Landgericht Gießen

Corona lässt Prozesse platzen

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Gießen(chh). Das Coronavirus stellt auch die Judikative vor Probleme. Am Gießener Landgericht haben die Verantwortlichen mit etlichen Maßnahmen auf die Pandemie reagiert. Laut Richterin Dr. Kathrin Exler sind aus Gründen des Gesundheitsschutzes bereits zahlreiche Verhandlungen, insbesondere im Zivilbereich, aufgehoben beziehungsweise verlegt worden. "Unaufschiebbare und besonders wichtige Termine finden derzeit aber statt."

Dabei handelt es sich auch um Verhandlungen, bei denen die Angeklagten in Untersuchungshaft sitzen. Über Terminaufhebungen entscheiden in solchen Fällen die zuständigen Richter. Sie haben unter anderem auch die Möglichkeit, Zeugen in gesonderten Räumen oder per Video zu vernehmen.

Da der Betrieb so gut es geht aufrechterhalten werden soll, sind im Landgericht verschärfte Hygienebestimmungen eingeführt worden. Im Eingangsbereich steht Desinfektionsmittel bereit, das Bistro wurde geschlossen, die Anwaltspostfächer werden nicht genutzt. Laut Richterin Exler wird das Landgericht zudem mehrfach am Tag gereinigt, wobei Türdrücker, Handläufe und Aufzugtaster im Fokus stünden. Abgesehen davon werde versucht, den Publikumsverkehr auf ein Minimum zu reduzieren.

Dazu gehört zum Beispiel, dass Besucher ihr Anliegen schriftlich einreichen oder mit der Staatsanwaltschaft telefonisch einen Termin vereinbaren sollen. Wer keinen Termin hat, wird an der Pforte abgewiesen. Das gilt auch für Personen, die eine Strafanzeige erstatten wollen. Dies sei schriftlich möglich, oder auch bei jeder Polizeidienststelle.

Wer innerhalb der zurückliegenden 14 Tage in einem vom Robert-Koch-Institut festgelegten Risikogebiet war, Kontakt zu einer am Coronavirus erkrankten Person hatte oder selbst Symptome aufweist, die auf eine Infektion hindeuten, erhält ebenfalls keinen Zutritt zum Landgericht. Telefonische Anmeldung hin oder her.

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