Etwas mehr Fahrzeuge werden 2019 abgeschleppt, die Gesamtzahl der Verwarnungen sinkt, die meisten Temposünder werden in der Wetzlarer Straße "geblitzt". FOTOS: SCHEPP/MÖ
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Etwas mehr Fahrzeuge werden 2019 abgeschleppt, die Gesamtzahl der Verwarnungen sinkt, die meisten Temposünder werden in der Wetzlarer Straße "geblitzt". FOTOS: SCHEPP/MÖ

"Blitzer" zeigen Wirkung

  • Burkhard Möller
    vonBurkhard Möller
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Mit dem Straßenverkehr verhält es sich ähnlich wie mit der Kriminalität. Während viele Bürger den Eindruck haben, das Klima auf den Straßen wird immer rauer und die Straftaten werden mehr, spricht die Statistik eine andere Sprache. Die Zahl der in Gießen geahndeten Verkehrsvergehen war 2019 so gering wie lange nicht mehr. Ein Trend ist das aber nicht.

Wer behauptet, die Stadt blicke jedes Jahr mit einem lachenden und weinenden Auge auf die Statistik der Verkehrsüberwachung, wird beim Magistrat auf heftigen Widerspruch stoßen. Es werde immer nur ein weinendes oder lachendes Auge sein, und zwar mit Blick auf die Zahl der geahndeten Vergehen. Im Vordergrund stehen die Verkehrssicherheit sowie der partnerschaftliche Umgang der Verkehrsteilnehmer miteinander und nicht die Bußgeldeinnahmen, wird regelmäßig betont. So kommentiert die Stadt die Statistik 2019 insbesondere bei der Überwachung der gefahrenen Geschwindigkeit mit dem Hinweis: "Es ist eine leicht rückläufige Tendenz zu festzustellen. Das ist erfreulich, denn es geht nicht um Einnahmeverbesserungen des Stadtsäckels, sondern um die Verbesserung der Sicherheit."

Auf den ersten Blick erfreulich ist auch der Rückgang auf insgesamt 82 000 geahndete Vergehen. Für die letzten Jahre bedeutet das einen Tiefststand - auch bei der Einnahme aus Verwarnungsgeldern. Sie sank von gut 1,5 Millionen Euro in 2018 auf gut 1,4 Millionen in 2019. Der Rückgang erscheint insofern bemerkenswert, da die Zahl der Einwohner, der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze und der Berufseinpendler seit Jahren steigt und - so der allgemeine Eindruck - zu einer Verdichtung des Verkehrs geführt hat.

Diese Entwicklung wird sich in den nächsten Jahren wohl auch wieder in steigenden Zahlen bei der Verkehrsüberwachung abbilden, denn die städtische Ordnungspolizei hat ein Jahr des Umbruchs hinter sich.

Ordnungspolizei im Umbruch

Wie berichtet, nimmt die Stadt die Dienste der Mitarbeiter eines privaten Anbieters nicht mehr in Anspruch. Daher sei die Abteilung im vergangenen Jahr zeitweise personell "ausgedünnt" gewesen, erläutert Magistratssprecherin Claudia Boje. Dies erkläre den Rückgang an geahndeten Vergehen. In diesem Jahr soll ein Personalaufbau mit städtischen Angestellten stattfinden. Die entsprechenden Stellen seien im Stadtetat 2020 zur Verfügung gestellt worden. Ein Grund für den Personalwechsel ist die Rechtssprechung, wonach die Überwachung des Verkehrs eine hoheitliche Aufgabe ist und nicht von Privatfirmen geleistet werden darf.

Ausreißer im Zahlenwerk der Ordnungspolizei für 2019 gibt es keine; unter den 14 "Tatbeständen" verzeichnen mit dem verbotenen Parken auf dem Gehweg mit Behinderung (417 Fälle) und dem Parken auf Bewohnerparkplätzen (2722) nur zwei eine Steigerung. Das könnte auch die Erklärung für die leicht gestiegenen Abschleppmaßnahmen sein (1193 Fälle), die sich seit Jahren um die 1200 bewegen.

Das verbotswidrige Parken auf Gehwegen und Bewohnerparkplätzen dürfte in der Zukunft einen Schwerpunkt bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs bilden, denn mit der Ausweisung zusätzlicher Anwohnerparkzonen wie demnächst rund um die Steinstraße und die südliche Goethestraße wächst auch der Druck auf die Stadt, Fremdparker aus den Gebieten durch vermehrte Kontrollen zu verdrängen.

Große Auffälligkeiten in der Statistik gab es zuletzt vor drei Jahren. Die Zahl der Delikte schnellte 2017 plötzlich auf fast 115 000 hoch. Grund: Die Stadt hatte damals nach und nach die ersten stationären Blitzgeräte errichtet. Folge: Über 50 000 Temposünden wurden geahndet.

Viele Temposünden in Kleinlinden

Im vergangenen Jahr waren es "nur" noch gut 32 000, im vorvergangenen Jahr gut 35 000. Das zeigt, dass die Geräte zumindest auf den überwachten Straßenabschnitten eine Wirkung erzielen und langsamer gefahren wird. An der Spitze des "Blitzer-Rankings" liegen nach wie vor die Anlagen an der Ortsein- und -ausfahrt Wetzlarer Straße in Kleinlinden. Immerhin noch rund 15 000 Übertretungen wurden - in beide Fahrtrichtungen - registriert. 2018 waren es noch über 20 000. An zweiter Stelle liegt die Anlage auf Höhe der Sophie-Scholl-Schule, die nur stadteinwärts misst. Hier ist die Zahl im vergangenen Jahr um rund 500 auf 4829 gestiegen.

Stadtsprecherin Claudia Boje weist darauf hin, dass die Geräte unterschiedliche Betriebszeiten haben und keineswegs rund um die Uhr aktiv sind. Insgesamt gibt es in Gießen sechs Standorte mit acht Anlagen. Außer in der Wetzlarer Straße wird nur auf der Ostanlage auf Höhe des Land- gerichts in beide Fahrtrichtungen gemessen. In diesem Jahr soll eine weitere stationäre Messanlage auf Höhe der Kindertagesstätte in Allendorf ortseinwärts installiert werden. Weitere Standorte stehen noch nicht fest.

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