Europawahlkampf

Eiffeltürme entlang der Marburger Straße

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Auch in Gießen hat der Wahlkampf für die Europawahl am 26. Mai begonnen. Gewählt werden kann ab sofort – per Brief. Eine Gießener Sonderregelung gilt für die Plakate.

Der Eiffelturm unter einem stahlblauen Himmel: Ein bisschen Weltstadt-Flair herrscht seit dem Wochenende unter anderem an der Marburger Straße. Das Wahrzeichen von Paris zählt nämlich zu den Motiven auf den Wahlplakaten der SPD für die Europawahl. Auch die CDU und die Linkspartei zeigen in Gießen mit Plakaten bereits Flagge. So richtig losgehen wird das Werben um Stimmen bei der Kontinentalwahl aber wohl erst nach den Osterfeiertagen. Die Briefwahl läuft ab heute.

Drei Gießener in Straßburg?

Dass die drei genannten Parteien in Gießen zum frühstmöglichen Zeitpunkt in den Wahlkampf gestartet sind, ist kein Zufall. Denn nach dem Urnengang am 26. Mai wird es wahrscheinlich erstmals drei Gießener Abgeordnete im Europaparlament geben. Im Fall des SPD-Dauerbrenners Udo Bullmann ist das klar, denn der Gießener ist hinter Noch-Justizministerin Katharina Barley die Nummer zwei der deutschen SPD und Nummer eins der Sozialdemokraten in Hessen. Auch der Busecker Rechtswissenschaftler Sven Simon wird als Spitzenkandidat der Hessen-CDU für die Europawahl mit Sicherheit im Straßburger Parlament vertreten sein. Und auch Ali Al-Dailami darf sich Chancen ausrechnen, ein Mandat zu erringen. Beim Bundesparteitag der Linken im Februar landete Kreisvorsitzender Al-Dailami auf Listenplatz sechs, gegenwärtig hat die Linkspartei sieben Sitze im Europaparlament.

Einen Gießener oder mittelhessischen Wahlkreis gibt es bei der Europawahl nicht; jedes der 16 Bundesländer bildet einen Wahlkreis. Auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 96 der insgesamt 751 Abgeordnetensitze des Europäischen Parlaments. Anders als bei Bundes- oder Landtagswahlen hat jeder Wähler nur eine Stimme.

2014 in Gießen SPD vor CDU

Die letzte Europawahl fand im Mai 2014 statt und stand in Gießen seinerzeit im Schatten der kurz zuvor eröffneten Landesgartenschau. Damals wurde die Wahlplakatierung wegen der Kunstleitpfosten in der Innenstadt eingeschränkt. Später wurde daraus eine Dauerregelung für alle Wahlen. Plakate am und innerhalb des Anlagenrings sind seit 2017 verboten.

In Gießen war die SPD vor fünf Jahren stärkste Partei mit 26,4 Prozent, gefolgt von der CDU mit 24,2 und den Grünen (19,7). Die Linke kam auf 9,7 Prozent, die AfD auf 7,8 und die FDP auf 3,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit 41,3 Prozent in etwa auf dem Niveau einer Kommunalwahl. Dieser Wert könnte steigen, denn alle Lager sprechen von einer "Schicksalswahl für Europa". Höher aufgrund des Einwohnerwachstums dürfte auch die Zahl der Wahlberechtigten sein, die 2014 bei 59 000 lag.

Wahlbenachrichtungen bis 4. Mai

Gießener Wahlberechtigte haben gleich mehrere Möglichkeiten, ab heute die Briefwahlunterlagen bei der Stadt zu beantragen: über den Online-Antrag oder formlos per E-Mail (wahlen@giessen.de), per Fax (0641 306-2700) oder auf dem Postweg (Berliner Platz 1, 35390 Gießen). Bei formlosen Anträgen ist unbedingt an die Angabe des Geburtsdatums und der Adresse zu denken.

Wer ab dem heutigen Montag persönlich in das Briefwahlbüro im Erdgeschoss des Rathauses (Berliner Platz 1) kommt, kann dort direkt vor Ort seine Stimmen abgeben. Die Öffnungszeiten sind montags bis donnerstags von 8 bis 18, freitags von 8 bis 12 und samstags von 10 bis 13 Uhr. Am Ostersamstag (20. April) ist das Briefwahlbüro geschlossen.b Die letzte Möglichkeit, Briefwahlunterlagen zu beantragen, ist am Freitag, den 24. Mai, bis 18 Uhr. Die Wahlbenachrichtigungen sollen spätestens bis zum 4. Mai zugestellt sein. Wie gewohnt wird auf der Wahlbenachrichtigung wieder ein Briefwahlantrag aufgedruckt sein.

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