Die 59 Sitze im Stadtparlament sind begehrt. FOTO: SCHEPP
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Die 59 Sitze im Stadtparlament sind begehrt. FOTO: SCHEPP

Kommunalwahl

Bewerberrekord bei Wahl zum Gießener Stadtparlament

  • Burkhard Möller
    vonBurkhard Möller
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Last-Minute-Überraschungen sind ausgeblieben: Um die 59 Sitze im neuen Gießener Stadtparlament wollen sich am 14. März zehn Parteien und Wählergruppen bewerben. Eine Hürde müssen sie aber noch nehmen.

Gießen(mö). Zehn Parteien und Wählergruppen bewerben sich bei der Kommunalwahl am 14. März um Sitze im neuen Stadtparlament. Dies steht fest, nachdem gestern Abend um 18 Uhr die Frist für die Bewerbung abgelaufen ist. Wie das Wahlamt der Stadt bestätigte, haben sich um die 59 Mandate die in der Stadtverordnetenversammlung bislang vertretenen Gruppierungen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, AfD, Gießener Linke, FDP sowie die Freie Wähler beworben. Erstmals wollen zudem die aus der Klimaschutzbewegung hervorgegangene Liste Gießen gemeinsam gestalten (Gigg), die Satirepartei Die Partei und die Europapartei Volt ins Stadtparlament einziehen. Nicht mehr antreten werden die Bürgerliste und die Piratenpartei, die in dieser Wahlperiode eine zweiköpfige Fraktionsgemeinschaft gebildet haben. Die Bewerbung von zehn Listen markiert einen neuen Rekord bei der Stadtparlamentswahl in Gießen.

Ob alle Gruppierungen auch tatsächlich auf dem Stimmzettel stehen werden, entscheidet der Wahlausschuss in seiner Sitzung am 15. Januar. Dieses Gremium prüft, ob die eingegangenen Bewerbungen alle formalen Anforderungen erfüllt haben.

Parteien und Wählergruppen, die nicht im Hessischen Landtag vertreten sind, mussten mit ihrem Wahlvorschlag jeweils 59 Unterstützer-Unterschriften einreichen. Wegen der Corona-Pandemie hatte das Land diese Hürde abgesenkt. Zuvor waren 118 Unterschriften notwendig.

Für kleine Parteien und Wählergruppen ist die Kommunalwahl in Hessen seit dem Wegfall der Fünf-Prozent-Hürde und der Einführung der Personenwahl (kumulieren und panaschieren) 2001 interessant geworden. Ein Stimmenanteil zwischen ein und zwei Prozent reicht bereits für einen Sitz, ab zwei Mandaten gilt der wichtige Status der Fraktion. Im aktuellen Stadtparlament sind bereits neun Parteien und Wählergruppen in acht Fraktionen vertreten.

Mehr Auswahl auch bei Ortsbeiratswahl

Auch bei den Wahlen der fünf Ortsbeiräte in Allendorf, Kleinlinden, Lützellinden, Rödgen und Wieseck werden die Wähler wohl eine etwas größere Auswahl haben als bisher. Die Grünen treten erstmals in allen Stadtteilen an, in Rödgen bewirbt sich ein Ableger der Liste Gigg um Stimmen. Die Freien Wähler treten außer in Lützellinden, wo wieder die Bürger für Lützellinden kandidieren, überall an, die FDP in Kleinlinden, Lützellinden und Wieseck, SPD und CDU wieder bei allen fünf Stadtteilwahlen.

Um die 31 Sitze im städtischen Ausländerbeirat, der erstmals gemeinsam mit der Kommunalwahl stattfindet, haben sich mit Gießen International und der Liste für Vielfalt und Teilhabe nur zwei Gruppen beworben, zuletzt waren es vier.

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