den Saal. (srs)

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