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Auch im Gießener Gefängnis waren während des Lockdowns keine Besuche möglich.

Der Lockdown im Gefängnis

  • vonChristian Schneebeck
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Gießen (csk). Vier Hamburger Häftlinge haben nach wie vor ein Handy. Mehr als 600 waren es im vergangenen Sommer. Das Projekt, über das Dr. Heide Wedemeyer am Mittwochabend im Gesundheitsrechtlichen Praktikerseminar der Justus-Liebig-Universität berichtete, sieht die Leiterin der Referatsgruppe Vollzugsaufsicht bei der Hamburger Behörde für Justiz und Verbraucherschutz heute eher kritisch.

Denn Mobiltelefone sind im Gefängnis normalerweise verboten. Als wegen Corona alle Besuche ausgesetzt wurden, erlaubte der Stadtstaat seinen Häftlingen aber als einziges Bundesland, eingeschränkt funktionsfähige Handys für einen befristeten Zeitraum zu kaufen. Im Herbst lief diese Frist ab - eigentlich. Denn viele Häftlinge wehrten sich nun juristisch dagegen, ihre Geräte wieder abgeben zu müssen.

Der »typische Konflikt zwischen Sicherheit und Resozialisierung« sei das, sagte Wedemeyer in ihrem Vortrag »Zur Situation von Strafgefangenen in der Covid-19-Pandemie«. Generell hätten die Hamburger Behörden trotz Pandemie stets versucht, »einen möglichst normalen Anstaltsbetrieb aufrechtzuerhalten«. Andererseits präsentierte die Expertin den Vollzug generell als »sehr sensibles System«, das »ein bisschen wie ein kleines Dorf« funktioniere. »Die Gefahr kommt dabei von außen«, erklärte sie. Sei kein Häftling infiziert, könne das Virus schließlich nur »eingeschleppt« werden - etwa durch Besucher, Mitarbeiter oder Freigänger.

Für solche Fälle seien frühzeitig Isolierstationen geschaffen und unter den Gefangenen »Kohorten« gebildet worden. Wer während der Pandemie eine Strafe antrat, musste zunächst 14 Tage in Quarantäne. »Anlassbezogene Tests« und bekannte Maßnahmen wie eine Maskenpflicht hätten ebenfalls dem »Schutz nach innen« gedient. Offenbar mit Erfolg: Bislang verzeichnete Hamburg laut Wedemeyer nur 60 Infektionen und einen größeren Ausbruch mit gut zehn Infizierten in den JVAs, einen Todesfall gab es nicht.

Mehrfach betonte die Juristin, dass gerade in Gefängnissen weitere Freiheitseinschränkungen sorgsam abzuwägen seien. Zur Stärkung der Akzeptanz unter den Häftlingen dienten nicht zuletzt diverse »Kompensationsmaßnahmen«, darunter das Handy-Projekt, aber auch »Videobesuche« via Skype und eine Gesetzesinitiative zu Lohnfortzahlungen. Den Vergleich eines Zuhörers mit der Lage in Pflegeheimen, wo Bewohner im Jahr 2020 teils monatelang von der Außenwelt isoliert waren, wollte Wedemeyer deshalb nicht ohne Weiteres gelten lassen: »Nach den ersten drei Lockdown-Wochen hatten wir eine bessere Situation«, sagte sie. Soziale Spätfolgen der Pandemie erwarte sie für die Gefangenen daher nicht. Generell hätten »die meisten bei den Maßnahmen unheimlich gut mitgemacht«.

Nur wenige seien uneinsichtig gewesen. Inzwischen seien 80 Prozent der Bediensteten sowie etliche Häftlinge, für die die übliche Priorisierung gilt, geimpft. Eine »neue Normalität« habe »auch im Justizvollzug Einzug gehalten«, wenngleich sich die Behörden bereits auf eine riskantere Pandemielage und eine etwaige vierte Welle im Herbst einstellten. Aus den bisherigen Erfahrungen könne man künftig jede Menge lernen. So will man in Hamburg zum Beispiel »Videobesuche« - anders als Handys - nach Corona weiter anbieten. Unter dem Strich habe die Krise den Gefängnissen folglich »auch einige echte Verbesserungen« und »einen richtigen Innovationsschub« gebracht, schloss Wedemeyer.

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