Brauhaus: CDU-Kritik an SPD-Vorstoß

  • vonConstantin Hoppe
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Gießen(con). Der Vorstoß der SPD, auf dem Brauhaus-Gelände am Teichweg eine Wohnbebauung zuzulassen, hat am Donnerstagabend im Wiesecker Ortsbeirat zu Kritik durch den Koalitionspartner CDU geführt. "Es kann doch nicht sein, dass wir an anderen Stellen neue Gewerbeflächen ausweisen und dann bereits bestehende Gewerbeflächen in ein Wohngebiet umgewandelt werden", erklärte CDU-Ortsbeiratsmitglied Michael Oswald, der auch im Stadtparlament sitzt.

Werden die Anfragen des Ortsbeirats Wieseck nicht ernst genommen?, lautete eine Frage von Norbert Kress (BUF). Er hatte einen Antrag gestellt, der die Beantwortung verschiedener bereits früher gestellter Anfragen vom Magistrat fordert, darunter die Frage nach einer Verkehrszählung in Wieseck (gestellt im Februar 2017), die Ausstattung der Beiratsmitglieder mit Tablets (August 2018) und die Einrichtung einer Tempo-30-Zone vor der Kita in der Gießener Straße (Juni 2016).

Bei den anderen Beiratsmitgliedern sorgte das aber für Verwirrung: "Hier werden Fragen gestellt, die bereits beantwortet sind", meinte etwa Michael Oswald (CDU). "Wir haben hier keine Fraktionsmittel - da ist doch klar, dass die Stadt den Ortsbeiräten keine Tablets oder Notebooks besorgen wird", erklärte Ortsvorsteher Wolfgang Bellof. Bei lediglicher einer Jastimme wurde der Antrag von Kress mehrheitlich abgelehnt.

Das zweite große Thema war der Berichtsantrag der BUF, inwieweit eine "grüne Welle" in der Marburger Straße realisierbar sei: "Bei der derzeitigen Verkehrssituation ist die Marburger Straße immer zu - das sorgt dafür, dass der überörtliche Verkehr auch verstärkt durch Wieseck fährt", erklärte Kress den Antrag. "Sind die Ampeln in der Marburger Straße an das Verkehrsleitsystem angeschlossen?", lautete eine weitere Frage. Letztere konnte noch direkt während der Sitzung beantwortet werden: "Die drei Ampeln, die zwischen den Stadtausgang und der Aral-Tankstelle stehen, werden von Hessen Mobil betrieben und sind deshalb nicht an das Verkehrsleitsystem der Stadt angeschlossen", erklärte Michael Oswald. "Deshalb wird es hier keine grüne Welle geben". Des Weiteren sind Fußgängerampeln und auch einmündender Verkehr weitere Faktoren, die einer "grünen Welle" entgegenstehen, wie Karl Heinz Erb (SPD) ausführte. Nichtsdestotrotz gab es Zustimmung zu dem Berichtsantrag.

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