+
Corona-Vorsorge bei der Parlamentssitzung am 2. April in der Kongresshalle. Heute wird im Rathaus getagt. FOTO: SCHEPP

Corona-Ausschuss konstituiert sich

  • schließen

Gießen(mö). Verkleinerte Gremien, Hygienemaßnahmen zum Infektionsschutz und eine Selbstbeschränkung auf die dringlichen Themen: So soll entsprechend einer Verordnung der Hessischen Landesregierung der parlamentarische Betrieb in den Städten und Gemeinden zwischen Edersee und Bergstraße in den nächsten Monaten weiterlaufen.

Vor diesem Hintergrund ist es schon verwunderlich, welches Beratungsprogramm sich der Corona-Ausschuss der Gießener Stadtverordnetenversammlung heute Abend bei seiner ersten Sitzung vorgenommen hat. Ab 18 Uhr soll im Sitzungssaal des Rathauses eine fast 30 Punkte umfassende Tagesordung abgearbeitet werden, und bei weitem nicht jedes Thema, das die Fraktionen behandeln wollen, verdient die Einstufung "unaufschiebar". Da geht es unter anderem um Regenwasseranlagen, Spurrillen unterm Elefantenklo, einen Bürgersteig an der Margaretenhütte oder den Energiebericht der Stadtwerke für das Jahr 2018.

Dem Vernehmen nach hatte Stadtverordnetenvorsteher Frank Schmidt (SPD) den Fraktionen ins Gewissen geredet, sich aus Gründen des Gesundheitsschutzes auf dringliche Angelegenheiten zu beschränken. So richtig erhört wurde Schmidt offenbar nicht. Allein zehn Anträge hat die Linksfraktion gestellt, weitere fünf die FDP, die die Parlamentssitzung am 2. April wegen der Infektionsgefahr noch boykottiert hatte.

Damals hielten sich im Großen Saal der Kongresshalle fast 60 Personen auf, neben Abgeordneten und Magistrat einige Verwaltungsmitarbeiter und Pressevertreter. Die Sitzuung, bei der ein Beschluss zur Übertragung der Kompetenzen des Parlaments auf den 15-köpfigen Corona-Ausschuss beschlossen wurde, dauerte nur gut eine Stunde.

So zügig wird es heute Abend vermutlich nicht gehen, denn in den Ausschüssen des Stadtparlaments gilt keine Redezeitbeschränkung. Hinzu kommt, dass Mitglieder der Klimaschutzinitiative Gießen 2035Null zehn Bürgerfragen eingereicht haben; so viele wie nie zuvor. Weitere fünf Fragen an den Magistrat kommen von Stadtverordneten.

Beginnen wird die konstituierende Sitzung mit der Wahl des Vorsitzenden. Diese Funktion soll nach Informationen der GAZ weiterhin von den Freien Wählern besetzt werden, die mit Hans Heller bislang den Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses stellten. Den Corona-Ausschuss soll jetzt aber der jüngere FW-Fraktionschef Heiner Geißler führen. Die Sitzung ist zwar öffentlich, aber die Zuhörerzahl - inklusive Pressevertreter - auf zehn beschränkt. Eine Pflicht zum Tragen eines Mundschutzes besteht nicht, die Stadtverwaltung wird aber Masken zur Verfügung stellen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare