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Für gleich drei Wahlen wird in Gießen plakatiert.

Dreifach-Wahl.

Super-Wahlsonntag für 65 000 Gießener: Das muss man vorab zum 26. September wissen

  • Burkhard Möller
    VonBurkhard Möller
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Noch knapp sechs Wochen sind es bis zum 26. September, der in Gießen ein Super-Wahlsonntag werden wird. Für die 65 000 wahlberechtigten Gießener wird es eine Dreifach-Wahl.

?Wie viele Wahlberechtigte wird es voraussichtlich in der Stadt Gießen geben?

Etwa 65 000 Wahlberechtigte. Unterscheiden muss man die unterschiedlichen Wahlrechte - bei den kommunalen Direktwahlen ums Oberbürgermeister- und Landratsamt dürfen auch Bürger aus dem EU-Ausland wählen.

?Wie viele örtliche Wahlbüros und wie viele Briefwahl-Stimmbezirke sind geplant?

65 allgemeine Wahllokale und 28 Briefwahlbezirke. Das sind doppelt so viele Briefwahlbezirke wie 2017 und auch mehr als die 19 Briefwahlbezirke bei den Kommunalwahlen im vergangenen März.

?Wie viele Briefwahlanträge bzw. Briefwähler gab`s bei der Bundestagswahl 2017 in Gießen?

Insgesamt wurden vor vier Jahren 14 224 Wahlscheine für die Briefwahl ausgestellt, am Wahlsonntag wurden dann 13 364 Stimmen als Briefwahlstimmen ausgezählt. Das Wahlamt der Stadt geht von einer deutlichen Steigerung der Anträge aus.

Dreifach-Wahl in Gießen wieder mit Corona-Schutzmaßnahmen

?Stellt sich die Stadtverwaltung auf ähnliche Rahmenbedingungen ein wie bei der Kommunalwahl mit Corona-Schutzmaßnahmen in den Wahlbüros?

Das Hygienekonzept der Kommunalwahl gilt auch bei dieser Wahl wieder. Die Maskenpflicht besteht weiterhin, und in den Wahllokalen soll auch dieses Mal eine Einbahnstraßenregelung eingerichtet werden. Auch die Spuckschutzwände kommen wieder zum Einsatz. Die allgemein bekannten Hygiene- und Abstandsmaßnahmen gelten natürlich weiterhin.

?Gab es bei der Abwicklung der Kommunalwahl im März, bei der Stimmabgabe und Auszählung irgendein Infektionsgeschehen?

Das Wahlamt der Stadt hat weder von Wahlhelfern noch von Wählern oder vom Gesundheitsamt eine Rückmeldung zu einem Infektionsgeschehen aufgrund der Wahl bekommen. Auch die Auszählwahlvorstände im Rathaus am Montag und Dienstag blieben ohne bekannte Infektionen. Wenn Infektionen bekannt wurden, dann bereits im Vorfeld, so dass Wahlhelfer absagen mussten.

?Müssen Briefwähler für jede der drei Wahlen (Bundestag, Oberbürgermeister und Landrat) gesonderte Anträge stellen?

Nein, es reicht ein Antrag für alle Wahlen. Die Briefwähler erhalten dann zwei unterschiedliche Briefwahlpäckchen - eines für die Bundestagswahl und eines für die beiden Direktwahlen. Wichtig ist hierbei, dass beim Rückversand ans Wahlamt zwei separate Umschläge genutzt werden müssen, dies ist auf den beiliegenden Merkblättern auch nochmal ausführlich erläutert. Der Stimmzettelumschlag inklusive Stimmzettel der Bundestagswahl kommt in den roten Wahlbriefumschlag, die Unterlagen der Direktwahlen gemeinsam in den gelben Wahlbriefumschlag. Die OB-Wahl findet mit grünen Stimmzettel- und Stimmzettelumschlägen statt, die Landrats-Wahl auf gelbem Papier. Die Stimmzettelumschläge der Direktwahlen dürfen gemeinsam in den gelben Wahlbriefumschlag gepackt werden.

?Wie läuft das mit der Briefwahl im Falle einer Stichwahl?

Im Falle einer Stichwahl wird die Briefwahl automatisch an alle versandt, die für die Hauptwahl auch schon Briefwahl beantragt haben - außer es wurde nur für die Hauptwahl beantragt. Auch die Personen, die nach der Hauptwahl erst wahlberechtigt werden, also zum Beispiel dann volljährig werden, bekommen automatisch Briefwahlunterlagen nach Hause gesandt. Eine Wahlbenachrichtigung erhalten diese dann nicht mehr; mit dem Wahlschein können diese Personen dann aber in jedem Gießener Wahllokal wählen. Für die Zeit bis zur Stichwahl ist das Briefwahlbüro im Rathaus wie gewohnt geöffnet, ein neuer Antrag auf Briefwahl ist also bis Freitag, 22. Oktober, 18 Uhr, ebenfalls möglich.

Dreifach-Wahl in Gießen: OB-Abstimmung wird als zweites ausgezählt

?In welcher Reihenfolge wird ausgezählt, und wann ist mit einem Ergebnis der OB- und Landratswahlen zu rechnen?

Zuerst wird die Bundestagswahl ausgezählt. Als nächstes kommt die OB-Wahl und im Anschluss die Landratswahl. Mit ersten Ergebnissen für die OB-Wahl kann vielleicht schon gegen 20 Uhr gerechnet werden - je nachdem, wie viel die Bezirke auszuzählen haben. Wann das vorläufige Endergebnis steht, kann das Wahlamt nicht sagen, aber aufgrund der Vielzahl der Wahlen rechnet man erst nachts mit einem Endergebnis.

?Planen Stadt und Kreis eine Ergebnispräsentation?

Eine Ergebnispräsentation ist im Atrium des Rathauses geplant, allerdings ist diese natürlich abhängig vom Infektionsgeschehen. Die Stadt steht in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt, um die aktuellen Vorschriften einzuhalten und ein Infektionsrisiko weitgehend zu minimieren.

Auch im Landkreis Gießen steht ein Superwahltag an. Drei Kommunen stimmen am Tag der Bundestagswahl auch über das Bürgermeisteramt ab.

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