Klaus Peter Möller
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CDU-Chef Möller kriegt "two more years"

  • Burkhard Möller
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Gießen(mö). Unter schwierigen Umständen hat die Gießener CDU am Freitag vor einer Woche ihre bereits einmal verschobene Jahreshauptversammlung nachgeholt. Im Mittelpunkt stand dabei die Neuwahl des Stadtverbandsvorstands. Im Amt bestätigt wurde Rekordvorsitzender Klaus Peter Möller, der mit gut 84 Prozent für zwei weitere Jahre erneut zum Vorsitzenden gewählt wurde. Den Vorsitz der Partei führt der frühere Landtagsabgeordnete bereits seit 1999, seit 2001 steht er zudem an der Spitze der CDU-Stadtverordnetenfraktion.

"Mit den Ergebnissen der Wahlen und dem Verlauf des Parteitags bin ich zufrieden", erklärte Möller im Gespräch mit der GAZ. Die Presse war bewusst nicht eingeladen worden, um die Zahl der Anwesenden wegen der Corona-Infektionswelle niedrig zu halten. "Unsere Parteitage sind mitgliederoffen. Man weiß nie, wie viele Leute kommen. Ein abstimmungsberechtigtes Mitglied kann man nicht einfach nach Hause schicken", erläuterte Möller.

Letztlich seien im Bürgerhaus Wieseck gut 40 Mitglieder erschienen; etwa 30 weniger als normalerweise. Auf Abstand sei dann auch die Neuwahl des Vorstands durchgeführt worden. Der engeren Parteispitze gehören wie bisher neben Möller seine beiden Stellvertreter Christine G. Wagener und Randy Uelman, Markus Schmidt (Schatzmeister) sowie Felicitas Beuschel (Schriftführerin) an. Neben Beuschel drängen mit Hanna Nickel, Seval Görgülü-Ülger, Maximilian Roth und Heiko Schmidt weitere Nachwuchskräfte in die Parteispitze. Daneben wählten die Mitglieder die Delegierten für die Wahlkreiskonferenz zur Nominierung eines Kandidaten für die Bundestagswahl und hörten einen Arbeitsbericht von Bürgermeister Peter Neidel.

In seiner eigenen Bilanz sei er auch auf aktuelle Entwicklungen im Vorfeld der Kommunalwahl eingegangen, sagte Möller und stellte dazu fest: "Man merkt natürlich, dass sich die Koalitionspartner jetzt profilieren wollen. Leider hat der Kollege Nübel damit angefangen, den Bürgermeister öffentlich zu kritisieren."

Einzelhandel nicht belasten

Mit der Koalition wolle die CDU jetzt gleichwohl noch weitere Stützungsmaßnahmen für den durch Corona gebeutelten Einzelhandel und die Kulturszene und allgemein die Gießener Wirtschaft auf den Weg bringen. "Die Stundung von Gewerbesteuerzahlungen sollte über das Jahresende hinaus weiterlaufen", schlug Möller vor. Außerdem sollte sich die Stadtpolitik im Moment mit Maßnahmen zurückhalten, die dem Innenstadthandel schadeten. Ein weiterer Wegfall innenstadtnaher Parkplätze oder eine Parkgebührenerhöhung sollten vermieden werden.

Ein Termin für den Listenparteitag gibt es noch nicht. Die Nominierung der Kandidaten für die Wahl zum Stadtparlament und die Verabschiedung des Wahlprogramms bis 2026 wird die CDU wegen Corona womöglich in einem Aufwasch erledigen. FOTO: AGE

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