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Mutmaßlich mit einer Scheckkarte soll ein Polizist versucht haben, bei einem Routineeinsatz eine Tür zu öffnen. (Symbolbild)

Prozessbericht

Gießener Polizist versucht Tür mit Plastikkarte zu öffnen: Verfahren eingestellt

  • Kays Al-Khanak
    VonKays Al-Khanak
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Das Strafverfahren gegen einen Gießener Polizisten, der versucht haben soll, mit einer Checkkarte eine Haustür zu öffnen, wurde gegen eine Zahlung von 100 Euro eingestellt.

Gießen – Wegen Sachbeschädigung musste sich am Donnerstag ein Polizist vor dem Amtsgericht Gießen verantworten. Er soll sich vor eineinhalb Jahren bei einem Routineeinsatz an der Eingangstür eines Mehrfamilienhauses im Gießener Stadtteil Allendorf zu schaffen gemacht haben; der Hausbesitzer beziffert den Schaden auf 17.000 Euro. Richterin Sonja Robe stellte das Verfahren gegen die Zahlung einer symbolischen Auflage von 100 Euro zugunsten des Tierheims Gießen ein.

Der Weg zum vorläufigen Einstellungsbeschluss war ein steiniger. Denn der Fall ist ungewöhnlich. Thomas Heinze (Name geändert) erzählte im Zeugenstand, er sei am 28. Januar 2020 abends nach Hause gekommen. Weil er täglich die Haustür inspiziere, habe er die Schäden entdeckt. Die Aufzeichnungen der Kameras, die das Gebäude überwachen, zeigen drei Polizisten, die sich um 17.15 Uhr dem Vier-Parteien-Haus nähern. Während eine Beamtin klingelt, drückt ein Beamter mit dem Fuß von unten gegen die Haustür und macht sich mit einem Gegenstand daran zu schaffen. Dabei, sagte Heinze, sei die Haustür beschädigt worden. Diese müsse nun ausgetauscht werden. Weil dazu ein Teil der Fassade erneuert werden müsse, beliefen sich die Kosten laut Fachleuten auf 17 000 Euro.

Routineeinsatz in Gießen: Kollege des Polizisten hat Erinnerungslücken

Der Rechtsanwalt des Polizisten, Carsten Marx, ging Heinze früh an, um dessen Glaubwürdigkeit zu erschüttern. So beantragte er die Verlesung eines Briefes des Mannes an die Staatsanwaltschaft. »Er versucht dort, Druck auf die Justiz auszuüben, indem er mit Presse droht«, sagte Marx. Dass Heinze auch sein Ehrenamt ins Feld führe, sei »geschmacklos«. Der Anwalt zweifelte daran, dass der »vermeintlich Geschädigte« die Haustür täglich nach Schäden inspiziere. Er forderte Heinze auf, die Kameraaufzeichnungen vom Vortag auf dem Smartphone zu zeigen, um dessen Aussage zu bestätigen. Der Allendorfer kam dem nach. Als er die entsprechende Stelle abspielte, sagte er: »Sehen Sie, wie ich die Tür anschaue?« Marx reagierte verärgert, schimpfte: »Das ist grotesk, hören Sie auf damit« - und drohte mit einem Verfahren wegen Falschaussage.

Etwas Licht ins Dunkel sollten die zwei weiteren Polizisten bringen, die an dem Einsatz beteiligt waren. Ein junger Beamter verwies auf seine fehlenden Erinnerungen. »Es war ein extrem belangloser Einsatz«, sagte er. Dies kaufte ihm die Richterin nicht ab. Robe erinnerte ihn daran, dass er wegen Falschaussage mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Monaten rechnen müsse.

Nach versuchter Türöffnung: Polizistin macht Aussage zum Einsatz

Klarer wurde das Bild durch die Aussage der Polizeibeamtin. Sie berichtete, Heinze sollte ein Vorladungschreiben überstellt werden. Gegen ihn habe eine Online-Anzeige vorgelegen, weil er über eine rote Ampel gefahren sei. Mehrfach sei sie nach Allendorf gefahren, um den Brief zu übergeben. Aber nie habe das Fahrzeug des Halters vor der Tür gestanden. An jenem Tag jedoch sei dies der Fall gewesen - aber niemand habe nach dem Klingeln geöffnet.

Gegen 17 Uhr seien sie und ihre beiden Kollegen erneut zum Haus gefahren. Als sie klingelten, hätten sie kein Läuten gehört. Der Kollege habe dann eine Plastikkarte »mit der Konsistenz einer PET-Flasche« gezückt und versucht, die Tür zu öffnen - vergeblich. Auf Nachfrage der Staatsanwaltschaft erklärte sie, so ein Verhalten sei beispielsweise in Frankfurt Routine, wenn sich Beamte vergewissern wollten, ob eine Person noch unter der Anschrift erreichbar sei.

Nach versuchter Türöffnung: Gießener Polizist lässt sich in Innendienst versetzen

Die Staatsanwaltschaft betonte, das Öffnen einer Tür durch Polizisten sei nur in Notfallsituationen erlaubt. Auf der einen Seite sei sie nicht davon überzeugt, dass es sich um eine »bedingt vorsätzliche Tat« handelt. Auf der anderen Seite zweifele sie an der Schadenssumme: »Man kann ein Haus nicht erneuern wegen einer Lackabplatzung an der Tür.« In eine ähnliche Kerbe schlug Richterin Robe; unter anderem verwies sie auf einen ersten Kostenvoranschlag über knapp 5000 Euro für die Reparatur der Tür. Sie stellte die Einstellung des Verfahrens gegen Auflage in den Raum. Für seinen Mandanten stimmte Rechtsanwalt Marx dem zu, ohne eine Rechts- oder Schadensersatzpflicht anzuerkennen. Damit ist das Strafverfahren ad acta gelegt worden, nicht aber ein Zivilverfahren.

Der Polizist derweil hat Konsequenzen aus dem Vorfall gezogen: Er hat sich in den Innendienst versetzen lassen.

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