Landtag

Arno Enners (AfD) im Landtag: "Wir pöbeln nicht"

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Drei neue Landtagsabgeordnete aus Gießen ziehen in den Landtag ein. Zu ihnen gehört auch Arno Enners von der AfD. Der Gießener kündigt an: "Wer Pöbeleien von uns erwartet, wartet vergeblich."

Von der FDP kam einst der Vorschlag, Gießen zur Landeshauptstadt zu machen. Für die AfD war das die Mittelhessen-Metropole im Herbst sogar zeitweise, denn dreimal traf sich die neugewählte Landtagsfraktion in Gießen, weil der Hessische Landtag in Wiesbaden eine Großbaustelle ist. "Mittlerweile tagen wir in einem Besprechungs-Container im Innenhof des Landtags", erzählt der künftige Gießener Abgeordnete Arno Enners.

So provisorisch musste er seinen Wechsel in die Berufspolitik nicht planen. Angesichts seines Listenplatzes acht und den Umfragewerten für seine Partei war lange vor dem Wahltag am 28. Oktober klar, dass Arno Enners ein Mandat im Hessen-Parlament erringen wird. Bereits im vergangenen April stellte er bei seinem Arbeitgeber, einem großen Rettungsdienst, zum 1. Januar seinen Freistellungsantrag. "Nach fast genau 25 Jahren" hat er die Leitung des Fuhrparks in neue Hände übergeben.

Bis Ende November hat er gearbeitet, aber daneben war die Zeit angefüllt mit politischen Pflichtterminen, vom Mitglieder-Stammtisch des Kreisverbands über die Sitzungen des Stadtparlaments bis zu den Treffen der Landtagsfraktion, den Tagungen des Landeswohlfahrtsverbands oder der Europawahl-Versammlung der Bundes-AfD in Straßburg. Außerdem habe die Zahl der Einladungen von Verbänden und Vereinen seit seiner Wahl zum Landtagsabgeordneten deutlich zugenommen. Gerne nehme er solche Termine wahr, erklärt Enners: "Da können die Leute einen AfDler mal persönlich kennenlernen."

AfD-Kritik in Rundfunkrat tragen

Seine Felder in der künftigen Landtagsfraktion sind abgesteckt. Als fachpolitischer Sprecher wird der Gießener die Landtags-AfD bei den Themen Kultur, Schwerbehinderte und Fremdenverkehr vertreten, Stellvertreter ist er für Umwelt und Verkehr. "Ich werde mich auf die Arbeit in den Fachausschüssen konzentrieren", sagt Enners. Was die Beiräte betrifft, winkt ihm ein Sitz im Rundfunkbeirat des HR, wo Enners die Vorbehalte seiner Partei gegen den Rundfunkbeitrag und die Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks deutlich machen will.

Dass aus den anderen Fraktionen allenthalben zu hören ist, der neue Landtag werde wegen der AfD "ein anderer" sein, hat der 54-Jährige natürlich ebenso registriert wie die Änderung der Geschäftsordnung, deren Regeln mit Blick auf den Einzug seiner Partei noch in der zuende gehende Wahlperiode verschärft wurden. Enners: "Wir werden es im Landtag genauso machen wie im Gießener Stadtparlament und in der Sache ordentlich diskutieren. Wer von uns Pöbeleien erwartet, wartet vergeblich". Vielmehr könne der Schuss mit der geänderten Geschäftsordnung für andere Fraktionen nach hinten losgehen, wenn Aktionen gegen die AfD gestartet würden. Damit rechnet Enners bereits bei der konstituierenden Sitzung am 18. Januar, wenn sein Fraktionskollege Rolf Kahnt als Alterspräsident die Wahlperiode eröffnet.

Angriffe auf Wahlkreisbüro befürchtet

Wie die beiden Bundestagsabgeordneten Uwe Schulz und Joana Cotar wird auch Arno Enners über ein Wahlkreisbüro mit Mitarbeiter verfügen können. Wo sich die Parteizentrale der Gießener AfD befindet, ist ein gut gehütetes Geheimnis. Die Partei befürchtet Angriffe aus der linksautonomen Szene auf die Geschäftsstelle, sollte die Örtlichkeit bekannt werden.

Enners hat sich vorgenommen, während der Sitzungswochen in Wiesbaden zu übernachten, um sein Pendler-Dasein in Grenzen zu halten. Die Erreichbarkeit der Landeshauptstadt im verkehrsreichen Hessen ist nämlich für die meisten Landtagsabgeordneten eine Herausforderung. A 5 oder A 3, oder doch besser mit Zug und Landesticket? Arno Enners ahnt, dass er Stau und Stehplatz kaum entkommen wird.

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