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Christopher Nübel SPD

Hessenwahl 2021

SPD bei Kommunalwahl in Gießen: „Das Ergebnis ist eine große Enttäuschung“

  • Marc Schäfer
    VonMarc Schäfer
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SPD-Fraktionschef Christopher Nübel macht keinen Hehl aus seiner Enttäuschung. Kurz vor dem Ende der Auszählungen der Kommunalwahl wird immer deutlicher, die SPD hat als stärkste Fraktion im Gießener Stadtparlament ausgedient und stürzt von 28 Prozent 2016 auf deutlich unter 20 Prozent und damit hinter die CDU ab. Im Interview findet Nübel dennoch auch positive Dinge.

Wie haben Sie das Trendergebnis am Sonntagabend aufgenommen?

Das Ergebnis ist eine große Enttäuschung, weil wir eine gute Bilanz vorzuweisen haben. Wir haben die dynamische Entwicklung unserer Stadt maßgeblich mitgestaltet und zukunftsfest gemacht. Leider wurde dies vom Wähler nicht honoriert.

Auch am Montag kam die SPD nicht vom Fleck. Welche Gründe ziehen Sie für das Ergebnis heran?

Eine genaue Analyse können wir erst vornehmen, wenn alle Zahlen vorliegen. Fakt ist, wir konnten dem Landes- und Bundestrend diesmal nicht trotzen. Wir werden das in unseren Parteigremien besprechen, bewerten und dann auch öffentlich machen.

Welche Rolle hat der Verkehrsversuch beim Ausgang der Wahl gespielt?

Das Wahlergebnis zeigt deutlich: Die Gießener wollen einen ökologisch-sozialen Wandel in der Stadt. Die Parteien, die sich skeptisch zum Klimaneutralitäts-Ziel geäußert haben und eine konsequente Verkehrswende ablehnen, haben keine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung. Das links-fortschrittliche Lager hat sich zwar auf mehrere Fraktionen ausdifferenziert, ist aber gewachsen. CDU, FW und FDP haben mit Unterstützung maßgeblicher Akteure der lokalen Wirtschaft im Wahlkampf massiv auf das Thema Verkehrsversuch gesetzt. Dies hat ganz offensichtlich nicht gefruchtet. Die CDU verliert von ohnehin schlechten Ausgangswerten und liegt weit entfernt vom Bundes- und Landestrend der Union.

War es falsch, das Thema so eindeutig zu besetzen?

Wir haben eine klare Position bezogen, die sich in unserem Wahlprogramm wiederfindet. Alles andere wäre widersprüchlich gewesen.

Der Sonntag hat gezeigt, dass die SPD über Personen Wahlen gewinnen kann. In Dietlind Grabe-Bolz steht so eine Persönlichkeit nicht zur OB-Wahl zur Verfügung. Schlimm?

Die OB-Wahl ist eine Persönlichkeitswahl. Wir haben in Frank-Tilo Becher eine Persönlichkeit, die sehr gut vernetzt und anerkannt ist. Aus dem aktuellen Ergebnis lässt sich diesbezüglich nichts ableiten. (mac)

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