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2021 im Blick

  • vonChristian Schneebeck
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Gießen(csk). Je eher sie kommt, desto grüner wird das Ergebnis. So lässt sich im Moment ziemlich treffsicher die eine oder andere politische Wahl prognostizieren. Folgerichtig stand die Jahreshauptversammlung des Gießener Stadtverbands von Bündnis 90/Die Grünen am Montagabend schon spürbar im Zeichen der nächsten Kommunalwahl.

Sechs Gruppen diskutieren die wichtigsten Themen

Weil die aber erst für März 2021 anberaumt ist, erhält das laufende Jahr einen stark vorbereitenden Charakter. "Wer die Verkehrswende gestalten möchte, muss in der ersten Hälfte der 20er in der Stadtregierung sein", hob etwa Vorstandsmitglied Alex Wright die Bedeutung der kommenden Monate hervor.

Und wer bei den Bürgern erfolgreich sein möchte, kann neben passenden Inhalten und dem gewissen Momentum auch eine gute Vorbereitung immer gebrauchen. Deshalb beginnt für die Gießener Grünen nunmehr die Arbeit am Wahlprogramm. Ein Entwurf soll bis Ende August vorliegen und den Mitgliedern - nach einer Fraktions- und Vorstandsklausur - am 28. September präsentiert werden. Ab sofort diskutieren sechs Arbeitsgruppen dafür die wichtigsten Themenkomplexe: Sie reichen von Umwelt, Energie und Verkehr über Schule und Kultur bis hin zu Abfall und Stadtentwicklung.

Mit dem amtierenden rot-grün-schwarzen Magistrat sind die Grünen nur bedingt zufrieden. Aus Sicht der Fraktion sei es zwar gerade "im Prinzip recht ruhig", berichtete der Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzende Klaus-Dieter Grothe. Das Innenleben "Jamaikas" sehe jedoch ganz anders aus. "Die Konflikte in der Koalition liegen ja auf dem Tisch", sagte Grothe. Und weiter: "Dass wir in der Verkehrspolitik nicht auf einer Linie mit der CDU sind, ist einfach offensichtlich." Vielmehr herrsche besonders auf diesem Feld seit geraumer Zeit "Stillstand". Mehrere Punkte des Koalitionsvertrags seien ein Jahr vor dem Ende der Legislatur noch nicht umgesetzt.

Konkret handelt es sich hier um einen Fahrradstreifen in der Frankfurter Straße stadteinwärts, zwischen der Abbiegung nach Kleinlinden und der Schubertstraße, sowie um durchgehende Radspuren auf dem Anlagenring. 2018 hätten dafür zumindest Pläne fertig sein sollen, erklärte Grothe. Zugleich deutete er an, dass bald Bewegung in beide Themen kommen könnte: "Es laufen Verhandlungen" - spruchreif sei aber noch nichts. Gerda Weigel-Greilich, Co-Vorsitzende und Stadträtin, fügte Grothes Statement eine Prise Optimismus hinzu: Erstens seien Uneinigkeiten im Magistrat auch andernorts "nicht unüblich". Zweitens dürfe man die eigenen Erfolge nie kleinreden. "Es geht schon immer mal das eine oder andere."

Nicht zuletzt "große Projekte" der vergangenen Jahre wie der Christoph-Rübsamen-Steg und der Dammdurchstich trügen unverkennbar eine grüne Handschrift, befand Weigel-Greilich. "Diese beiden Erfolge würde es ohne uns definitiv nicht geben." Weitere Ansatzpunkte zur Profilierung biete zum Beispiel der neue Nahverkehrsplan. Unterdessen arbeitet die Stadtregierung, zumal ihr rot-grüner Teil, aus Sicht der Partei in anderen Ressorts wie Jugend und Soziales "sehr gut zusammen" (Grothe).

Grüne beklagen "Stillstand" in der Verkehrspolitik

Bei einigen weiteren Tagesordnungspunkten ging es unter anderem um die Frage, wie intensiv die Grünen künftig noch mit Plakaten werben, und um Erfahrungen aus dem vergangenen Europawahlkampf. Einig waren sich alle Anwesenden, dass die Partei ihre Präsenz im studentischen Milieu rechtzeitig vor dem März 2021 ausbauen und Informationen deutlich stärker über Social Media unter die Leute bringen müsse.

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