Aufregung um Wahlplakat

  • Burkhard Möller
    VonBurkhard Möller
    schließen

Gießen (mö). Kandidiert die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach bei der Kommunalwahl in Gießen? Das könnte man bei oberflächlicher Betrachtung eines Wahlplakats meinen, das für Aufregung sorgt. Die Spaßpolitiker von der Partei machen mit dem Konterfei der früheren Präsidentin des Bundes der Vetriebenen und dem Slogan »Wenn wir an die Macht kommen, ist die Steinbach tot« Wahlwerbung.

Unter anderem bei Stadtrat Johannes Zippel, der eines der Plakate in Rödgen entdeckte, sorgt die Darstellung für Empörung. »Ganz egal, wie es gemeint ist: Im Wahlkampf mit Begriffen wie Tot und töten zu arbeiten, ist angesichts der Aggressivität, die Politikern mittleweile entgegenschlägt, mehr als geschmacklos.« Mit Satire hat das Plakat nach Überzeugung des Vorsitzenden der Freien Wähler in Gießen »nichts mehr zu tun.«

In der Aussage auf dem Plakat steckt laut der Partei keine Drohung, sondern die Feststellung, dass die jetzt 77-jährige Steinbach mit Sicherheit nicht mehr lebt, falls die Partei eines sehr fernen Tages die »Macht« übernehmen würde.

Genauso sieht das die Staatsanwaltschaft Gießen, die auf das Plakat aufmerksam gemacht wurde, die strafrechtliche Relevanz der Aussage geprüft hat und zum Eregbnis kam: »Es haben sich keine Hinweise auf den Anfangsverdacht einer Straftat ergeben.«

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare