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Im November 2009 wird Dietlind Grabe-Bolz im Stadtparlament vereidigt, wenig später ist sie die erste Frau im OB-Amt in Gießen. FOTO: SCHEPP

Gießen

Gießen: OB Grabe-Bolz lässt Zukunft offen

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In der Gießener Stadtpolitik warten viele gespannt auf die Entscheidung, ob Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz 2021 noch einmal zur Wahl antritt. Eine Tendenz gibt es aber schon.

Auf den Tag genau, am 14. Dezember 2009, hatte Dietlind Grabe-Bolz ihren ersten Arbeitstag als Gießener Oberbürgermeisterin. Ob die 62-jährige SPD-Rathauschefin in etwa eineinhalb Jahren zum dritten Mal bei einer OB-Direktwahl antritt, hat die gelernte Pädagogin noch nicht entschieden. Ihre Tendenz geht zwar zu einer neuerlichen Kandidatur, aber aus privaten Gründen ringt sie mit sich. "Die Entscheidung wird im zweiten Quartal nächsten Jahres, also etwa ein Jahr vor der Wahl, getroffen", sagt Grabe-Bolz der GAZ.

Es spreche einerseits einiges dafür, dass sie sich noch einmal zur Verfügung stelle. "Die Entwicklung und Gestaltung der Stadt Gießen liegt mir nach wie vor sehr am Herzen; und Politik braucht nicht nur langen Atem, sondern auch ›lange Linien‹. Ich bin immer noch ›100 Prozent Gießen‹", sagt die Sozialdemokratin in Anspielung auf ihren Slogan aus dem Wahlkampf 2009. Andererseits denke sie - auch vor dem Hintergrund eines überraschenden schmerzlichen Todesfalls in ihrer näheren Familie - verstärkt über die "geringe zeitliche Selbstbestimmung" nach, die mit einer engagierten Amtsausübung verbunden sei. "Auch meine beiden Enkel spielen bei meinen Überlegungen eine Rolle", fügt sie hinzu.

Grabe-Bolz übernahm vor zehn Jahren als erste Frau das OB-Amt, nachdem sie Anfang Juni 2009 überraschend deutlich CDU-Rathauschef Heinz-Peter Haumann bei der Direktwahl geschlagen hatte. 55,5 Prozent entfielen auf die Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtparlament, 44,5 auf den Titelverteidiger. 2015 verteidigte sie diesen Platz gegen gleich drei Mitbewerber im ersten Wahlgang mit 53,6 Prozent; schärfste Widersacherin war Anja Helmchen von der CDU (36,2 Prozent).

Als Grabe-Bolz 2009 die Amtsgeschäfte übernahm, saß ihre SPD in der Opposition. Für rund eineinhalb Jahre musste sie sich mit der aus CDU, Grünen und FDP bestehenden Jamaika-Koalition arrangieren. Das gelang ihr, abgesehen von einigen Konflikten um den Haushalt und den Umbau des Bahnhofsvorplatzes, ganz gut. Nach der Kommunalwahl 2011 kam es zur Bildung ihrer Wunschkoalition aus SPD und Grünen. Seit 2016 ist auch die CDU wieder im Regierungsboot und damit auch Partnerin der direktgewählten Oberbürgermeisterin.

Als ihre bislang größte Leistung gilt die Sanierung des Stadthaushalts. Nach harten Einschnitten unter dem kommunalen Schutzschirm begünstigte die gute Konjunkturentwicklung die Erholung der städtischen Finanzen. Haushaltsüberschüsse, der Abbau von Investitionsschulden und Kassenkrediten stehen für diese positive Entwicklung.

Weniger erfolgreich war Grabe-Bolz mit ihrem Leib- und Magenthema Bürgerbeteiligung. Die von ihr kreierte und in Hessen bislang einmalige Beteiligungssatzung ist rechtlich umstritten und wird bislang von den Bürgern nur selten in Anspruch genommen.

Sollte sich Grabe-Bolz im Frühjahr gegen eine weitere Kandidatur entscheiden, hätte das Folgen vor allem für die SPD, die sich eine personelle Alternative überlegen müsste. Auch die Grünen, die bei zwei Wahlen zuletzt stärkste Partei in Gießen wurden, stünden dann mehr unter Druck, einen eigenen Bewerber ins Rennen zu schicken. Dagegen liegt der Fall bei der CDU klar: Als Bürgermeister ist Peter Neidel der logische Kandidat für die nächste OB-Direktwahl im Sommer 2021.

Ausführlich zu den vergangenen zehn Jahren, zu den Ereignissen 2019 und dem, was in Gießen 2020 zu erwarten ist, wird sich Dietlind Grabe-Bolz im Silvester-Interview mit der GAZ äußern.

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