Kundgebungen

Gelbe Westen in Gießen machen weiter - Zweifel an Überparteilichkeit

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Die Demo der Gelben Westen am Sonntag war keine Einzelfall. Die Gruppe hat bis Ende März Kundgebungen angemeldet. Es bestehen jedoch Zweifel an der Überparteilichkeit.

Die Demonstration der Gelben Westen Gießen am vergangenen Sonntag (Lesen Sie auch: "Gelbe Westen" protestieren vor dem Rathaus) war keine Eintagsfliege. Auch am kommenden Sonntag will die Gruppe am Nachmittag vor dem Rathaus Flagge zeigen. Zudem hat die Stadt bestätigt, dass die Gelben Westen bis Ende März an jedem Sonntagnachmittag am Berliner Platz eine Kundgebung angemeldet haben. "Eine Gegendemo ist derzeit nicht angemeldet", hieß es aus dem Rathaus.

Am vergangenen Sonntag waren knapp 50 Personen einem auf Facebook verbreiteten Aufruf zur Demonstration der Gießener Gelbwesten gefolgt. Die Gruppe war Anfang Januar von Ronny Böhm aus Buseck gegründet worden. Mittlerweile haben sich den Gelben Westen bei Facebook rund 100 Personen angeschlossen. In dem Aufruf zur ersten Demonstration hieß es: "Wir sind weder links noch rechts. Wir sind das Volk aus der Mitte."

Gelbwesten Gießen: Lokale Themen spielen keine Rolle

An dieser Verankerung in der Mitte indes bestehen Zweifel, dies zeigt schon der Blick auf den Forderungskatalog, den die Gruppe in der vergangenen Woche veröffentlicht hatte. Es ist ein Sammelsurium an Themen, die in den letzten Jahren im Wesentlichen von der AfD und der Linkspartei bestimmt wurden. Die Forderungen reichen von der Abschaffung des Rundfunkbeitrags über die Aufhebung von Diesel-Fahrverboten, dem Nein zum UN-Migrationspakt, der Schließung der Grenzen sowie der Abschiebung von Straftätern bis zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer, niedrigeren Energiekosten und einer "drastischen Erhöhung" des Mindestlohns. Lokale Themen aus Gießen spielen keine Rolle.

Auf der Facebookseite der GAZ wird von Usern darauf verwiesen, dass der Initiator im Internet auf rechtspopulistischen Seiten wie "Patriotischer Aufbruch - Familie, Heimat, Zukunft", "Gegen Til Schweiger und die Gutmenschen", "Keine weiteren Asylantenheime in Deutschland" unterwegs ist und Beiträge des rechten Netzaktivisten Henryk Stöckl teilt. Es finden sich bei Böhm aber auch Beiträge des russischen Medienunternehmens RT, unter anderem mit Reden der Linkspolitikerin Sarah Wagenknecht, die jüngst selbst in gelber Weste vor dem Kanzleramt stand und zum Protest aufrief.

Gelbwesten: Beobachter warnen vor Instrumentalisierung

Die Gelbwesten sind in Frankreich eine Massenbewegung und haben in Nachbarländern Nachahmer gefunden. In Deutschland hält sich die Resonanz bislang in Grenzen. Beobachter warnen davor, dass insbesondere rechtsextreme Parteien und Gruppen den "Volkszorn in Gelb" für eigene Zwecke instrumentalisieren und die Bewegung unterwandern könnten.

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