Eine Koordinierungshelferin bereitet die Auswertung eines Corona-Schnelltests vor.
+
Eine Koordinierungshelferin bereitet die Auswertung eines Corona-Schnelltests vor.

Pandemie

Corona: Kreis Gießen äußert sich zu Testpflicht-Hickhack - Doch weitere Einschränkungen in Prüfung?

  • Alexander Gottschalk
    VonAlexander Gottschalk
    schließen

Der Kreis Gießen hat eine viel kritisierte Corona-Regel nach wenigen Stunden zurückgenommen. Auf Facebook erklären sich die Verantwortlichen.

Update vom Sonntag, 28.03.2021, 14.01 Uhr: Nach dem Fiasko um die zurückgenommene Pflicht, negative Schnelltestergebnisse in bestimmten Geschäften vorlegen zu müssen, hat der Landkreis Gießen auf Facebook eine ausführliche Stellungnahme veröffentlicht. Man bedauere, dass die kurzfristig umgeworfenen Pläne für „Missverständnisse, Unverständnis und viele Fragen“ gesorgt hätten. Der Ärger und die Irritationen seien verständlich. Intention der ursprünglichen Maßnahme war es demnach, dazu beizutragen, dass verhindert wird, dass die Fallzahlen weiter steigen – und somit flächendeckende Ladenschließungen drohen.

Am Freitagmittag (26.03.2021) hatte der Landkreis Gießen angekündigt, dass in Kürze ein tagesaktueller negativer Schnelltest Pflicht sein soll, um beispielsweise Friseursalons, Fitnessstudios oder Baumärkte betreten zu dürfen. Noch am Abend kassierte die Kreisverwaltung diese Regel aber wieder ein und machte aus der Pflicht eine „dringende Empfehlung“. Verwirrung, Ärger und Häme über dieses Vorgehen waren groß und brachen sich bei Social Media an vielen Stellen Bahn. Vor allem eine Frage galt es zu beantworten: Warum war der Landkreis Gießen zurückgerudert?

Corona im Landkreis Gießen: „Schnelltests einsetzen, wo immer es möglich ist“

„Wir haben erkannt, dass es bei einer Begrenzung auf nur eine Region zu einer ungewollten Wettbewerbsverzerrung kommen kann“, schreibt der Landkreis Gießen dazu. Kostenlose Schnelltests, wie es sie in den Testzentren, manchen Unternehmen oder in Apotheken gibt, bräuchten Akzeptanz und dürften „nicht als Eingriff in die persönliche Freiheit verstanden“ werden. „Deswegen haben wir uns entschieden, von einer Pflicht abzusehen“, heißt es weiter. „Trotzdem finden wir es wichtig, Schnelltests einzusetzen, wo immer es möglich ist, und wo sich viele Menschen begegnen. Wir haben deshalb mit einer Änderungsverfügung aus der Pflicht eine Empfehlung gemacht.“ Am Montag öffnen weitere Schnelltestzentren im Landkreis Gießen, elf Standorte soll es dann geben.

In der kommenden Woche will der Landkreis außerdem erneute Schritte prüfen, um den rasant steigenden Infektionszahlen Herr zu werden. Dabei sei man an die Vorgaben des Landes gebunden, hieß es. Ein Begriff, der in dem Statement explizit auftaucht: Nächtliche Ausgangssperren, wie es sie im Winter bereits gab. Für das gesamte Land Hessen hatte Volker Bouffier (CDU) solche Ausgangssperren ausgeschlossen. Für Gebiete mit hohen Inzidenzen ist die Regel seinen Worten nach aber denkbar. Der Landkreis Gießen gehört zu den am stärksten vom Coronavirus betroffenen Regionen im Bundesland. Es herrscht die Corona-Warnstufe schwarz.

Kreis Gießen macht Kehrtwende: Aus Pflicht zur Vorlage von Negativ-Corona-Test wird Empfehlung

Update vom Freitag, 26.03.2021, 19.35 Uhr: Irre Kehrtwende am heutigen Freitagabend (26.03.2021)! Die Pflicht zur Vorlage eines negativen Corona-Tests in bestimmten Geschäften des Landkreises Gießen (siehe unten) wird jetzt doch nicht umgesetzt. Die Kreisverwaltung belässt es bei einer „dringenden Empfehlung“, wie es in einer Mitteilung hieß. Noch am Mittag hatte der Kreis per Pressedekret deklariert, dass ab Montag beispielsweise in Baumärkten, Friseursalons oder Fitnessstudios ein tagesaktueller negativer Test notwendig sei, um Zutritt zu erhalten. Von diesem Erlass, der per Allgemeinverfügung Geltung bekommen sollte, rückte der Landkreis nun „aus aktuellem Anlass“ ab.

Eine Pflicht zur Vorlage eines Negativ-Tests wird es nicht geben. „Wir haben erkannt, wie komplex das vorgesehene Vorgehen zum Beispiel mit Blick auf die erforderliche Dokumentation war. Daher sehen wir von einer Pflicht ab. Wir bedauern die damit verbundene Irritation“, schrieb Landrätin Anita Schneider (SPD) am Abend in einer Mitteilung. Das Gesundheitsamt habe eine solche Regel angesichts der steigenden Infektionszahlen für „angebracht“ gehalten. Heute sprang die Sieben-Tage-Inzidenz über 200. „Diese Entwicklung ist ernst und macht es erforderlich, Infektionen zu unterbrechen, wo immer es geht. Daher hält der Landkreis an einer dringenden Empfehlung fest, vor dem Besuch von Einrichtungen, Geschäften und überall dort, wo es zu vermehrten Kontakten und einer längeren Verweildauer kommt, Schnelltests zu nutzen“, so Schneider.*

Kreis Gießen verschärft Corona-Regeln: Negativ-Test wird in in vielen Geschäften Pflicht

Erstmeldung vom Freitag, 26.03.2021, 14.13 Uhr: Gießen – Der Landkreis Gießen erlässt neue, schärfere Corona-Schutzmaßnahmen. In Baumärkten, Friseursalons, Fitnessstudios und vielen anderen Geschäften in Gießen und Umgebung wird der Zutritt ab Montag (29.03.2021) nur noch mit einem tagesaktuellen negativen Corona-Test erlaubt sein. Die strengeren, regionalen Regeln gelten vorerst bis zum 18. April. Mit der 27. Allgemeinverfügung des Landkreises Gießen verlängern sich außerdem die bereits bestehenden Vorgaben, zu denen beispielsweise ein Alkoholverbot gehört, das viele öffentliche Plätze in den Städten und Gemeinden betrifft.

Landkreis Gießen: Neue Corona-Regeln betreffen nur bestimmte Bereiche

Die Pflicht, ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen zu müssen, trifft laut einer Mitteilung nur „Bereiche, die über die lebensnotwendige Grundversorgung hinausgehen“. Als Beispiele für Geschäfte, die demnach nicht von der Einschränkung betroffen sind, nennt der Landkreis Gießen Lebensmittelmärkte, Tankstellen, Apotheken, Drogerien, Optiker und medizinische Dienstleister wie etwa Physiotherapie-Praxen. Auch Einkaufsläden, die ausschließlich Abholung („Click and Collect“) anbieten, seien von den Auflagen ausgenommen.

Negative Tests sind jedoch notwendig für den Besuch von Gartenmärkten, Baumschulen, Blumenläden, Buchhandlungen sowie Bau- und Heimwerkermärkten. Außerdem gilt die neue Corona-Regel für Dienstleistungen der Körperpflege (einschließlich Friseurbesuche) sowie Fitnessstudios. Ein Antigen- beziehungsweise Schnelltestergebnis darf laut dem Landkreis Gießen nicht älter als 24 Stunden, ein PCR-Testergebnis nicht älter als 48 Stunden sein. Kunden müssen ein Testat – also einen Nachweis über das negative Ergebnis zum Beispiel per E-Mail oder als Dokument – vorweisen. Diese Nachweise werden durch Testzentren zum Beispiel im Rahmen der kostenlosen Bürgertestungen ausgestellt. Die Betreiber der Geschäfte und Studios sind verpflichtet, sich die Nachweise zeigen zu lassen, und dies dokumentieren.

Landkreis Gießen: Neue Corona-Regeln notwendig für mehr Sicherheit

„Mit diesem Schritt soll verhindert werden, dass Personen ohne Symptome unerkannt Infektionen weitertragen“, sagt Landrätin Anita Schneider (SPD). Gerade vor dem Hintergrund der „stark steigenden Infektionszahlen und der Ausbreitung der hochansteckenden britischen Virusvariante“ sei dies notwendig, um für mehr Sicherheit zu sorgen.  

Eine Übersicht darüber, wo der Landkreis und weitere Anbieter kostenlose Bürgertestungen vorhalten, gibt es im Internet auf corona.lkgi.de unter dem Menüpunkt „Schnelltests“ und hessenweit – geordnet nach Postleitzahlen – unter www.corona-test-hessen.de. Der Landkreis will sein kostenloses Testangebot in Kooperation mit DRK und Johannitern ausbauen. (red/ag)

*Liebe Leserinnen und Leser, wir haben das Update an dieser Stelle um die Erklärung der Landrätin ergänzt.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare