Alles für die Flüchtlinge?

  • Burkhard Möller
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Michael Janitzki lief am Donnerstagabend im Foyer vor dem Eingang zum Rathaus-Sitzungssaal auf und ab und hob die Arme fast entschuldigend. "Ich weiß nicht, was los war. Ich muss mich falsch ausgedrückt haben. Ich werde am Ende der Sitzung eine persönliche Erklärung abgeben", sagte der betroffen wirkende Stadtverordnete der Gießener Linken während der Beratungspause des Stadtparlaments.

Michael Janitzki lief am Donnerstagabend im Foyer vor dem Eingang zum Rathaus-Sitzungssaal auf und ab und hob die Arme fast entschuldigend. "Ich weiß nicht, was los war. Ich muss mich falsch ausgedrückt haben. Ich werde am Ende der Sitzung eine persönliche Erklärung abgeben", sagte der betroffen wirkende Stadtverordnete der Gießener Linken während der Beratungspause des Stadtparlaments.

Eine halbe Stunde zuvor hatte er mit einer Rede zur Testplanung für das Flussstraßenviertel für Empörung in den Reihen der SPD/CDU/Grünen-Koalition gesorgt.

Dieses langfristig angelegte Umbaukonzept für das zwischen Sudetenlandstraße und Schwarzlachweg gelegene Nordstadt-Quartier sieht fast 700 neue Wohnungen vor. Im Kapitel "Wohnungswirtschaft" ist von "flexiblen Grundrissen" die Rede, damit auf die jeweilige Nachfragesituation reagiert werden könne. Aus einer Grafik indes lässt sich eine geplante Verschiebung von Zwei- zu Drei- und Vier-Zimmer-Wohnungen herauslesen. Im Text heißt es, die Wohnbau wolle das Wohnungsangebot "stärker als bisher für Familien attraktiver machen". Janitzki schlussfolgerte, dass hier Flüchtlingsfamilien unterkommen sollen und alteingesessene Hartz-IV-Bezieher weichen müssen.

Als Erste widersprach Stadträtin Astrid Eibelshäuser (SPD) Janitzki mit den Worten: "Ich dachte, dass wir das Gegeneinanderausspielen von Bevölkerungsgruppen hinter uns haben." Für die Erteilung eines Berechtigungsscheins für eine Sozialwohnung sei nicht die Herkunft, sondern die soziale Situation entscheidend. Dorothé Küster (CDU) warnte vor Klischees. "Es gibt auch deutsche Familien mit vielen Kindern. Hätten wir mit der Familienplanung früher angefangen, hätte ich auch zwei mehr", sagte sie und erhielt großen Beifall aus den Koalitionsfraktionen. Ebenso wie Grünen-Fraktionschef Klaus Dieter Grothe: "Wir brauchen eine soziale Durchmischung. Ich will nicht, dass es für Jugendliche auch noch in 20 Jahren ein Problem ist, wenn Werra- oder Fuldastraße als Wohnadresse in der Bewerbung stehen."

In seiner persönlichen Erklärung am Ende der Sitzung betonte Janitzki, er habe nicht sagen wollen, es sei beabsichtigt, dass alteingesessene Wohnbau-Mieter den Flüchtlingen weichen müssten, sondern dass es diese Befürchtung im Quartier gebe. Die Testplanung wurde einstimmig beschlossen, Janitzki enthielt sich.

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