Stadtparlament

Einstimmig gegen Antisemitismus

  • Burkhard Möller
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Gießen (mö). Seit zwei Wochen schweigen die Waffen im Nahen Osten, aber der jüngste Krieg wirkt auch hierzulande nach. In Reaktion auf einige antiisraelische Demonstrationen in deutschen Städten, bei denen Judenhass offen zutage trat, hat das Gießener Stadtparlament einstimmig eine Resolution »Solidarität mit unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern - kein Platz für antisemitische Hetze und Gewalt« beschlossen.

Die Entschließung hatten alle Fraktionen bis auf die AfD, die offenbar nicht gefragt worden war, beantragt. Der Beschluss erfolgte dann mit Zustimmung der AfD einstimmig.

Als konkrete Maßnahme wurde der Magistrat aufgefordert, alle maßgeblichen gesellschaftlichen, staatlichen und politischen Kräfte zu einem »Runden Tisch Bekämpfung des Antisemitismus« einzuladen. Es gebe eine »akute Bedrohung von Menschen jüdischen Glaubens«, erklärte der SPD-Stadtverordnete Gerhard Merz für die antragstellenden Fraktionen. Mit dem Runden Tisch könne in Gießen ein kleiner Beitrag geleistet werden, »damit jüdische Menschen keine Angst haben müssen, hier zu leben«, sagte Merz.

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