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F. Schmidt

Coronavirus

Fragezeichen hinter Sitzung des Parlaments

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Gießen(mö). Gegen die Absicht, am 2. April eine Sitzung des Stadtparlaments durchzuführen, regt sich wegen der Coronakrise Widerstand. Für die FDP hat Fraktionschef Dr. Klaus Dieter Greilich angekündigt, dass die Freidemokraten nicht teilnehmen werden. "In Anbetracht der exponentiell ansteigenden Fallzahlen der Coronavirusinfektionen auch in Gießen" wäre die Sitzung auch in der angedachten, reduzierten Form unverantwortlich, erklärte Greilich, der in Kleinlinden als Arzt tätig ist. An der Sitzung des Ältestenrats hatten er und sein Kollege Dr. Martin Preiß, der ebenfalls Mediziner ist, nicht teilnehmen können.

Wie berichtet, hatte der Ältestenrat des Stadtparlaments am Montag beschlossen, dass die Sitzung durchgeführt wird, damit die Stadt handlungsfähig bleibt. Beschlossen werden soll die Einsetzung eines elfköpfigen Sonderausschusses, auf den die Befugnisse der Stadtverordnetenversammlung übertragen werden. Bei Bedarf kann dieses Gremium in den nächsten Wochen und Monaten zusammentreten, falls der Magistrat Beschlüsse von existenzieller Bedeutung für die Stadt Gießen braucht.

Zur Sitzung am 2. April sollen statt 59 nur 41 Stadtverordnete erscheinen, damit im Falle von Dringlichkeitsanträgen Beschlüsse mit Zwei-Drittel-Mehrheit gefasst werden können. Beschlussfähig ist das Stadtparlament bereits ab 30 Anwesenden.

Greilich gibt zu bedenken, dass das zumindest in Teilen der Bevölkerung noch unterentwickelte Bewusstsein für die Risiken der Corona-Pandemie durch die Durchführung einer Stadtverordnetensitzung am 2. April "weiter unterminiert" würde. "Ich erlebe seit drei Wochen die Entwicklung der Pandemie im beruflichen Alltag hautnah mit und appelliere aus dieser Erfahrung dringend an Sie, die Stadtverordnetensitzung am 2. April abzusagen und damit Leben zu retten", wendete sich Greilich an Stadtverordnetenvorsteher Frank Schmidt.

Der indes bleibt vorerst dabei, dass die Sitzung stattfinden muss. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass die Stadt in nächster Zeit komplett handlungsunfähig sei, wenn es kein parlamentarisches Beschlussorgan gebe, erklärte Schmidt. Unklar sei, ob sich die in der Nacht zum Samstag in Kraft getretene neue Landesverordnung auswirkt. "Ich kenne die Verordnung im Wortlaut noch nicht", sagte der SPD-Politiker. Sollte die Obergrenze von fünf Personen für Menschenansammlungen auch für die Parlamente gelten, habe sich die Sitzung natürlich erledigt. Am Dienstag soll der Ältestenrat im schriftlichen Umlaufverfahren endgültig entscheiden, ob die Sitzung stattfindet. "Niemand will die Gesundheit der anderen gefährden", betonte der Stadtverordnetenvorsteher.

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