Wahlhelfer kippen am Abend der Kommunalwahl 2016 im Rathaus eine Urne mit Briefwahlstimmen aus. Bei der Auszählung am kommenden 14. März müssen auch die Wahlhelfer einen Mundschutz tragen.	FOTO: SCHEPP
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Wahlhelfer kippen am Abend der Kommunalwahl 2016 im Rathaus eine Urne mit Briefwahlstimmen aus. Bei der Auszählung am kommenden 14. März müssen auch die Wahlhelfer einen Mundschutz tragen. FOTO: SCHEPP

Fragen und Antworten

Spuckschutz und Briefwahl: So soll die Kommunalwahl in Gießen unter Corona-Bedingungen ablaufen

  • Burkhard Möller
    VonBurkhard Möller
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Die Kommunalwahl im März 2021 steht durch Corona unter besonderen Vorzeichen. Das Wahlamt in Gießen muss vieles umstellen. Was bei dieser Wahl anders sein wird? 

Gießen – Nordrhein-Westfalen und Bayern haben es 2020 vorgemacht und in der Corona-Pandemie eine Kommunalwahl durch- geführt. Am 14. März ist Hessen an der Reihe. Was bei dieser Wahl anders sein wird? Das Wahlamt der Stadt stellt sich unter anderem auf viele Briefwähler ein.

Wie viele Wahlberechtigte wird es voraussichtlich in Gießen bei der Kommunalwahl am 14- März geben?

Wahlberechtigte für die Stadtverordnetenversammlung und den Kreistag werden es etwa 65 000 sein. Für die Wahl der Ortsbeiräte sind 16 000 Gießener in den fünf Stadtteilen wahlberechtigt, für den Ausländerbeirat etwa 15 000.

Rechnet das Wahlamt wegen der Pandemie mit einem höheren Anteil bei der Briefwahl?

Ja. Bei den Kommunalwahlen 2016 lag die Briefwahlbeteiligung bei gut 24 Prozent. Die Zahl der Briefwähler: 6790. Bei der anstehenden Kommunalwahl wird mit einer höheren Briefwahlbeteiligung als bei der letzten gerechnet, bei der schon fast jeder vierte Wähler davon Gebrauch gemacht hat. Aufgrund der voraussichtlich höheren Briefwahlbeteiligung sind die Briefwahlbezirke von 11 auf 17 erhöht worden.

Kommunalwahl 2021 in Gießen: Mehr Wahlbezirke eingerichtet

Müssen größere Wahlräume gesucht werden, um Abstandsregeln einzuhalten und den Wahlvorgang zu entzerren?

Es wurden zum Teil andere Räume gesucht, um Abstände besser zu ermöglichen. Es werden Einbahnstraßenregelungen eingerichtet und es kann zu Wartezeiten vor den Wahlräumen kommen, um sicherzustellen, dass sich auch bei größeren Räumen nur eine begrenzte Anzahl an Wählern dort aufhält. Je nach Raumgröße werden bis zu drei Wahlkabinen eingesetzt. Eine noch höhere Anzahl an Wahlkabinen würde die Zahl der Personen, die sich gleichzeitig in den Wahllokalen aufhalten, zu sehr erhöhen. Zudem muss das Wahlamt darauf achten, möglichst barrierefreie Wahlräume einzusetzen, die bei den Wähler bekannt und leicht auffindbar sind. Außerdem sollen die Wahlräume über das ganze Stadtgebiet verteilt sein, damit die Wege möglichst kurz sind.

Wird es mehr allgemeine Wahlbezirke geben bzw. müssen Bezirke geteilt werden?

Es mussten weitere Bezirke eingerichtet werden - aktuell sind es 64 allgemeine Wahlbezirke. Die weiteren Bezirke wurden notwendig vor allem wegen der wachsenden Bevölkerungszahl. Durch den Trend zur Briefwahl ist das Aufkommen an Wählern in den Wahllokalen aber rückläufig.

Kommunalwahl 2021 in Gießen: 750 Helfer in Wahllokalen und bei Auszählung

Werden mehr Wahlhelfer benötigt und wie gehen die Wahlämter mit dem Problem um, dass sich unter den Wahlhelfern auch oft ältere Menschen aus der Risikogruppe befinden, die man eigentlich braucht, um die Besetzung der Wahllokale sicherzustellen?

Die Stadt besetzt die Wahlbezirke mit jeweils neun Personen, sodass eine Schichteinteilung und die Verteilung der Aufgaben möglich sind. Allein am Wahlsonntag werden etwa 750 Personen in den Wahllokalen und bei der Briefwahlauszählung im Rathaus eingesetzt. Die Gewinnung von Wahlhelfern sei ohnehin eine große Herausforderung, bei der kommenden Wahl allerdings umso schwieriger aufgrund der Corona-Pandemie, heißt es vom Wahlamt. Einige Personen stehen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe nicht zur Verfügung. Schon bei vergangenen Wahlen wurde das Wahlamt von Studierenden unterstützt, um deren Unterstützung wird auch jetzt geworben.

Welche Hygienebestimmungen werden in den Wahllokalen gelten?

Neben den allgemein gültigen Lüftungs- und Hygieneregeln, die allen Wahlvorstehern im Rahmen der Schulungen übermittelt werden, werden in den Wahllokalen Spuckschutzwände eingesetzt. Es wurden 350 Spuckschutz-Roll-Ups bestellt, jedes ein Meter breit. Darüber hinaus herrscht eine Maskenpflicht für die Wähler und auch für die Wahlvorstände, wenn diese sich nicht hinter der Spuckschutzwand befinden. Alle Wähler werden aus Gründen des Infektionsschutzes gebeten, einen eigenen Stift mitzubringen.

Kommunalwahl 2021 in Gießen: Auszählung könnte länger dauern

Wie geht die Auszählung unter Corona-Bedingungen vonstatten, am Wahlabend und in den Tagen danach in der Stadtverwaltung?

Die Auszählung am Wahlabend umfasst lediglich das Zählen der Listenkreuze. Hier werden so weit wie möglich ebenfalls Abstände eingehalten. Da dies nicht der komplette Wahlvorstand umsetzen kann, werden außerdem Masken zur Verfügung gestellt. Die Auszählung ab dem Montag zur Ermittlung der veränderten Stimmzettelergebnisse wird wie auch in der Vergangenheit in der Stadtverwaltung in Teams an PCs durchgeführt. Auch hierbei werden Spuckschutzwände zum Einsatz kommen. Zur besseren Einhaltung der Abstände werden außerdem zwei Monitore eingesetzt und wenn erforderlich auch Masken. Insbesondere die regelmäßige Durchlüftung des Raumes wird sowohl am Sonntag als auch an den Tagen danach im Rathaus umgesetzt.

Ist damit zu rechnen, dass die Hygieneschutzmaßnahmen den Auszählvorgang verlängern werden?

Am Wahlabend wird durch das Lüften mit Verlängerungen gerechnet. Auch durch das erhöhte Briefwahlaufkommen könnte es trotz der weiteren Briefwahlbezirke zu Verlängerungen kommen. Dies gilt auch für die Auszählungen in den Tagen danach. Auch das Einrichten der Auszählräume wird mehr Zeit benötigen.

Ist unter den gegenwärtigen Umständen eine Ergebnispräsentation am Wahlabend im Rathaus denkbar?

Im Rathaus wird keine Ergebnispräsentation stattfinden. Nur wenn es die Infektionslage Mitte März zulassen sollte, wird in der Kongresshalle eine Präsentation durchgeführt.

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