Erweitertes Bewohnerparken wird teuer

Gießen (ck). Besitzer eines Ausweises für das erweiterte Bewohnerparken in Gießen werden sich wundern, wenn sie dieser Tage eine Verlängerung um ein Jahr beantragen. Statt 60 Euro werden sie nämlich 100 Euro bezahlen müssen.

Im Rahmen ihrer Suche nach weiteren Einnahmemöglichkeiten hat die Verwaltung die Gebühren zum 1. Januar deutlich angehoben.

Der Ausweis gestattet Autofahrern, ihren Pkw in der betreffenden Zone mit entsprechender Beschilderung ohne weitere Kosten auf den reinen Anwohner- sowie auf den bewirtschafteten Kurzeitparkplätzen abzustellen. Unverändert 30 Euro sind für Bewohnerausweise zu berappen, die ausschließlich für reine Anwohnerstellflächen gelten. Gegenüber der GAZ begründete Magistratssprecherin Claudia Boje die Erhöhung mit Zwang der Kommune zum kostendeckenden Kalkulieren sowie mit dem "höheren Nutzungswert" für die Pkw-Halter, da auch die Parkgebühren in der Stadt im Frühjahr 2011 deutlich angehoben worden seien.

Von den 2012 ausgestellten 913 Anwohnerparkausweisen sei das Gros auf die erweiterte Variante entfallen, sagte Boje. Bei den seit der Erhöhung beantragten Verlängerungen hätten sich einige Besitzer für den abgespeckten Tarif umentschieden.

Im Übrigen seien die Preise seit der Einführung des heute Bewohner- und seinerzeit Anwohnerparken genannten Angebots an die Gießener Autofahrer im Jahr 1990 nur sehr moderat gestiegen. Kosteten die Ausweise mit der Einführung im Bereich Lony-/Löberstraße zunächst unisono 100 DM, musste Mitte der 90er Jahre nach aktualisierter Rechtsauffassung je nach Variante unterschieden werden: 60 DM wurden danach für das "einfache", 100 DM für das erweiterte Angebot fällig. Anfang 2002 wurde dann ohne Erhöhung auf Euro (51/30) umgestellt, und erst zum 1. Januar 2012 der umfassendere Ausweis auf 60 Euro angehoben.

Der städtische Verkehrskoordinator Ralf Pausch verweist darauf, dass Gießen auch nach der Anhebung im Vergleich mit anderen Städten noch sehr preisgünstig sei. Schließlich seien laut der "Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr" des Bundesverkehrsministeriums im Einzelfall auch mehrere 100 Euro zulässig.

Zur Einrichtung weiterer Zonen sagte Pausch, dass noch in diesem Jahr Bewohnerparken in der Ringallee – eventuell mit einmündenden Straße – sowie im von Roonstraße, Grünberger Straße sowie Moltkestraße begrenzten Bereich eingeführt werden soll. In der Ringallee stünden zuvor aufwendige Untersuchungen bevor, in denen unter anderem geprüft werden soll, wie viele private Stellflächen verfügbar seien. Danach werde sich auch der Zahl der Kurzzeit- sowie der Anwohnerstellflächen richten.

Insgesamt, so Pausch, sei es nämlich nicht Aufgabe einer Kommune, den Stellplatzbedarf ihrer Bürger zu befriedigen. Im öffentlichen Verkehrsraum seien Parkplätze vorrangig für Besucher sowie den Wirtschaftsverkehr vorgesehen. Ebenso müsse geprüft werden, ob man in Sachen Ringallee mit einer Zone auskomme, oder eine zweite werde einrichten müssen. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts dürften Anwohnerparkzonen eine gewisse Größe nicht überschreiten.

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