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Bruno Demel hat als Richter am Landgericht Gießen bis zu seiner Pensionierung unzählige Verfahren geleitet.

Mord verjährt nicht

Richter Bruno Demel: „Die Dauer der drohenden Strafe spielt eine untergeordnete Rolle“

  • Kays Al-Khanak
    vonKays Al-Khanak
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Bruno Demel hat als Richter am Landgericht Gießen in unzähligen Verfahren Urteile gesprochen. Auch bei Mordprozessen - etwa im Fall Julia. 2001 war die Achtjährige aus Biebertal entführt und ermordet worden.

Herr Demel, Sie waren als gelassener und souveräner Richter bekannt. Sind Sie dennoch einmal in einem Prozess aus der Haut gefahren?

In Strafverfahren ist man als Vorsitzender immer mit Situationen konfrontiert, die man nicht einplanen kann. Es gibt Konfrontationen mit Prozessbeteiligen, Anwälten und Zeugen, bei denen man gegenhalten muss. So hat uns ein Gießener Anwalt einmal mit der Begründung abgelehnt, wir würden Urteile fälschen. Das nimmt man nicht gelassen hin. Das heißt aber auch nicht, dass man aus der Haut fährt. Man sagt klar: So nicht! Sachliche Konflikte müssen sachlich ausgetragen werden.

Sie kommen mit Konfrontation nicht weit.

Als Richter ist man gut beraten, nicht den Konflikt zu suchen. Mit einer gewissen Gelassenheit kommt man weiter, als wenn man emotional reagiert. Beim Prozess am Oberlandesgericht Frankfurt um den Mord an Walter Lübcke ist der Vorsitzende für seine Prozessführung gelobt worden. Teilweise hat er aber den Konflikt gesucht. Zum Beispiel, als er dem Angeklagten sagte, er solle auf ihn, nicht auf seinen Anwalt hören. Das sind Dinge, die gar nicht gehen.

In einem Verfahren, in dem es um ein Tötungsdelikt geht, droht die höchste Strafe, die das deutsche Recht kennt. Alleine deshalb braucht es doch einen souveränen Richter.

Wenn Sie als Vorsitzender auf Konfrontation gehen, bringt Sie das dem Ziel des Verfahrens, die Wahrheit zu erforschen, nicht näher. Es trägt auch nicht zum Verhandlungsklima bei. Ein wichtiges Ziel ist es, ein Verfahren im geordneten Rahmen durchzuführen. Wenn man die Dinge eskalieren lässt, ist dieses Ziel gefährdet. In einem Schwurgerichtsverfahren haben Sie in der Regel eine lange Strecke vor sich. Und wenn dann von Anfang an das Klima gestört ist, wird die Suche nach der Wahrheit schwieriger.

Ihr erster Fall als Vorsitzender eines Schwurgerichts war der von Julia. Die Achtjährige aus Biebertal war 2001 von einem Mann aus der Nachbarschaft entführt und ermordet worden.

Ich war vorher Vorsitzender einer Zivilkammer und auch einer Berufungsstrafkammer. Dort ist man als Richter auf sich alleine gestellt. Ich war zuvor auch in zwei großen Strafkammern, unter anderem der Jugendkammer, tätig. Dort hatten wir in den 80er Jahren mehr Tötungsfälle zu verhandeln als das Schwurgericht. Dementsprechend hatte ich bereits eine breite Erfahrung. Aber selbst dann gibt es immer wieder Situationen, mit denen Sie in einem Prozess nicht rechnen können. In dem Verfahren, das Sie genannt haben, hat plötzlich jemand die Verhandlung gestört. Er ist aus dem Publikum aufgestanden, hat sich auf die Bank gestellt und gerufen: Mir ist so heiß, und der Angeklagte schweigt. Ich habe ihm gesagt, er soll sich setzen oder sich draußen abkühlen. Er war verblüfft, weil er mit einer schärferen Reaktion auf seine Provokation gerechnet hatte. Er hat sich dann wieder ruhig hingesetzt. Die Sache hätte aber auch anders ausgehen können.

Auch bei dem Julia-Verfahren waren Sie als Richter mit verstörenden Details der Tat konfrontiert. Wie gehen Sie damit um?

Wenn Sie immer alles mit sich rumtragen würden, könnten Sie nicht arbeiten. Keine Frage: Es gibt Verfahren, die belastender als andere sind, es gibt Bilder, die belastender sind. Ich habe als Student im Gerichtspraktikum bei der Kripo in Kassel Bilder von Tötungsdelikten gesehen, die habe ich noch heute im Kopf. Es gab ein Verfahren, bei dem ich den Schöffen gesagt habe, es könnte heftig werden. Die sagten mir, sie hätten schon viel gesehen. Aber nach der Ansicht der Fotos mussten wir eine Pause machen. Es war nicht erträglich für sie. Die Bilder zeigten ein verhungertes, einjähriges Kind. Die Ärztin, die das Kind zuerst gesehen hatte, konnte kaum aussagen. Auch der Polizist, der das Kind gesehen hatte, stand noch lange Zeit danach unter dem Eindruck der Bilder. Das sind Dinge, die bleiben im Gedächtnis.

Aber beeinflussen dürfen diese Bilder nicht: Totschlag oder Mord? Gibt es ausreichend Beweise oder stützt sich die Anklage auf Indizien? Diese Fragen müssen rechtlich einwandfrei geklärt werden.

Bei der Suche nach der Wahrheit prüfen wir alles, drehen buchstäblich jeden Stein um. Die Strafprozessordnung sagt, über das Ergebnis der Beweisaufnahme entscheidet das Gericht nach seiner freien, aus dem Inbegriff der Verhandlung geschöpften Überzeugung. Dazu werden alle Beweismittel geprüft. Sie werden einzeln gewürdigt und dann in einen Zusammenhang gestellt. Gerade bei Indizienprozessen muss sich aus der Gesamtschau aller Beweismittel ein Bild ergeben.

Aber nicht immer kann ein Bild komplett sein.

Ich habe einmal in einer Urteilsbegründung von einem Puzzle gesprochen. Dafür wurde ich in einem Teil der Presse gerügt. Wer Puzzle macht, weiß: Es gibt immer wieder Puzzle, bei denen Teile fehlen. Aber wenn man es betrachtet, ergibt sich trotz der Lücken ein Gesamtbild. Wenn Sie zum Beispiel ein Landschaftsbild mit einem blauen Himmel vor sich haben und genau dort oben im Himmel fehlt Ihnen ein Teil: Wenn der gesamte Himmel blau ist, dann ist es wahrscheinlich, dass auch an dieser Stelle der Himmel blau ist. Theoretisch kann dort aber auch eine Wolke zu sehen sein. Aber wenn der Himmel sonst wolkenfrei ist, wäre es wenig wahrscheinlich, dass sich ausgerechnet dort eine Wolke befindet.

Warum wurden Sie für dieses Bild gerügt?

Weil man der Ansicht war, dass ich eine vorgefasste Meinung, mir schon ein Bild gemacht hatte. Dabei geht man immer mit einem gewissen Bild in eine Strafverhandlung und prüft, ob dieses Bild zutrifft. Ich kenne durchaus Verhandlungen, die völlig anders ausgegangen sind, als vorher gedacht - sowohl entlastend als auch belastend.

Gerichte agieren ja nicht im luftleeren Raum.

Natürlich nicht. Es gibt mehrere Filter: Das Ermittlungsverfahren endet mit der Entscheidung der Staatsanwaltschaft, entweder Anklage zu erheben oder das Verfahren einzustellen. Wird Anklage erhoben, muss das Gericht prüfen, ob es diese zulässt. Maßstab ist immer, ob es eine Verurteilungswahrscheinlichkeit gibt. Es wäre verwunderlich, wenn es dann kein Bild gäbe.

Wie stehen Sie zum Ruf nach härteren Strafen?

Wenn die besondere Schwere der Schuld gegeben ist, kann Lebenslang auch Lebenslang bedeuten. Dies sind aber Einzelfälle. In anderen Ländern verbüßen Verurteilte zum Beispiel 45 Jahre Haft. Die Frage ist, ob Täter davon abgeschreckt werden. In aller Regel rechnen sie nicht damit, erwischt zu werden. Und deswegen spielt die Dauer der drohenden Strafe eine untergeordnete Rolle. Die meisten Fälle am Schwurgericht behandeln außerdem Tötungen im Nahbereich des Opfers und sind Beziehungstaten.

Sind solche Taten deshalb so schnell aufgeklärt - und Freisprüche so selten?

Ja. Insgesamt liegt die Aufklärungsquote bei Tötungsdelikten konstant über 90 Prozent. Freisprüche waren auch bei uns am Landgericht selten, meist wenn es sich um Tötungen in einer Notwehrsituation handelte.

Haben Sie als Richter auch mal ein Urteil mit Restzweifeln gesprochen?

Nein. Verbleiben nach der Beweisaufnahme nicht überwindbare Zweifel, muss der Angeklagte freigesprochen werden. Der Richter ist bei der Tat nicht dabei gewesen. Zudem gibt es erkenntnistheoretisch kein absolut sicheres Wissen. Der Richter muss sich daher bei seiner Überzeugungsbildung mit einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit begnügen. Natürlich gibt es immer mögliche Zweifel. Entscheidend ist aber, ob nach Prüfung aller Beweismittel vernünftige Zweifel verbleiben. Es gilt heute der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Das Gericht ist nicht an Beweisregeln gebunden. Im Mittelalter gab es zum Beispiel die Beweisregel, durch zweier Zeugen Mund tut sich alleweil die Wahrheit kund. Es waren also immer zwei Zeugen notwendig. Das gibt es bei uns nicht mehr. Man braucht im Extremfall gar keinen Zeugen. Was viele nicht wissen: Die persönliche Gewissheit des Richters von der Richtigkeit eines bestimmten Sachverhalts ist der Beweis.

Haben Sie ein Beispiel?

Wir hatten Anfang der 2000er Jahre einen Fall, bei dem eine junge Frau im Auto getötet wurde. Sie war mit einer Mullbinde gefesselt. Aus dem Verbandskasten des Angeklagten fehlte eine solche Binde, die man an der Leiche gefunden hatte. Die Frage ist: Reicht das aus, zumal nach unseren Feststellungen im Jahr zig Millionen Mullbinden hergestellt werden. Dabei haben wir auch herausgefunden, dass es in Deutschland nur ganz wenige Hersteller solcher Mullbinden gibt, die Verfahren, wie diese Mullbinden produziert werden, aber unterschiedlich sind. Diese Erkenntnis muss man in Beziehung setzen und sagen, dass das mit den Wahrscheinlichkeiten so eine Sache ist. Im dem betreffenden Fall hat ausgerechnet eine solche Mullbinde im Verbandskasten des Angeklagten gefehlt, wie sie für die Tat verwendet worden ist. Das kann nie das alleinige Indiz sein, war es in diesem Fall auch nicht. Aber es war in der Gesamtschau ein wichtiges Puzzleteil. Letztlich hat der Angeklagte in der Hauptverhandlung ein Geständnis abgelegt, nachdem ihn weitere Umstände belastet hatten.

Gibt es Fälle, die Sie nicht loslassen?

Es gibt ein unaufgeklärtes Verfahren, das ich nicht vergessen habe. Eine junge Frau mit Flüchtlingshintergrund war Anfang der 80er Jahre in Watzenborn-Steinberg mit einem Strick um Hals und Fuß ermordet aufgefunden worden. Es konnte auch ein Tatverdächtiger festgenommen werden. Von ihm hatte man auf einer Bank in der Nähe Fingerabdrücke gefunden. Er sagte aus, er sei nie dort gewesen. Am Ende reichten die Beweise nicht aus, und der Haftbefehl gegen ihn musste aufgehoben werden. Was bleibt, ist ein ungutes Gefühl.

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